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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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-Wenn ich w'cht irre, steht es schon in der Gesetzsammlung vdtt 1818 oder 1819. ,-r > Staatsminister v. Wietersheim: Das allerhöchste De kret yom 20. Februar 1837 ist im Verzeichnis suk L beigesügt, -Mas, 67 verschiedene Fonds enthält. Dadurch ist dem Anträge bereits entsprochen worden, und dessen Erneuerung könnte blos den Zweck haben, die inmittclst eingetretenen Veränderungen wieder mitzutheilen. Uebrigens mnß ich allerdings die Mitthei lung machen,-daß damals über die Procuratur Meißen eine Ue- bersicht nicht gegeben worden ist, und das hat ohnstreitig seinen Grund darin gehabt,, daß die Stände blos eine Ueb'ersicht der bei dem Ministers des Cultus verwalteten Fonds verlangt haben. Der Fonds der Procuratur Meißen wild aber dort verwaltet, und steht nur unter der Oberaufsicht des Ministern. Es würde auch Nichts entgegenstehen, hierüber das Nölhige mitzutheilen, aber im Uebrigen ist dem Anträge allerdings schon vollständig Genüge geschehen durch das Erwähnte. Referent Graf Hohenthal (Püchau): Ich muß auch er wähnen, daß der Herr Staatsminister in der zweiten Kammer erklärt hat, daß im Jahre 1836 und 1837 ein solches Verzich- niß mitgetheilt worden sei. Aber es können unterdessen Verän derungen vorgekommen sein, und also finde ich es für die Stände immer sehr passend, wenn sie von Neuem auf ein solches Ver zeichnis! antragen. , Freiherr v. Friesen: Durch das, was der Herr Referent geäußert hat, finde ich meine zweite Bemerkung erledigt, meine erste aber nicht. ES bleibt mir immer noch der Wunsch übrig, daß über diesen Antrag, soweit er sich auf die bei dem Culrus- ministerio verwalteten Fonds bezieht, ein ausführlicher, gründ, licher Bericht erstattet werden möge, und zumal da sich auf eine Vorlage der hohen Staatsregierung und auf ein allerhöchstes Decret bezogen wird , welches hier mit in Erwägung gezog m werden muß. Ein bloßer Vortrag aus dm Landtagsmirthei- lungen scheint mir für diese Sache nicht hinreichend zu sein. v. Schönberg (Bibran): Ich wollte mich veiwahren ge gen die Ansicht, welche Se. König!. Hoheit ausgesprochen hat, und die dahin ging, als ob die Stände kein Recht haben sollten, sich über die Fonds, die von dem Cultusministerio verwaltet werden, Ausweis geben zu lassen. Der Herr Referent hat düs schon weiter ausgrführt, und ich schließe mich dieser Ansicht an. Prinz Johann: In dem Sinne, wie ihn der Herr Refe rent angedeutet hat, bin ich allerdings der Meinu-g, daß die Stände dazu ein Recht haben, nämlich sobald er zu Begründung einer Verwilligung nöthig ist; aber im Allgemeinen scheint es nicht angenommen werden zu können, es sei denn, daß über die Verwendung eines Fonds Beschwerde geführt wird. Uebrigens bemerke ich, daß ich gegenwäitig gegen diesen Antrag der De putation und gegen alle stimmen werde, von denen ich nicht klar bin, daß sie zweckmäßig seien. Referent G af Hohenthal (Püchau): Auf die Bemer kung dcs H rrn v. Friesen bemerke ich, daß es allerdings wün schenswertbergewesen wäre, wenn ein vollständig r Bericht an d e Kammer hätte erstattet werden können. Aber davon kann sitzt nichi' hie Aebe sein, 'Man muß üörigesis auch erst dasVer- zeichnlß haben, ehe man Bericht darüber erstatten kann. Bürgermeister Hübler: Wenn ich den Herrn Staatsmi nister recht verstanden habe , so erledigt sich wohl die vorliegende Frage- Ich meine, der Herr Staatsminister ist einverstanden, daß nachträglich zu dem bereits erwähnten Verzeichnisse eine Uebersicht der eingetretenen Veränderungen künftig vorgelegt werden könne. ' ' Staatsmmister v. Wietersheim: Ich habe dem Antrag nicht gerade widersprochen. Die Negierung behält sich die Er klärung auf einen solchen Antrag vor. Ich habe nur aufmerk sam gemacht, daß der Antrag in der gestellten Maße nicht dem Zwecke entsprechend wäre; denn er ist bereits früher gefüllt wor den , und es ist ihm Genüge geschehen. Es würde auch gewiß von demselben Umgang genommen worden sein, wenn er bei der Deputation erwogen worden wäre. Aber er tauchte erst am Schlüsse der Berathung in jener Kamm r auf, wo ich das be merkt habe, aber da er nicht an die Deputation zurückgcgeben werden konnte, wurde deser Beschluß gefaßt. Ebenso würde es von der diesseitigen Deputation geschehen se'n, wenn eine näbece B rathung möglich gewesen wäre, jedenfalls muß er aber eine andere'Fassung erhalten, Referent GrafHo henthal (Püchau): Könnte man nicht alle Bedenken beseitigen, wenn man die Worte aufnähme: ^in soweit cs nicht bereits geschehen" ? Der Präsident v. Gersdorf, Bürgermeister Rittcrstadt, v. Heynitz erklären sich als Deputationsmitglieder damit einver standen. Präsident v. Gersdorf: Ich würde die Kammer zu sa gen haben: ob sie den so veränderten An.rag annehmen wolle? — Wird mit 19 gegen 17 Stimmen bejaht. ' Präsident v. Gersdorf: Uebrigens, ehe'weiter fprtgefah- ren wird, muß ich Etwas bemerken Von'dem Herrn Piäsi- denten der jenseitigen Kammer bin ich vorhin davon in Kem.tniß gesetzt worden, daß zwei Angelegenheiten, die eine das Z.ll-, die andere das Eisenbahnwesen betreffend, jetzt in der zweiten Kam mer in geheimer Sitzung behandelt werden, abcr den Mitgliedern der e.sten Kammer gestattet sei, daran Klheil zu nehmen. Freilich wird uns nicht wünichenswerth sein, wenn Viele sich entfemen möchten. Ich habe aber nicht verfehlen können, diese Mitthei- lüng zu machen. Referent G afHohenthal (Püchau): Ich habe noch ei nen Punkt zu bemerken. Ich glaube, daß sämmlliche Petitionen an die hohe Staätsregierung abzugeben seien, indem sie thcils beoorwortete, theils ur.bworwortetc Wünsche enchalten. Präsident v. Gersdorf: Will die Kammer diese Petitio nen an die hoheAtaatsregierung abgeben lassen? — Wird ein stimmig bejaht. Pn-z Johann: Ist der dritt: Antrag angenommen oder verworfen? Secretair Bürgermeister Nitterstädt: Er ist mit 19 ge gen 17 Stimmen angenommen word.n.
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