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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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schon ich die Ueberzeugung hege, daß die hohe St.-Regierung alles dasjenige gethan haben werde, was in ihrer Macht steht. Nach dem Lesen aus öffentlichen Blattern ist von der Regierung zu Hannover die Entscheidung des Bundestages in einem Sinne genommen worden, in welchem sie keinesweges von demselben ausgegangen ist. Würde nun dieser Gegenstand an die dritte Deputation überwiesen, so könnte derselbe von allen Seiten staatsrechtlich beleuchtet werden und es würden bei die ser Versammlung Seiten ausfindig gemacht und ein Antrag gestellt werden können, welcher zu Beruhigung der Kammer führen würde. Abg. von Watzdorf: Alle Redner, welche bis jetzt ge sprochen haben, scheinen mit der Ansicht überernzustimmen, daß die hannoversche Frage einen höchst bedenklichen Character an genommen habe, alle scheinen von der Ueberzeugung durchdrun- genzusein: lua resaZitm', Maries, cum proxirrms uräet! und leider muß ich hinzusetzen: äam proximus aräet üialegou. Dies ist nun auch ein Grund, weswegen ich bei der Ansicht be harren muß, daß diese Sache nicht als erledigt zu betrachten, sondern an die betreffende Deputation zu überweisen sei. Der Antragsteller hat mich vorläufig mit seinem Anträge bekannt ge macht; und ich habe ihm im Voraus gesagt, daß wahrscheinlich eine Erklärung des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten in der Art darauf erfolgen werde, wie diese wirklich erfolgt ist. Indessen kann darin kein Grund liegen, die Sache auf sich beruhen zu lassen; denn es ist ja nicht nöthig, daß der Antrag in derselben Form, welche der Antragsteller ursprünglich beabsichtigt, wirk lich erfolge. So gut wie man ein Gesetz verändern und amen- diren kann, eben so gut kann dies mit dem Anträge eines Abge ordneten geschehen. Deshalb beharre ich auf meiner Ansicht, daß derselbe der betreffenden Deputation überwiesen werde. Abg. Georgi: Es mag wohl sehr schwierig sein, eine geeignete Form für dieAuffassung einer Angelegenheit zu finden, in welcher unsere Verhandlungen von wirksamem äußerem Erfolg, wie wir ihn Alle eifrigst wünschen, schwerlich sein werden. — Wir dürfen höchstens eine moralische, geistige Wirkung uns ver sprechen, erfüllen aber jedenfalls eine Pflicht gegen uns selbst und das hannöversche Volk. Bekenne ich nun auch, daß dieForm,in welcherdieSachezur Sprache gekommen ist, mir nicht ganz zu sagt, so wünsche ich doch sehr, daß diese deshalb nicht abgewie sen, sondern der dritten Deputation zugewiesen werde, damit sie berathen werde und wir Zeit haben, uns darüber zu fassen. Wir möchten bei Zurückweisung aus formellen Gründen, leicht auf unsere materielle Auffassung der Sache einen Übeln Schein werfen; — es könnten auch wirklich materielle Bedenken sich dahinter verstecken. Abg. Lodt: Wenn schon so viele Mitglieder der Kammer sich dahin ausgesprochen haben, daß der Antrag des Abg. Eisen stuck eine nähere Erwägung verdiene, so habe ich keinen Zweifel, daß die Kammer einen beifälligen Beschluß darüber fassen werde. Es scheint also fast auch eine weitere Erklärung der einzelnen Mit glieder darüber nicht erforderlich. Ich habe indessen doch zu dem, was ich mir selbst darüber bereits zu bemerken erlaubte, noch etwas hinzuzufügen. Ich glaube nämlich und habe mich durch den Gang der Discussion erst recht davon überzeugt, daß trotz dem, was vom Ministertische aus geäußert wurde, dem Eisen- stuckschen Anträge Statt zu geben sei. Ich glaube, wir haben ein Recht, darauf zu dringen, daß uns von dem, was über diese Angelegenheit bei dem Bundestage vvrgegangen ist, Ein sicht verschafft werde. Ich gründe diese Anforderung auf zwei Puncte: einmal nämlich auf die Veröffentlichung der Bundes tagsverhandlungen überhaupt, die früher ausdrücklich vom Bundestage selbst zugesagt worden ist. Es gründet sich also un ser Recht, von der gegenwärtigen Angelegenheit Kenntniß zu erlangen, zuvörderst aufeinVersprechen. Das Publicandum, in welchem dieses Versprechen — das Versprechen der Oeffent- lichkeit der Verhandlungen enthalten ist, ist zwar meinem Ge dächtnisse in diesem Augenblicke nicht gegenwärtig. Aber gewiß ist es und ich erinnere mich recht wohl, es gelesen zu haben, daß der Bundestag früher ein Versprechen der Art gegeben hat. Hier nächst gründet sich unser Recht aber auch noch darauf, daß wir demselben gegenüber eine Pflicht zu erfüllen haben, die Pflicht, zu bewilligen. Müssen wir nicht in jeder Budjetperiode zur Bundesmatrikel bewilligen und geben? Es kann daher nicht zweifelhaft sein, daß wir dieser Pflicht gegenüber auch ein Recht fordern können, weil sonst die Ungleichheit zu groß wäre. Wäre es anders, so käme mir das nicht viel besser vor, als wenn wir, wie man sich von sonst erzählt, für geheime Obere steuern müßten, ohne zu wissen, wofür? Wir haben also ein vollbe gründetes Recht, denn wir müssen wissen, wofür wir bewilli gen , wie das Bewilligte verwendet wird. Dies ist aber noch nicht die einzige Art der Bewilligung. Es ist mehrfach erwähnt worden, daß das „Ereigniß" in Hannover, wie man es genannt hat, noch gar nicht für geschlossen anzufehen sei, und ich be fürchte selbst, daß, nachdem das hannöversche Volk von Allen verlassen dasteht und auch vom Bundestage keine Hülfe zu er warten hat, es endlich zum Aeußersten getrieben wird. Da, glaube ich, wird ein Einschreiten mit Mtlitair nicht unterblei ben, denn wenn ein Umsturz von unten stattgefunden hat, ist die Einmischung schleuniger, als wie hier bei einem Umstürze von oben. Da werden wir also auch dann wieder, nämlich für die Soldaten, bewilligen sollen. Die Pflicht der Bewilli gung ist also nicht unbedeutend; um so begründeter muß also auch unser Recht sein. Müssen wir derPflicht derBewilligung Genüge leisten, so müssen wir auch ein Recht haben, Erklärun gen zu fordern über das Verfahren, was man beobachtet hat. Ich schließe mich daher dem Eisenstuckschen Anträge unbedingt an und stimme dafür, daß eine Veröffentlichung der Bundestags verhandlungen in dieser Angelegenheit verlangt werden möge. Abg. Schwabe: Der Meinung des Abg. v. Mayer, daß der Antrag, nach dem vom Staatsministerio bereits Vernom menen ohne Erfolg bleiben müsse, kann ich nicht beistimmen; da wir dies bis jetzt blos von einem der Herrn Staatsminister gehört haben. Ob aber nicht das Gesammtministerium sich viel leicht geneigt und sogar ermächtigt finden sollte, doch noch in eine nähere Erörterung darüber einzugehen ? wenigstens ich gebe
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