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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Präsident v. Haase: Wir können nun übergehen auf den anderweiten Bericht der zweiten Deputation, das Budjet be treffend. Der Herr Viceprasident hat den Vortrag, und ich ersuche ihn, die Rednerbühne zu besteigen. Referent Viceprasident Reiche-Eisenstuck: Nach der nunmehr beendigten Berathung des Budjets in der ersten Kam mer haben sich noch einige Differenzpunkce herausgestellt und die Deputation hat daher folgenden anderweiten Bericht zu er statten: In der ersten Kammer ist nunmehr» die Berathung des Budjets ebenfalls erfolgt, größtentheils ist man dort mit den Beschlüssen der diesseitigen Kammer einverstanden gewesen, und es liegt der Deputation ^noch ob, ihrer Kammer über die abweichenden Resultate, welchesich bei derBerathung in der ersten Kammer herausgestellt haben, Vortrag zu erstatten, auch zugleich ihr Gutachten, wie diese Differenzen zu erledigen sein dürften, damit zu verbinden. 1. Das Einnahme-Budjet betreffend. 1) Tie Deputation der ersten Kammer hat sich im Ein gänge ihres Berichtes noch ausdrücklich einverstanden erklärt mit der Form des aufgestellten Budjets, namentlich auch insoweit s lbige die Aufnahme einiger auf den Eernralkaffen stehender Einnahmezweige betrifft, wonach man die das Forst-, Floß-, Bergwesen auch die Domainen betreffenden allgemeinen Aus gaben nicht sofort bei der Einnahme in Abzug gebracht, und nur die Nettoerträge in Einnahme gelegt, sondern selbigen im Ausgabcbudjet einen besonderen Platz angewiesen hat. Sie hat einen von der ersten Kammer angenommenen Antrag gestellt: sich damit einverstanden zu erklären. ' Die Deputation hat diese ebenfalls in der Kammer angenommene Erklärung im Bericht üb.r die Rechenschaft be antragt. Ueber die Sache selbst findet daher Einverständniß statt, und der Conformität wegen kann angerathen werden, - diese ausdrückliche Erklärung, wie es bei der ersten Kammer beschlossen, in der Schrift über das Budjet aufzunehmen. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand über den Ge genstand sprechen zu wollen, und ich frage: ob die Kammer die Ansicht der Deputation theilt, daß diese ausdrückliche Erklä rung, wie es bei der ersten Kammer beschlossen, in der Schrift über das Budjet ausgenommen werde? — Einstim mig Ja. — 2) Zu 1. L. I. Da das Steigen der Administrations kosten bei den Forstnuhungen zum Theil durch eine Verbesserung der Gehalte der Forstbedienren an 8,000 Thlr. —veranlaßt wird, so hat man in der ersten Kammer diesfalls ein besonderes Einverständniß auszusprechen sich veranlaßt gesehen. Die zweite Kammer hat dasselbe zwar indirect durch un- abgeanderte Annahme der Position gethan, es wird jedoch an- g'erathen, zu Beseitigung einer formellen Differenz der ersten Kammer beizutreten. Präsident v. Haase: Die Deputation räth der Kammer an, auch hier in Conformität mit der ersten Kammer bei dieser Post unser Einverständniß auszusprechen. Ich frage die Kam mer: ob sie dies thun will? — Einstimmig Ja. - 3) Zu l. 8. 12. Dem bei den Zeitungsnutzungen von der zweiten Kammer gestellten Antrag, daß derVerkauf ausländischer durch die Postanstalten bezoge ner Zeitschriften zu etwas niedrigeren Sätzen als bisher erfolge, ist zwar die erste Kammer beigetreten, allein den ebenfalls in der zweiten Kammer beschlossenen Zusatz, auch keinen unnöthigen, den Betrieb derselben hindernden Beschränkungen unterworfen werde, hat sie abgelchnt. Da der Begriff „ unnöthig " nicht so feststeht, um die Er reichung der Absicht selbst zu sichern, auch in dem ersteren an genommenen Antrag wenigstens die Beförderung derselben liegt, so kann die Deputation nuranrathen, die Kammer möge nicht weiter auf Aufnahme dieses Zu satzes bestehen. Präsident v. Haase: Die Deputation, hat der Kammer angerathen, in Uebereinstimmung mit der ersten Kammer aus dem bei uns beschlossenen und angenommenen Zusatze, in Be zug auf das Zeitungswesen die Worte: „auch keinen unnöthr- gen, den Betrieb derselben hindernden Beschränkungen unter worfen werde" wegzulassen. Ist die Kammer damit einver standen?— Allgemein Ja.— 4) Im Falle sich vorstehende Differenzen mit der zweiten Kammer erledigen, so ist nur noch zu gedenken, daß in beiden Kammern zu der Position 31 unter II. 6. den Stempelimpost betreffend, die Bewilligung unter dem Vorbehalte geschehen ist, daß noch Befinden auf Beschlüsse, welche in Ansehung des diesfallsigen Decretes und eingegangener Petitionen auf Herabsetzung dieser Einnahmebranche gefaßt werden könnten, zurückgegangen wer-' den dürfe. Es laßt sich nunmehr übersehen, daß etwaige Abänderun gen der Sätze weder so bedeutend sein werden, um einen Ein fluß auf die veranschlagte Summe zu äußern, noch werden in der nächsten Finanzperiode Abänderungen von einigem Ein flüsse zu erwarten sein, jedenfalls aber wird ein'Lusfall aus den Ueberschüssen gedeckt werden können. Ein ähnlicher Vorbehalt ist bei Position 33, den Grenzzoll u. w. d. a. betreffend, erfolgt. Endlich ist der Antrag angenommen worden, daß auf die Positionen unter ll., die Steuern und Abga ben betreffend, erst nach Berathung des Ausgabebudjets zurückzukommen sei. Es liegt in Ansehung dieser drei Vorbehalte eine Differenz mit der ersten Kammer nicht vor; die Deputation hat da her daran zu erinnern, daß im Falle die Annahme eines Depu tationsgutachtens beiden vorstehenden Differenzpunkten erfolgt, nach nunmehr beendigter Berathung des Ausgabebudjets auch die obgedackten Vorbehalte nicht weiter entgegenstehen dürsten, und daß definitiv über das Einnahmebudjet abgestimmt werde. Es wird dagegen von der Beschlußnahme der Kammer abhängen, ob, wie jenseits beschlossen worden, die Abstimmung mittelst Namensaufruf in Erwartung des Finanzgesetzes mit der Abstimmung über selbiges verbunden werden solle. Staatsminister v.Zeschau: Da die geehrte Deputation des Finanzgesetzes hier am Schlüsse ihres Berichtes über das
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