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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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einer solchen Maßregel die Unterstützungen der Frauenvereine nicht mehr mit dem Danke erkannt werden, wie jetzt, es wür den vielmehr künftig, eben aus dem Grunde, weil der Staat Beitrage lieferte, Unterstützungen gefordert werden, und wenn sie die Frauenvereine gaben, nicht mehr dankbar erkannt, sondern nur als eine Verwendung fremder Gelder hingenom men werden, und jeder unterstützte Arme würde glauben, er habe sich bei den Frauenvereinen für nichts weiter zu bedanken, als daß sie die Cassirer gemacht. Diese Gründe sind so wich tig, daß ich glaube, die Kammer könne etwas Anderes nicht beschließen, wenn sie nicht widerlegt werden, was ich der ver ehrten Kammer anheim gebe! Wenn übrigens die Deputation sagt, sie riethe an, dem Beschlüsse der ersten Kammer beizu treten , weil eine Abweichung von dem gemeinschaftlichen Be schlüsse der ersten Kammer und der Staatsregicrung von keinem Erfolge sein würde, so muß ich das gänzlich bestreiten. Die jetzige Abstimmung erst wird entscheiden, ob die Bewilligung geschehen soll oder nicht. Wenn jetzt A sich dagegen erklären, muß das Vereinigungsverfahren eintreten. Die vorige Ab stimmung kann nicht in Frage kommen, sondern die jetzige, und nach Befinden die künftige. Die Curiatstimmen beider Kam mern sind, jetzt getheilt, und es muß sich erst die Meinung Her ausstellen, ob die Kammern nochmals getheilter Meinung blei ben, und ob, wenn sich die Nothwendigkeit des Vereinigungs verfahrens herausstellt, nachher noch H der Anwesenden gegen die Bewilligung stimmen. Aus diesem formellen Grunde kann ich nicht glauben , die Kammer habe einen moralischen Zwang vor sich. Das ist nicht der Fall, sondern Alles hängt noch von ihrem Beschlüsse ab. Abg. v. Friesen: Die Gründe, die mich bei der ersten Ab stimmung bewogen haben, für diesePosition zu stimmen, bewegen mich auch jetzt noch Einiges dafür zu sagen. Man har gegen die Bewilligung eingewendet, daß das Princip der Communql- armenversorgung dadurch verletzt werde, ich habe aber schon be merkt, und muß es wiederholen, daß man dieses Princip nicht so streng beobachten könne, wie es von einigen Rednern damals behauptet worden ist. Es giebt einmal Communen im Lande, die sich augenscheinlich nicht selbst erhalten können. Ich er wähne nur die einzige Commun Karlsfeld, obgleich ich noch viele andere nennen könnte, die nicht im Stande sind, ihre Ar men zu erhalten, weil die Mehrzahl ihrer Einwohner sich selbst in einem so kümmerlichen Zustande befindet, daß sie sich selbst kaum erhalten, vielweniger noch ärmere unterstützen können. Will man dieses Princip konsequent durchführen, was soll dann aus den Armen in diesen ComMUnen werden? ganz hülflos kön nen siedoch nicht gelassen werden, und ob nun berStaat unmit telbar selbst etwas für sie thut, oder Vereine unterstützt, welche diese Sorge auf sich genommen haben, kommt auf eins hinaus. Im Gegentheile ist es dankbar anzuerkennen, wenn sich einzelne Ver eine und der Centralverein in Dresden der mühevollen Sorge unterziehe, hülflose Communen zu unterstützen, und Verwaisete, Alte und Kranke, die nicht gerade Bettler sind, aber doch gänz lich hülflos, zu versorgen. Wenn geltend gemacht worden ist, daß das Communalprincip dadurch verletzt werde, so ist dieses schon verletzt worden, wenn man einmal so streng sein will. Es sind unter andern bei Position 23 1500 Thlr. für Armenärzte bewilligt worden, für Armenärzte, welche im Gebirge angestellt sind, in einer Gegend des Landes, wo die größte Armuth herrscht; wo bleibt da das Princip? So sind ferner bei der ersten Be- rathung 2092 Thlr. 12 Gr. zu Holz und Steinkohlen für die Armen in Dresden bewilligt worden, und 1300 Thlr. für Ar men- und Waisenversorgung an verschiedenen Orten. Diese 1300 Thlr. werden in kleinen Posten von 50 und 60 Thlr. an mehre Städte vertheilt, und daselbst zum Einkauf von Holz und Steinkohlen und anderem Brennmaterial für die Armen verwendet. Hauptsächlich erwähne ich noch die Versorgungs anstalten des Landes, die unter dem Ministerium stehen, die Blindenanstalt, die vereinigten Anstalten zu Hubertusburg, end lich den Verein zur Versorgung der aus den Strafanstalten Entlassenen, welcher letztere mit der Armenverforgung wenig stens einige Verwandtschaft hat. Wenn nun also in beson deren Fällen der Staat für Noth und Hülflosigkeit mancher Communen etwas thun muß, so thut er besser, er bewilligt eine kleine Unterstützung an Vereine, die sich der Sorge unterziehen, und die übrigens außer jener kleinen Bewilligung noch Vieles aus ihrem eignen Vermögen aufwenden müssen, um ihren Zweck zu erreichen, und das Uebrige durch mühevolle Einsammlungen zusammen bringen. Abg. v. v. May er: Der Abg. verrückt den Standpunkt der Sache gänzlich. Es handelt sich nicht davon, daß dem Staate verwehrt sein solle, armen Orten und Gegenden im Lande durch Unterstützung zu Hülfe zu kommen, das wird durch Abweisung des Postulates nicht ausgesprochen, im Gegentheil wird sich die Kammer bei der Beralhung der Armcnordnung überzeugen, daß die Regierung sogar die Ermächtigung der Kam mern wünscht, mit gewissen Summen in solchen Fällen den Communen zu Hülfe zu kommen, und die allgemeine Armen versorgung zu erleichtern. Also davon ist nicht die Rede, daß solchen Orten etwas entzogen werden solle. Etwas andres ist es, den Frauenvereinen jährlich 500 Lhlr.-zu geben, und etwas andres, den Communen Unterstützung in die Hand zu geben. Ich verkenne die edle Wirksamkeit und die hochwichtige Hülfe der Frauenvereine keineswegs, ich halte es sogar für ihre schönste Pflicht, für solche Communen bei dem Staate zu bitten, und dann wird auch der Staat in der Lage sein, auf diese Empfeh lung hin Gelder zu verwenden. Das ist etwas ganz anderes, als eine Betheiligung mit fortgehenden Postulaten, dadurch wird, wie bereits bemerkt, der Privatwohlthätigkeit mehr geschadet als der Sache genützt; aber keineswegs wird durch die Abwerfung des vorliegenden Postulars ausgesprochen werden, daß die Re gierung bedrängten Communen nicht zu Hülfe kommen dürfe, und ich würde nie für die Ablehnung stimmen, wenn solche Grund sätze dadurch aufgestellt würden. Abg. Braun: So sehr ich auch meiner Ansicht über die Trefflichkeit der Frauenvereine treu bleibe, muß ich doch aufder
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