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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 104. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Terrorismus, den mir mein Freund zur Rechten gemacht hat, nicht scheuend den Vorwurf der Lieblosigkeit, der auch erhoben worden ist, nicht verleugnend den christlichen Sinn, den man in der Bewilligung bekundet findet, sondern huldigend meiner freien Ueberzeugung/ muß ich sagen, daß ich die Ablehnung für das Bessere halte. Es war das schon früher meine Mei nung, und sie hat sich nach der Sachlage jetzt noch mehr bestä- . tigt. Die Statuten der betreffenden Frauenvereine liegen der Kammer nicht vor; die Kammer ist nicht im Stande, genau zu beurtheilen die Wirksamkeit dieser Vereine. Sie vermag sich also auch nicht auszusprechen über das Nützliche des gemachten Postulats. Ware ich noch ungewiß gewesen, so hatte die Erklärung des künigl. Herrn Commissars, daß dieses Postulat nur den siebenten'Theil der Ausgaben der Vereine ausmache, mich vollständig überzeugen müssen, daß das Postulat abzuleh nen. Der Gewinn dieses siebenten Theiles wird bei weitem nicht so groß sein, als der Verlust, der durch das Ganze da durch herbeigeführt wird; denn Sie werden sehen, wenn sich die Meinung verbreitet, daß der Staat Alles gebe, so werden sich die Ansprüche der Bedürftigen erhöhen, und es wird sich die Meinung verbreiten, daß ein solcher Born nicht erschöpft werden könne. Ganz etwas Anderes ist es, wenn die freie Wirksamkeit der Vereine die Weihülfe des Staats nicht in An spruch nimmt. Ich glaube sogar, es müsse den Frauenverei- ncn erfreulich sein, wenn Alles, was aus ihrem Wirken hervor geht, nur ihnen sein Dasein verdankt, und sie nicht genöthigt werden, die Hülfe des Stgats in Anspruch zu nehmen. — Fer mer ist vorhin von meinem geehrten Nachbar erwähnt worden, daß die neue Armenordnung, wie sie vorliegt, den Stand der Sache verändert habe. Es ist in den ständischen Berathungen Vas Princip festgehalten wordeN, daß die Armenversorgung in cher Regel Communalangelegenheit sei, und die Armenordnung ist darauf gegründet. Man hat auch den Fall ins Auge ge faßt, daß, wenn eine Commun unvermögend sei, dieser Pflicht Genüge zu leisten, der Staat berechtigt wäre, einzutreten. Nun, meine Herren, dadurch werden alle armen Gemeinden getroffen, und so sehr ich auch vertraue, daß der zarte weibliche ' Sinn gewiß das Richtige immer treffen werde, wie die Sum men zu verwenden seien, so ist es dennoch möglich, daß auch Mißbräuche stattsinden werden, und vielleicht schon stattgefun den haben. Wenn aber der Staat Zuschüsse giebt, so hat er auch die Berechtigung, nach der Verwendung derselben zu fra gen. Es müßte dann wenigstens Rechenschaft gegeben, Rech nung abgelegt werden, damit der Staat auch die Ueberzeugung gewinne, daß die Zuschußsumme, sei sie'nun groß oder klein, zweckmäßig verwendet werde. Bewilligen wir das Postulat, so geben wir dem Institut einen kleinen Nutzen, aber wir beein trächtigen sein Grundprincip, und wir thun Etwas, was auf anderm Wege auch zu erreichen ist. Es ist.nicht gut, wenn zwei Principe zusammen in eins gestellt werden, wenn die freie Wohlthätrgkeit der Vereine zugleich die Staatsmittel in An spruch nimmt. Die bisherige Erfahrung hat gezeigt, daß der gleichen Wohlthätigkeitsvereine am raschesten vorgeschritten sind, wenn sie frei waren. Das angeführte Beispiel mit dm Taubstummenanstalten scheint hierher nicht zu passen; denn diese umfassen das ganze Land, diese Frauenvereine nur einen Theil des Landes / einen Bezirk, und da würde das Gerechtig- keitsprincip erheischen, daß gleichmäßig auch andre Theile des Landes der Wohlthat dieser Vereine theilhaftig werden. Kurz, wie man sich die Sache auch denken, von welchem Gesichts punkte man sie auch erfassen mag, immer kommt man zu dem Resultat, es werbe durch die Verwilligung des Postulats wenig genützt und viel geschadet. — Es ist auch erwähnt worden, es sei nur auf die nächste Finanzperiode zu verwilligen. Da hat man aber zu bedenken: wenn das Postulat einmal auf eine'Pe- riode verwendet werden mußte, so werden dieselben Gründe auch in der nächsten wieder vorschweben. Freilich tritt der Fall ein, daß die Vereine nicht mehr existiren können ohne diese Unter stützung, so müssen sie wegfallen, und was nicht existirt, kann nicht Unterstützung verlangen. Mit diesen Gründen glaube ich meine Abstimmung gegen das Postulat und mein Beharren bei dem frühem Beschlüsse rechtfertigen zu können. Präsident v. Haase: Es hat Niemand weiter zu sprechen gewünscht; es würde also die Debatte geschloffen sein, und noch der Herr Referent das Schlußwort haben. Referent Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Ich über gehe die von dem Abg. v. v. Mayer angeregte Formfrage; ich lasse sie dahin gestellt. Es ist diese Formsrage auch nicht an die Spitze des Deputationsgutachtens gestellt. Man hatte der an- derweiten Bewilligung des Postulats hauptsächlich darum wider sprochen , weil das Princip der Communalunterstützung verletzt würde. Es ist theils bei der Verhandlung in der ersten Kam mer , theils jetzt wieder nachgewiesen worden, daß es eigentlich um ein Communalunterstützungsprincip sich nicht handele, son dern daß durch die Centralfrauenvereine ein Zweck verfolgt werde, welcher auf einen größern Umkreis und nicht blos auf einzelne Ortschaften sich erstreckt, daß die Frauenvereine zu ihrem Zweck hauptsächlich sich vorgesteckt haben, solche verschämte Arme zu unterstützen, welche sich einer Unterstützung von der Commun theils wegen ihrer eigenen Dürftigkeit, theils wegen ihrer Ver schämtheit nicht zu erfreuen haben. Ich bin weit entfernt, da ich selbst aus diesem Landestheile bin, wo diese Frauenver eine bestehen, dieses Postulat zur besondern Lheilnahme zu empfehlen, sondern ich betrachte es, als wenn dieser Verein ganz fern von mir stünde, als wenn er einem andern Landes theile angehörte. Die Furcht wegen der Consequenz, die man geäußert hat, kann ich im Ganzen nicht mißbilligen; ich habe bei andern Gelegenheiten ähnliche Befürchtungen ausgesprochen, ob sie gleich bei andern Gelegenheiten nicht von Erfolg gewesen sind. Hier glaube ich aber nicht, daß eine gegründete Befürch tung wegen Consequenzen vorliegen möchte, indem in der Lhat kein Theil des Landes Gelegenheit giebt, dergleichen Unter stützungen so dringend zu bedürfen, als gerade das Voigtland und das Dbererzgebirge. Ich glaube, man muß sich dabei auf einen ganz andern noch nicht erwähnten Gesichtspunkt fiel-
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