Delete Search...
Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- German
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- Protokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1946-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
BERATENDE VERSAMMLUNG DES LANDES SACHSEN 2. Sitzung am 25. Juli 1946 Beginn: 14. 15 Uhr Prof. Dr. Kastner (LDP) eröffnet die Sitzung. Entschuldigt fehlen: die Herren Ponto, Dr. Bertsch, Oberbürgermeister Dr. Zeigner, die Frauen Noack und Krummreich. Die Tagesordnung Punkt 1: Gemeindewahlen Punkt 2: Bildung von Ausschüssen Punkt 3: Finanzfragen Punkt 4: Seuchenbekämpfung wird genehmigt. Prof. Dr. Kastner schlägt vor, daß die Geschäfte zwi schen den einzelnen Sitzungen so gehandhabt werden, daß der Präsident der nächsten Sitzung vor Schluß die ser Sitzung vom federführenden Vorsitzenden, der die Geschäfte führt, die Anfragen und Anträge sowie An regungen übernimmt, die auf der kommenden Sitzung behandelt werden sollen. In diesem Falle sind die An träge an Prof. D. Hickmann zu richten. Weiterhin besteht die Absicht, nach Verständigung mit der Landesverwaltung, die Sitzungen der Beraten den Versammlung in Abständen von drei Wochen zu ermöglichen. Es würde also die nächste Sitzung vor aussichtlich am 15. August stattfinden. Die Tagesord nung dafür zu beschließen, scheint gegenwärtig nicht möglich und auch nicht zweckmäßig; sie dürfte bei Ein verständnis des Vorstandes im Einvernehmen mit der Landesverwaltung festgesetzt und aufgestellt werden. — Widerspruch wird nicht erhoben. Sodann tritt die Beratende Versammlung in die Tages ordnung ein. Zum ersten Punkt „Gemeindewahlen'' nimmt der 1. Vizepräsident Fischer das Wort. 1. Vizepräsident Fischer Meine Damen und Herren! Wenn wir heute über die Gemeindewahlen zu sprechen Gelegenheit haben, so drängt sich ohne weiteres auf, zurückzudenken an die Zeit vor einem Jahr, als alles noch in Trümmern lag, als das Chaos herrschte, als die Massen von einer unver gleichlichen Lethargie ergriffen waren, als es zunächst kleine Gruppen und Grüppchen waren, die sich an die Arbeit machten, die versuchten, in die Trümmer und in das Haus Ordnung zu bringen. Damals, in den ersten Wochen, mußte an dem Aller notwendigsten gearbeitet und gebaut werden. Es galt zunächst die Ernährung zu sichern; es galt aber zu gleich, den Verkehr wieder in Ordnung zu bringen, die von den SS-Banditen gesprengten Brücken herzustellen. Es galt zugleich, die Wirtschaft anzukurbeln, und das alles, ohne daß ein einigermaßen intakter Verwaltungs apparat zur Verfügung stand; denn auch der Verwal tungsapparat, die gesamte Verwaltung mußte aus den Trümmern heraus neu aufgebaut werden. Wir nahmen damals in die Verwaltungen ganz neue Menschen, Leute aus dem Volke, die vielleicht noch nicht soviel von der Verwaltung verstanden, die sich erst einarbei ten mußten, die aber Menschen aus dem Volke waren und somit von Anfang an den Aufbau einer volksnahen Verwaltung gewährleisteten. Es war nur natürlich, daß, als dann die Landesverwaltung gebildet wurde, die aus Vertretern aller antifaschistisch-demokratischen Parteien bestand, wir vom ersten Tage an versuchten, nun mit den Kräften, die das Fortschrittlichste im Lande verkör perten, die die Massen hinter sich herzogen, mit den politischen Parteien in allerengste Fühlung und in ge meinsame Arbeit zu kommen. So waren wir hier in Sachsen die ersten, die ßlockausschüsse bildeten, d. h. diese Kommissionen aus den Vertretern der damals noch vier antifaschistisch-demokratischen Parteien, mit denen gemeinsam alle wichtigen Entscheidungen, die auf dem Gebiete der Wirtschaft, der Politik und des kulturellen Lebens erfaßt wurden, vorbesprochen oder behandelt wurden. Diese Blockausschüsse, die sich in unserem Lande sehr gut bewährt haben, die dann von den an deren Provinzen und Ländern aufgegriffen wurden, haben jetzt ihre Fortführung gefunden in unserer Beratenden Versammlung. In diesem Jahre waren wir bemüht, den demokrati schen Aufbau auch in der Verwaltung vorwärtszutrei ben. Wir hatten schon Gelegenheit, Ihnen davon Mit teilung zu machen, daß damals noch gemeinsam nach Beratung mit den Blockparteien das Präsidium ein Ge setz angenommen hat, das einen Neuaufbau der Ver waltung im Lande Sachsen, das eine Kommunalisierung der Landkreise vorsieht: die Überführung der Landräte auf die Rechte und Pflichten der Oberbürgermeister in den Großstädten. Dieses Gesetz bedeutet einen weite ren gewaltigen Fortschritt in der Demokratisierung auch in der Verwaltung. Wir haben alle Ursache, zu hoffen, daß dieses Gesetz in den allernächsten Tagen auch schriftlich bestätigt wird, mündlich ist es bereits bestätigt worden. Auch all die einschneidenden Maßnahmen, die durch geführt wurden, wie die Bodenreform, das Bankgesetz, der Volksentscheid, wurden vom Präsidium gemeinsam mit den Blockparteien behandelt und zum Teil gemein sam beschlossen. In der Ausführung dieser gewaltigen Arbeiten wurde gemeinsam an einunddemselben Strang gezogen. Nach dem großen Erfolg des Volksentscheids stehen wir jetzt als erstes Land in der sowjetischen Zone vor den Gemeindewahlen. Die Gemeindewahlen sollen ein weiterer gewaltiger Schritt auf dem Wege zur Demokratisierung unseres Landes sein. Wir sollen als erstes Land in der sowjeti schen Besatzungszone wählen. Es ehrt uns, daß man uns wieder einmal vorschickt. Das stellt aber auch be sondere Erwartungen an uns und legt uns besondere Pflichten auf, gerade in einer Zeit, in der die Frage der Einheit Deutschlands so brennend steht wie noch nie zuvor. Für die Wahl gilt als Grundlage das Wahlgesetz, das, wie ich annehme, Sie wohl alle in den Zeitungen ge lesen haben. Dieses Gesetz ist nicht von uns ausge arbeitet worden; es ist von der Provinz Brandenburg vorgeschlagen und durch Bestätigung des Marschalls Sokolowskij zur Grundlage für alle Gemeindewahlen in der gesamten Sowjetzone geworden. Dieses Gesetz hat. eine ganze Anzahl von Schönheitsfehlern. Unser Justi-
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview