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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.01.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-01-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192801286
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280128
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280128
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-01
- Tag1928-01-28
- Monat1928-01
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.01.1928
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Kumms Ar. »0. Da« Mesa« Lagrblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen vekanntmachungen der AmtShauptmannschaft »Kokass« veftsach Nr. »A Großenhain, de» «mttgericht» und der NmtSanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de« Rate» der Stadt Ries«, Mesa Nr. SL de« Finanzamt» Mela und de» Hauvtzollamt« Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. 24. S-imadenV, 28. Januar 1-28, abends. 81.Jahrg. D— Niesa« Tageblatt erfchtM» jr»r» Ta, «Lend» '/,« Ü^r »st tlusuahm« der Sonn, and Hesttage. «-gen Borauazahlunq, ,ür einen Monat r Mark LÄ Psenme durch Post odei ^ L«ch Vatu». Mir de» Kall da« «Mreten» »on ProduktionSoerteieerungen, Erhöhung« der Löhne und Matttialtenpreis« behalten wir an» da« Stecht der Preiserhöbuna und Rachforderu« vor. tku-ei«« sttr di« Nuunn« de« «nlgabetaoe« find bi« » Uhr Vormittag« aufzuoed« und im voran« u, bezahlen: «in« «emöb, für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen Erundorei« für bi« «S mm br«t1«, » mm hoh« Ernndschrift-Zeü« (« Kilben) 2ü chold-Pf«nntg«: di« SS mm dreist Reklamezeil« 100 «old-Pfennige: zeitraubender und tabellarische, Taz SO',, «uischlar, Fest» Taris», ««»illiattt «abatt «lischt «em» dtt Betrag verfallt, durch klag« etng«,»a«n «erden must »dtt d« «uftraggeber in Kontur« gttät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Ri«>. Achttägig» lluteichaltung-beilag» -Erzähler au dtt Elbe-. — Im Fall« höher« Gemalt — Krieg ob« sonstig« irg«nd»elch« Störungen d«« Brtrtebe« d« Druck«»«!, d«r Lieferanten »der der BesörderunqSeinrichtunae« - hat der Bezieher Gin«« Anspruch aus Lieferung od« Aachliefanm« dtt Zeituug »d«r «ck Rückzahlung bel B.zugtprets«. «otatian,druck und Beriaa: Lana«, » Winterlich. Ries. GeschLftSi,,«»- GoetLostrastt SG Lerant»örtlich für ««dakttour Heinrich Uhl«manu, Mesa, für Nnzatgentril: Wilhelm Dtttrich, Riesa. MWM Mslllil. Die Amvesenhett de» litauische« MinisterprSstdente« tu Üerlt« Ist wohl tu der Hauptsache di« logische Folgerung der erhöhten Initiative Deutschlands in der Behandlung der so wichtigen Oftfrage«. Die gegenwärtkge Aussprache in Berltn hat nicht allein den Zweck, di« groben bestehenden Differenzen politischer Art »wischen Deutschland und Litaue« zu kläron, sie soll auch eine praktische Grundlage Herstellen, auf der sich eine tatsächliche wesentliche Annähe rung der beider» Völker ermögliche» lätzt. Der erste Teil der Verhandlungen zwischen Woldemaras und de« deut schen Retchsaustenminister war lediglich den Frage« politi scher Natur gewidmet, also de« Gegensätzen, die sich auf Grund der Memelfrag« »wische» Berlin und Kowno auf getan haben. Soweit der bisherige Gang der Aussprache über dies« politischen Fragen erkennen läßt, scheint sich hier tatsächlich eine gewisse Wiederannäherung der Meinungen zu erzielen. Ma« spricht bereit» davon, daß der Austausch der Ansichten durchaus die Möglichkeit erbracht hätte, den von beiden Teilen erstrebten SchtedSvertrag »wischen den beiden Ländern Tat werden zu kaffen. Ob ein solcher Optimismus in der Bewertung einer Berliner Einigung über die politischen Fragen des deutsch-litauischen Aus gleichs berechtigt ist oder nicht, fei dahingestellt. Immerhin dürsten solche vertragliche Abmachungen, wie sie jetzt in Berltn zwischen den Vertretern der beiden Länder getroffen werden, entschieden höher zu bewerten sein als die münd lichen Zusicherungen, die Herr Woldemaras einst in Gens machte und die er dann in der Praxis stets auch prompt brach. Die Wiederannäherung der beiden Völker wirb aber keineswegs ihre einzige Kraft aus einer glücklichen Beseiti gung von Reibungsflüchen ziehen, sie hat sich, wie dies auch der Zweck der Verhandlungen in Berlin dartut, wohl in der Hauptsache aus die starke wirtschaftliche Bindung, die noch herzustellen wäre, aufzubauen. Diese wirtschaftlich« Annäherung ergibt sich aus der geographischen und politi schen Lage der beiden Länder von selbst, sie hat keine ge heimen Ziele im Auge, sie beabsichtigt nicht einen politisch«« Faktor zu schaffen, der zu politischen Beunruhigungen An latz geben könnte. Das sind Feststellungen, die ganz be sonders an die Adresse Warschaus gerichtet sind. Hat sich doch gerade in Polen auf Grund der Anwesenheit des Herrn Woldemaras in Berlin und des anscheinend günstigen Ver laufes der Aussprache eine merkliche Nervosität und Be unruhigung Geltung verschafft. Stimmungen, die unseres Erachtens völlig grundlos sind. Würde eS tatsächlich der Berliner Aussprache gelingen, die konkreten Boraur setzungen für den Abschlutz eine» wirklichen Freundschafts vertrages zwischen Deutschland und Litauen festzulege». so würde dies doch noch lange nicht besagen, batz dieser Freund schaftsvertrag eine Spitze gegen Polen haben soll. Deutsch land hat wegen der Memelfrage ein groheS Interesse daran, mit Litauen zu einer Einigung zu kommen, ein ebenso grotzes Interesse hat e» daran, diese Einigung -urch ein vertragliches Abkommen möglichst zu vertiefen und zu be festigen. Das sind alles Tendenzen und Ahsichten, di« mit einer deutschen Spitze gegen Polen nicht da» Geringste M tun haben. ES ist notwendig, diese Tatsache gan» besonder» hervvr- zuheben, da leider festzustellen ist. -atz die deutsch-polnische« Handelsvertrags-Verhandlungen in der letzte» Zeit merk- lich ins Stocken geraten sind. Sowohl i» der Frage de» NiederlaffungSrechtS. als auch in der Krag« der Baloriste- rung der Zölle sind di« Ansichten der beide« Verhandlungs partner immer noch nicht zu vereinen. S» ist um, sehr leicht möglich, datz Warschau diesen tote« Pnnkt der deutsch polnischen Verhandlungen mit der Aussprache -«» Herr« Woldemaras mit Stresemann in Zusammenhang bringt, um so einen gewissen Druck auSüben zu könne«. Da» ver fehlte einer solchen polnischen Einstellung habe» wir bereit» oben dargelegt. Wenn so abgestrUten «»erden mutz, datz di« deutschlitauischen Berständigungsbemühunge« irgend etwa» mit dem mehr oder weniger glücklichen Gang der de«tsch polnischen Handelsvertrags-Verhandlungen zu tun haben, so besagt dies sicht, datz e» heute überhaupt ket« politische» Ereignis gibt, bas die Verhandlungen zwischen Warschau und Berlin behindern könnte. Et» solch «euer politischer Faktor ist eingetreteu. Er ist ft» der »eueu Gre»»v«r»rd- nung de» polnische« Innenminister» zu ersetze«. Sa» be sagt diese neu« Grenzverordnung?; »Mit Rücksicht auf die Sicherheit de» Staate» oder die öffentliche Orbnuv« »an« der zuständige Woiwode in der Grenzzone einzelne» Lu», ländern verbieten a) de« Besitz, die Pachtung. Nutzung und Verwaltung von Grundstücken; b) die Ausübung von Han del und Gewerbe; cs di« Leitung und Durchführung vou Arbeiten und Unternehmungen.- Nach diesem Gesetz ist Ausländern verboten der Erwerb von »rundstücke« an der wettere Besitz von Grundstücke«, die durch Erbschaft erworben wurde». ES genügt, sich den Gin« «nd schließ» ltch auch den Zweck der Bestimmungen dieser neuen polni schen Gren»verorbnung vor Augen »u führe», um festzu stellen, datz, sollt« sie wirklich bestehen bleibe«, et« schwer wiegendere» Hindernis für da» Zustandekommen de» beutsch-polntschen Handelsvertrags uuchl kau« errichtet werden könnte. Die deutschen offiziellen Stelle« habe» selbstverständlich sofort «ach Bekanntwerde« dieser seltsame» polnischen Grenzverordnung Warschau um Aufklärung ge beten. Wie so oft, so stellte sich auch diesmal heraus, datz das polnische Autzenminiftertum. also Herr Zaleskt. von dieser Grenzverordnung de» polnische« Innenministerium» kein« Ahnung hatte. Ob da» Durcheinander in den Srbei- ten der verschiedenen Reffort» in Warschau wirklich so groß ist, wie die» La» polnische Autzrrmrinisterium erkenne« lieb. IimmIkWileii Im Kkirli5tsg. vlaanmiiea vr. ft»»« del «len suztlrelnlderstnosen. vdz. Berlin, 27. Januar. Die heutige Reichstagssitzung, in der di« Mit Serum »er MMr fortgesetzt wurde, fand ihren Abschlutz in erregten Tumult szenen. AI» erster Redner hatte der Abg. Dr. Haas (Demi scharfe Angriff« geg«» die Rechtsprechuua tu politische» Prozesse« gerichtet, bi« von dem kommunistischen Ab«. Mit«, »exberg unter Anführung vieler Beispiele noch verstärkt wurden. Abg. Dr. Pfleger von der Bäurischen volkbpartet waudte sich besonder» gegen de» demokratischen Antra« aus lieber- tragung der Iustizhoheit der Länder auf das Reich. In gleichem Sinne sprach auch der Deutsch-Hannoveraner Hamp« gegen bi« Berreichlichung ber Kusti». Der bayerische sozialdemokratische Abg. Gaeuger ging auf da» bisherig« Ergebnis der Untersuchung der Vorge schichte des Hitler.Pntsches durch den bayerischen parlamen tarischen Untersuchungsausschutz ein, um zu der Schlutzfol- grrung zu kommen, datz die Justiz gegen die überführten Hochverräter Kahr und Lossow nicht eingeschriften sei. Mit dieser bewußten Schonung von Hochverrätern habe bi« Rechtspflege sich um den letzten Rest des Vertrauens ge bracht. Der Redner fragte den Iustizminister, ob er nun mehr den Oberreichsanwalt zur Anklagecrhebung gegen Kahr und Lossow veranlassen wolle. Reichsjustizmintster Hergt: Auf die in der Debatte vorgebrachten fachlichen Fruge« werde ich morgen eingehen. Heute mutz ich «ich zu de« Borwürfen äußern, di« der Vorredner mir au» der Art meiner Antwort auf die Ausführungen des Abg. LandSberg gemacht hat- Ich habe meine Antwort vielleicht mit einer Ausnahme sachlich gehalten. Bei meiner Antwort auf dse Angabe« über die Stahlhelm-Angelegenheft ist mir allerdings zu meinem Bedauern di« Bemerkung entschlüpft, mit solchen Borwürfen mache sich Abg. LandSberg wirklich etwa» lächer lich. Ich gebe zu. datz eö bester gewesen wäre, wenn ich die- fen Ausdruck nicht gebraucht hätte, aber vergliche« mft der gesäurte« Debatte spielte diese Bemerk««« buch keine ent- fchetdungsvoll« Roll«. Was die Krage »um Kalle Elast be trifft. so habe ich objektiv die Stellung de» Oberreichsan walts erörtert. Darüber hinaus ist von mir al» Minister et« eigene» RechtSgwtachten dazu verlaust worden. Ein solches Gutachten kann und darf ich aber nicht abgeben. Selbstverständlich werde ich aus alle Fragen antworten, die meine politische Verantwortlichkeit betreffen. Ich habe den Eid ans die Verfassung geschworen und ich holte ihn loyal. Ich «»erd« selbstverständlich di« Verfassung nur loyal a«S- legen ««d werde selbstverständlich keine illoyal« formalistische Auslegung zu irgend einem Zweck, der mit dem Geist der Verfassung i« Widerspruch steht, billige«. Ich di» nicht in der Lage und berufe«, mich über die bayerische« Verhältnisse im allgemeinen zu äußern. sUnruhe ltnkö.j Was Abg. Säen »er mitgeteilt hat. ist ja nicht ein« Feststellung, sonder« e» sind nur Meinungen, Aeußerungen und persönliche Mit teilungen (stürm. Widerspruch links). ES tst «och gar kein abschließender Bericht des Untersuchungsausschusses erschie ne». tHörtl Hört! recht».) Ach habe mich weg« dieser Mit teilungen an die bayerische Regierung gewandt- Die baye rische Regierung ist im Augenblick nicht in ber Lage, uns ob jektive» Material darüber miizuteUen (Gelächter link».) Da« Buch von Llaß, dessen Verfolgung hier verlangt wurde, tst schon 1912 erschienen, ohne datz mau damals darin etwas hochverräterische» fad. (Unruhe links.) Im Kalle Holz konnte das Reichsgericht di« Entscheidung nicht fällen, weil da» Verfahre» gegen Krtche noch nicht beendet ist. Ich «rache al» Minister bet weinen Maßnahmen absolut keinen Unter schied »wische« recht» «nd links (taute» Gelächter links). vrmerifcher StaatSrat ». Nüftlei« wend« sich g«ge» die Vormiirs« de» Abg. Saexger gegen de« bayerisch«« Iustizminister. Er «reift darauf hin. datz vor de« Hitler-Putsch in Bayern di« Sage so gewesen sei, daß sich die Parteien mit geladenem Gewehr gegenüberstan den. Infolgedessen «rußte der Justizminister al» Staats mann handeln (Gelächter links) und sich fragen, ob e» zweckmätzt« «rar. di« Verhandlungen gegen die Freischärler stattfinder, »u lassen. Der andere Fall sei, datz der Justiz- Minister de« Staatsanwalt ersuchte, von der Verfolgung de» Einspruch» gegen die Bewährungsfrist für Hitler abzusehen. Da» fei alle», wag man vorgebracht habe. (Lebh. Zuruf« ltukS: Da» geuügt jal) Wegen dieser Vorwürfe sei der Untersuchungsausschuß vom bayerischen vandtaa eingesetzt worden. Dort habe der Iustizminister Rede und Antwort gestand««. E» sei nnn Sache de» bayerische» Landtag», die Entscheidung zu treffen. Diese Entscheidung müsse abge wartet «verden. Die Fälle Kahr. Lossow und Seisser seien auch vom Oberreichsanwalt geprüft worden, der auf Grün der objektiven Tatsachen gleichfalls die Einleitung eine» Verfahren» abgelehnt habe. Abg. Dr. Frick sRat.-S»».i verlangt ein« Amnestie für die sogen. Fememörder, für he, am Natbenan-Mord beteiligten Techow und für die Erz- bergermürber Schul» und Tilleffen. Die Schuld der Schulz und Tilleffen wiegt federleicht, so fährt er fort, gegenüber dem todeswürdigen Verbrechen, di« Erzberger «nd Ge nossen gegen das deutsche Volk begangen haben, (stürmische Pfui-Rufe und Entrüstungskundgebungen links und im Zentrum. — Vizepräsident Graes ruft den Redner zur Ord nung, s Als der Redner weiter auSführt. Erzberger habe ba den tsche Volk wehrlos gemacht, kommt es zu neuen Ent» rüstungskuudgebuuge«. Vizepräsident Graes erklärt, er werde nachher die Ausführungen des Redners prüf«« nnt evtl, nachträglich einen Ordnungsruf erteilen. Abg. Dr. Frick verlangt dann unter wachsender Unruhe der Sinken die Anklage wegen Landes- und Bolksvcrrots gegen die sozialdemokratischen Abgeordneten Herm. Müller. Scheide- manu und gegen den Reichstagspräsident Löbe. Bei der Fortsetzung dieser Ausführungen steigert sich die Erregung in den Reihen der Sozialdemokraten und Kommunisten. Der kommunistisch« Abg. Florin tritt vor und ruft dem Red- uer zu: »Sie sind ein abgefeimter Lump!" Vizepräsident Graef ruft den Abgeordneten Florin zur Ordn«»« «nd weist ih» unter großem Lärm anS dem Saale, al» er sei»«, Zmus trotzdem dreimal wiederholt. Abg. Florin verläßt den Saal, während -vtsche« den Völkischen und Kommuni sten Schimpfwort« anSgetauscht werden «iS Abg. Dr. Frick fortsährt, ruft Abg. Torgber (Kvwm.f: „Diese wohl vorbereiteten Gemeinheiten ftest der Mensch vom Manuskript ab!" Vizepräsident Graes ersticht um Ruhe und meint, er müsse die Redesreiheft des Redners schützen, solange er sich in parlamentarischen Forme« Halle. Darauf wird von link» gerufen: „Die hat er längst verlass«», aber das höre« Sie nicht!" Der kommunistische Ab». Bertz geht mitten in dem allgemeine« Lärm ans die Rednertribüne und stellt sich dro hend vor den Abg. Frick, ber seinerseits auch die Fäuste ballt und ruft: »Sowie Sie mich an fassen . . Völkische »nd -extfchxativuale Abgeordnete komm«, —» rechts. «»»»«- »ist«, von links die Treppe zur Rednertribüne heraus; aber «S kommt nicht zu de« erwartete« Tätlichkeiten, son, der« Abg. Bertz fügt sich schließlich -em Vizepräsidenten Graes, der ihn aus dem Saale weist. Nachdem einigermaßen Rnhe eingetreten tst. richte! Abg. Dr. Frick ft» der Fortsetzung seiner Rede Angriff» gegen den „Inden Raihenan" Der sozialdemokratische Abg Heinig ruft -en Demokraten zu: „Er beschimpft den toter Rathenau und Ihr seid ruhig!" Wertere Angriff« des Abg Krick aus lebende «nd tote Republikaner werden links unt ft» der Mitte mit Entrüstungsrnsen beantwortet. Ein Som nrnnist ruft: „Herr Präsident, müssen wir uns jede Frech- he» gefallen lassen?" Als Vizepräsident Graes meint, ei könne de» Redner nicht nntrrbrechen, ruft Abg. Jadosch (Komm.! dem Vizepräsidenten zu: „Wenn das so weiter geht. hole ich Sie herunter!" Dr. Frick fordert weiter die Strafverfolgung des preußischen Staatssekretärs Dr. Weis mann und des preußischen sozialdemokratischen Abg. Heil- man». Er schließt unter Unruh« mft scharfen Angriffen gegen die Republik, die er ei« „jämmerliches, auf Meineid «nd Hochverrat aufgebautes Gebilde" nennt. Bon linke und vom Zentrum kommen stürmische Pfui- >md Schluß rufe. «bg. Dr. Brettscheid (Sog.) ruft dem Vizepräsidenten Graes g«: „Wollen Sie denn nicht etnfchreiten?" Vizepräsident Graef: Ich habe vorhin bereits gesagt, datz bei der allgemeinen Unruhe die Einzelheiten von mir »ich: gehört werden Ich behalte mir vor, die Rede nachher zu prüfen. Abg. Dr. Brettscheid (Sog.): Die anderen schließen sic <m»l Da» tst die Unparteilichkeit des deutschnaftonalc» Vizepräsidenten! Uuter andaxerudev» -rotze» T«»uli wird die Wetter» Samt«»« ans Sonnabend, 12 Uhr, vertagt. * M Wgk RWtWltzW. Berlin. fKvnkspruch.) Bor Eintritt in die Tagesord nun« erklärte Präsident Löbe. in der gestrigen Red« des Aba. Dr. Krick, währen- derer sich große Unruhe bemächtigt hatte, »ar eine groß« Anzahl grober Verstöße gegen die parlamentarisch« Ordn««» enthalten, die den Vizepräsiden ten zu weiteren Maßnahmen veranlaßt hätten, wenn ihr genauer Wortlaut zu verstehen gewesen sei. (Gelächter rechts.) Der Vizepräsident hat auch sofort erklärt, daß er sich nach Einsichtnahme in da» Protokoll weitere Maßnahmen Vorbehalte» werde. steht dahin «nd tst auch schließlich für die Bewertung dieser Angelegenheit gleichgültig. Es wird sich ja in -en nächsten Tagen Herausstellen, ob der Erlaß der Grenzverordnung wirklich nur eine „rein technische" VerwaltungSmatznahme »var oder ob Ne politischen Absichten entsprang. Wird Ne kassiert, so mag man ersteres annehmen, bleibt sie bestehen so weiß die Reichsregierunq, woran sie ist; schließlch auch Polen, warum die deutsch-polnische» Handelsvertrags- Verhandlungen kein befriedigendes Ergebnis zeitigen können.
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