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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.02.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-02-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192802202
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280220
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280220
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-02
- Tag1928-02-20
- Monat1928-02
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.02.1928
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Riesaer H Tageblatt »««««. «nd Aurelasr «LldedlM Mld Ameiaett. «»»tag, SV. Atbrnur 1NS8, «bendS. «nd Anzeiger (LldtdlM Mld Anzeigen Da» Riesaer rageblau ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Lmtthauptmannschast Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rate» der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Riela und de» Hauvtzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Drahtanschrift, Lagebla« Nies«. Fernruf Str 20. vostf-ch «r. «. 48 La» Riesaer Tagebiätt^^chttut^tzeü^^akend» '/,» Uhr^m^lüsnahm« der Sonn- und gestrige. Brju,Sprer«, gegen Boraurzahlung, ,ur einen Monat Mark 2a Pjenn^, durch Post oder durch Voten. Für den Fall de» Lin treten» von Produktionloertruerungen, Erhöhungen der Löhn« nnd Materialienprets« bebalten mir un» da» Recht der Prei»erhöbung und Nachfordernns vor. Anzeigen für di« Nummer de« Slulgabetage« sind bi» » Uhr vormittag« aufzugebrn und im vorau« zu bezahlen: «in« Gewäbr für da« Erschein«» an b«sttmmt«n Tag«n und Plätzen wird nicht übernommen Vrundvret« für di« SV mm br«it«, S «w hohe Brundschrist-Zeil« sS Silben) 2b Gold-Pfennig«; di« SV «m breit« Reklamezeil« 100 Gold-Pfennig«: zeitraubender und tabellarisch«: Satz 50',. Ausschlag Fest» Tarif», vewilligter Rabatt erlischt wenn drr Bettag verfällt, durch «lag« «ingezoaen w«rd«n muß oder der Austtagg«b«r in Kontur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riel» Achttägig,. Uute'.ch<,ltung»b«ilage -Erzähler an drr Elbe'. — Im Fall» höher« Gewalt — Krieg »der sonstig« irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferant«», oder der BeförderungSeinrichtungen — hat drr Bezieher «tue» Anspruch aus Lieferung »d« Nachlieferung d« Leitung »der aus Rückzahlung de« Bezug»pr«ise«. Rotatlon«druck und Verlag: Langer » Winterlich, Riesa Geschäft«Goettiestrasn- öK v«antt»»rtlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Dre»d«n lLSL «ttokass« Riesa Nr. 52. 81. Jahr« Ak »MM« MUMM Wen ließ SWOM MW Hi. Halle. (Funkspruch.) Bi» 1» Uhr mittag» ist eine Erklärung feite«» der Metallarbeiter, deren Funktionäre nm 11 Uhr in Halle zusammeugetrete« find, nicht erfolgt. Der Vorstand plädierte fllr Ablehnung de» Schiedsspruchs. Da die Arbeitgeber de« Schiedsspruch abgelehut habe« ««d die Arbeitnehmer fich bi» zum Ablauf der ErklärungSsrift nicht erklärt habe«, ist der Schiedsspruch als» abgelehnt. Me MMmm. Berlin. sFunkspruch ) Wie mir von unterrichteter Stelle ersah re«, hat der Relch»arbett»mi«ifter die Vertreter der Arbeitgeber «nd Arbeitnehmer der mittelde«tsche« Mctallindnftie «schmal» z« Dienstag. Ist Uhr. z« ei«er ««, verbindliche« Besprech«»« zweck» ev. Verbindlichkeit», erklär««« de» Schiedsspruch«» i« mitteldeutsche« Metall, arbeiterftreik eingelade«. M WriW« Nm Berlanke des Sonnabend« ist es im Reichstag z« einer wesentlichen Veränderung der Situation gekommen. Die Kundgebung der Reaierung, in der sie die Vorlegung eines NotvrogrammeS bekannt gibt, ist eine Folge eines erneuten Eingreifens des Reichspräsidenten Hindenburg in die Krise. DaS ReichSoberdauvt bat zwar in keiner Weise »u der Gestaltung des NotvrogrammeS selbst Stellung ge nommen, aber es hat dem Kabinett mitteilen lallen, daß nach seiner Ausfällung die Neuwahlen im Monat März nicht mehr ftattstnden können, sondern frühesten« im Mai, woraus sich nach Ansicht Hindenburgs die Selbstverständ lichkeit ergebe, den vorliegenden HauSbaltSetat und die übrigen noch restlichen vordringlichen Aufgaben des Parla mentes vor drr Auflösung des Reichstages zu erledigen. In der Kundgebung der ReichSregierung wird gemäß dem Wunsche Hindenburg« auch betont, daß von ihr alle Vor kehrungen getroffen werden sollen, um di« Neuwahlen spätestens in der zweiten Hälfte des Mai zu ermöglichen. Zum Schluß der Kundgebung wird mitgeteilt, daß der Reichspräsident einen dem Vorschlag der ReichSregierung entsprechenden AuflösnngStermin für den Reichstag in Aussicht nehmen wird. Dieser Entschluß der Reich»- regierung dürste zu einem großen Teil die Unsicherheit der Lage geklärt baden. Muß man doch jetzt erwarten, daß da» von der ReichSregierung in A »»sicht gestellte Not programm auch wirklich formuliert dem Reichstag präsen tiert wird, also mit einer Billigung des Notprogramm» zu- mindesten durch di« Parteien der bisherigen Koalition zu rechnen ist. Dieser Entschluß der ReichSregierung macht auch den noch am Vortag gefaßten Plan des Kabinetts gegenstandslos, erst einmal di« Fraktionen der Opposition darüber zu befragen, ob sie auch die Erledigung eines Not- programmS »ulaffen würden. Dieser Ausweg hätte wohl niemals zu einem wirklichen Ausweg au» der Sackgasse der Uneinigkeit im RegierungSlager selbst und auch in den Reiben der Oppositionsparteien geführt. Di« dringendste Aufgabe der ReichSregierung wird es nunmehr sein, di« innere Einigkeit in den Kreisen der ehemaligen Koalition wenigsten» insofern herbei,»führen, al« sich die Deutsch- nationalen und da« Zentrum über eine wirksam« Hilf« für die Wirtschaft schlüssig werden. Der Entwurf de» Not orogramm» steht vor, daß di« Bezüge der Jnvalidenrentner in einem Ausmaße von 100 Millionen Mark jährlich er- höht werden. DaS hätte «in« Belastung drr Sozialau»- gaben um weitere 100 Millionen Mark jährlich»» bedeuten, eine Belastung, die letzten Endes die deutsche Wirtschaft zu tragen hätte. Wie man härt, versucht die Deutschnational« Volkspartei einen Modu» zu finden, der dies« neue Belastung sür di« Wirtschaft auch tragbar gestalten könnte. Li« Deutschnationalen fordern daher «ine großzügig« Aktion zur Festigung de» Kurse» der Pfandbriefe, wo» eine Min- derung des Zinsfuß«» sür di« Realkredite zur Folg« haben könnt«. Um da« zu ermöglichen, sollen drr Rentenbank. Kreditanstalt in diesem Jahr« 100, im folgenden Jahr« LOO und in den nachfolgenden » Jahren wieder je 100 Millionen Mark zur Bildung einer Reserve zur Verfügung gestellt werden. Siu bestimmter Anteil dieser Summen soll zu einer Hebung de» landwirtschaftlichen Genoffenschafts kredit» verwandt werden. So weit di« neuesten Vorschläge der Deutschnationalen. Ein« Einigung über di« noch strittigen Fragen dürft« jetzt wohl mit Bestimmtheit zu er warten sein. MWIktWliUSMlUlM. )l Dresden. Am Sonnabend hat da» sächsische Ee- samtmtntstertum den ordentliche« «nd den außerordentlichen Haushaltplan für 1SS8, sowie da» dazugehörige Etatgesetz, das einen Fehlbetrag »»» rnn» 2» Milli,««« Mark btt«««« soll, verabschiedet. MllttöUMMIllMl. Schanghai. (Funkspruch.) Der chinesische Dampfer »Hsiutamiua" ist in »er Nacht ,« Sonnabend in der Nähe von Tschinkiang mit de« japanische« Dampfer „Atsntamaru" zusammen«,eft»he«. Nach de« »»rlieaeade« Bericht«« lallen Av lkdtnettn ertrmrke« lei«. ßl«iprogk»mm geMlierl. Vst am 27. kedruar «lecker Keicdttag. WWaMMWUM. Drr sterbende Reichstag! Da» ist das Schlagwort der Tribünen. Sogar die Preflephotographen sind schon da und wollen den historischen Moment der ReichSragSauf- lösung auf die Platte bannen. Es wirb nichts. Das Haus will nicht mehr arbeiten. Die Sozialdemokraten beantragen Vertagung. ES wird vertagt. Auf vier Uhr. Drei Stun den Wartezeit. Die Fraktionen sitzen. Da» Notprogramm der ReichSregierung erhält ein« Ergänzung. Man ist sich über den Termin der Neuwahlen einig geworben. 20. oder 27. Mai. Nicht später. Auch der Reichspräsident ist für diesen Termin. Die Sozialdemokraten sagen nichts. Sie wollen bekanntlich den 13. Mat als spätesten Termin nicht ausgeben. Die Demokraten machen mit. Die Sozialdemo kraten versprechen Loyalität nur für den Etat, die Demo kraten, baß sie keine Agitationsanträge, sondern nur sach liche Verbesserungsvorschläge einbringen werden. Die BolkSpartei billigt alle», nur will sie zugunsten de» Not- programmS andere Positionen des Etats gekürzt willen. Nicht als Bedingung, nur als Wunsch, erklärt die Fraktion. Was die einen versprechen und wollen, genügt aber den anderen nicht, und so gehen die Verhandlungen in der Flucht der Fraktionszimmer Stunde um Stunde weiter. Der Aeltestenausschuß des Reichstags vertagt sich von Uhr auf Z44 Uhr, von ^4 Uhr auf '/-6 Uhr. Das Plenum geht mit und vertagt sich von 1 Uhr auf 4 und von 4 Uhr auf 6 Uhr. Nach Wiederaufnahme der Sitzung erfährt man, daß di« Einigung über da» Notprogramm erzielt ist. Die Sozialdemokraten beantragen, die nächste Sitzung am kommenden Montag abzuhalten und auf die Tagesordnung eine Erklärung der Regierung zu setzen. Tie Mehrheit des Sauses beschließt jedoch, die nächste Sitzung erst am Montag, Len 27. ds. stattfinden zu lassen. » » III MWittlM. »dz. Berlin, 18. Februar, 18 Uhr. Präsident Löste eröffnet bi« neue Sitzung mit der Mit teilung, daß sich ein« Mehrheit ans die geschäftsmäßige Er ledigung der Arbeite« de» Reichstags bi» zum »1. Mär, ge einigt habe, lieber die Einzelheiten diese» ArbeitS- programmS wird die Regierung in der nächsten Sitzung nähere Mitteilungen machen. Ich werbe also auf die Tages ordnung der nächsten Sitzung setzen: „Entgegennahme einer Erklär««« der ReichSregierung" in Verbindung mit der Beratung de» Etats des Reichskanzlers, lieber den Zeit punkt der nächsten Sitzung ist noch keine Einigung erzielt, weil dem dafür vorgeschlagenen Dermin Les 27. Februar ein sozialdemokratischer Antrag gegenüberfteht, der den 26. Februar verlangt. Abg. Müller-Franken (So».): Wir bedauern, daß Li« Erklärung der Regierung erst in acht Tagen erfolgen soll. Wir wünschen möglichst bald Klarheit darüber. Wir haben jetzt di« Regier«»« einer Koalition, die aufgelöst ist un- die doch ein bestimmtes Programm erledigen will. Meine Fraktion hat keinen Zweifel daran gelassen, daß wir be stimmte Gesetzentwürfe erledigt haben wollen, bevor der Reichstag auseinandergeht. Wir werden dem Etat nicht zu stimmen. aber seiner Erledigung keine Schwierigkeiten be reiten. Wir wollen auch das Liauibationsschädengesetz vor der Auslösung erledigt wissen. Es sind aber noch mehrere ander« Gesetze angekündigt worden, und wir müssen uns diesen Entwürfen gegenüber freie Sand lallen nnd können eine Bindung auf Gesetze, die wir im einzelnen nicht kennen, nicht eingehen. Tas gilt insbesondere für die Punkte 5 und 6 des Landwirtschaftsprogramms. die veterinärpolizei liche Beschränkungen der Fleischeinfuhr und die Herab- setzung des Gefriersleifchkontingenis betreffen. Solche Be stimmungen halten wir nicht für annehmbar als Teil« eines ArbeitsvrogrammS. Sie würden den Abschluß von Handelsverträgen außerordentlich erschweren. Abg. Soeneu (Komm.) verlangt eine Aenderung der heutigen Tagesordnung in der Weise, daß schon heute die Erklärung der ReichSregierung entgegenaenommcn und die Aussprache darüber eröffnet wird. Es sei ein unmöglicher Zustand, daß der Reichstag jetzt acht Tage in die Faschings ferien geht, ohne daß vorher die Regierung sich über ihre Absichten geäußert habe. Abg. Koch-Weier »Dem.): Die Demokratisch« Fraktion ist bereit, an der Verabschiedung des Etats bis zum 1. April mitzuarbeiteu. Wir kalten es auch sür die dringendste Aufgabe des Parlaments, alles daran zu setzen, daß der Arbeitsplan rechtzeitig fertiggestellt wird und alle drin- genben Gesetze, auf die das Volk wartet, erledigt werden Die Demokratische Fraktion stellt aber ausdrücklich fest, daß sic sich gegenüber den einzelnen Entwürfen volle Freiheit vorbehält. In den Verhandlungen hat sich die Regierung bereit erklärt, nach der Erledigung der Gesetzesvorlagen im Mat dieses Jahres Neuwahlen für den Reichstag auszu schreiben (Unruhe und Zurufe). Abg. ». Graefe (Völk.) wendet fich dagegen, -aß der Reichstag jetzt schon wieder Ferien machen wolle. DaS Interessanteste aus den vorhcrgeganaenen Parteiverkand- lunqen sei die Tatsache, daß es Tr. Wirth nnd Dr. Breit- scheid nun doch gelungen sei, die deutschen Reichstagswaalcn vor die französischen Wahlen zu legen (lebhafter Wider spruch und Rufe: Nein, die französischen Wahlen sind früher). Präsident Löbe erklärt, er werde die sonst ans der heutigen Tagesordnung stehenden Punkte nicht mehr zur Beratung stellen. Der kommunistische Antrag, noch heute die Regierungs erklärung entgegenzunehmen, wird gegen die Kommunisten und Völkischen abgelehnt. Der sozialdemokratische Antrag, die nächste Sitzung am Montag, den 20. Februar abzu halten, wird gegen die Antragsteller und die Kommunisten abgelehnt. Mit Mehrheit wirb beschlösse«, die nächste Sitz««« «n> Montag, Le» 27. Febrnar z» lege» mit der Tagesordnung Entgegennahme einer Erklärung der ReichSregierung außerdem Etat des Reichskanzlers. Schluß 18X Uhr. IkkWIsWllUllKMlW. Hamburg behiitt Liuksmehrheit. Geringe Verschieb««- gegen die Ottaber-Wahl. * Hamburg. (Telnnton.) Da nach dem Spruch des StaatSgerichtShoseS die Bürgerschaftswahl vom 9. Oktober vorigen Jahre» für «»gültig erklärt worden ist, mußte Hamburg» Bevölkerung gestern innerhalb von vier Mona- teu -um zweiten Mal an die Wahlurne treten. Nach dem heftige« Wahlkampf sah mau dem Ergebnis der Wahl mit Spannung entgegen. Die Oktoberwahl hatte bekanntlich wieder eine rote Mehrheit gebracht, die t» Jahre 1924 zum ersten Mal nach der Revolution wieder gebrochen worden war. Bon den insgesamt 160 Sitzen der Bürgerschaft waren über bt« Hälfte, nämlich 90 Mandate, ans di« Sozialdemo, traten «nd Kommunisten entfallen. Die Wahlhandlung selbst spielte fich t« voller Ruh« ab. Wt« immer an Wahltagen, sah man wieder die Plakatträger der zahlreichen Parteien ihre Straße ziehen und mit Fahnen geschmückte Lastautos durch di« Stadt fahre«, zum Teil mit Sprechchören besetzt, die bi« zahlreichen SonntagSspa,ter- gänger «och einmal auf ihre Partei aufmerksam zu machen versuchten. Während der letzten Stunden setzte «in reger Echlepperdtenft et«, der diesmal gut organisiert war nnd sicherlich noch viel säumige Wähler an die Urne gebracht hat. Um 18 Uhr wurden die Wahllokale geschloffen. M vorlMe MlkMoi!. E» erhielten die Sozialdemokraten 246 880 Stimmen (gegen 247269 im Jahr« 1927) und 60 Mandate (gegen 63 im Jahre 1927), die Deutschnationalen 94680 (98 817) Stimme» und 22 (2S) Mandate, die Kommnuiste« 114 228 (110 232) Stimmen und 27 (27) Mandate, die Deutsche BolkSpartei 82 471 (72 432) Stimme» und 20 UR MöudatL, die Nationalsozialisten 14 789 (9774) Stimmen »nd 8 (2 Mandate, „ daS Zentrum 9398 (9774) Stimmen nnd 2 (2) Mandate, die Mittelstandspartci 20 048 (27 168) Stimmen und 4 (6i Mandate, die Demokraten 87 522 (65 295) Stimmen und 21 (16> Mandate, die VolkSrechtSpartci 5535 (7762) Stimmen und 1 (1) Mandat, die Splitterparteien 13 862 Stimme«. Die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen betrug 685 S.'i, bet einer Wahlbeteiligung von 80 Prozent. Nach de» vorstehenden Zahlen erhalten die Sozial demokrate» und Kommunisten zusammen 86 gegen 74 bür gerliche Mandate. Die Linksmehrheit, die sich im Lktvbcr schon ergeben hatte, bleibt also bestehen, wenn auch das Uebergewicht der Mandate der Linksparteien auf sechs zu sammengeschrumpft ist. Im einzelnen haben die Teut'ch- nattonalen, Mtttelständler, Sozialisten und Kommunisten geringe Verluste erlitten, während vor allem die Teutskke Volkspartei, die Demokraten und die Nationalsozialisten besser abgeschnitten haben. Der vielfach erwartete große Ruck nach links ist bei den Hamburger Wahlen also nicht eiugetrossen. Da» charakteristische Merkmal der Wahlen besteht in den stark«» Stimmenzuwachs der Demokrate« «nd der Deutsche: Volkspartei, die um 5 be». 2 Mandate gestärkt in die nein Bürgerschaft einzichen. Anch di« Kommunisten und du Nationalsozialisten konnte« eine erhöhte Stimmenzahl an sich «ereinige«. Alle übrigen Parteien haben mehr oder weniger starke Einbußen erlitten. Die zahlreichen Splitter parteien sind käst sämtlich ausgefallen. Die absolute Mehr heit von Sozialdemokraten und Kommunisten, die zusam men über 87 von 186 Mandate» verfügen, ist zwar auch iu der «e«en Bürgerschaft vorhanden, eine sozialdemokratisch- kommunistische Regierungsbildung dürfte jedoch anch jetzt wieder alS ««»geschloffen gelte«, so daß mit der Wiederkehr der bisherigen Koalition aus Sozialdemokraten, Demokraten !s"d,Dentscher BolkSpartei, die mit zusammen 10t Mandaten die sichere Mehrheit habe», wird gerechnet werde» können.
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