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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192812131
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19281213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19281213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-12
- Tag1928-12-13
- Monat1928-12
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1928
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Riesaer H Tageblatt —— und AnteigH lLlbebtttt mir Auniaers. Wk delMM M lll MülMlM IiWaMm vom Staat Ur be- aufpruche». wenn et«« 10 Sinder« übrige« «t«e Dread« »US» Gttokasser Ries- Rr. 52. kuuaen «ehr/für die Ei bi»§!r «ine Mtndestzahl .... . ei«er solchen Prtvatschule vorgeschrteben, so wirb jetzt dtese Begrenzung falle« gelassen. Am wesentlichste« kennzetch- neu» für de« St«» dieser preußische« Verordn«« Bestimmung, «««ach di« Znsehörtakett zu «t»er hett keinerlei Prüfung «ehr durch die Staat-auto terliegt und nur «och durch da» Bekenntnis befttm und Aufrigvr iLlbeblaü «tt AnMgeq La» Riesaer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtNchen Vekanntmachungrn der Auttshauptmannschast Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Riesq, de» YtnanUnnts Rieia und des HauptMamt» Meißen bchördlichersett» bestimmte Bla«. S» solgt die erste »««1««« da» Gesetzes über KMW tu SülkWlL Rach -er Vorlage wird der Zollsatz für VetvrauchSzucker von LS auf 2» Mark für Len Doppelzentner erhöht. Der Eine länger« GeschäfdSordnuuuSbebatte entsptnnt sich über die Krage, ob der Antrag ohne Debatte dem Sozial politischen Ausschuß überwiese» «erde» soll. Di« Kommu nisten erklären sich schließlich damit einverstanden, und der Antrag geht an de» Ausschuß. Um öX Uh, vertagt sich da» Hau» auf Donnerstag, t» Uhr. Auf Tagesordnung stehen Anträge n«» kleinere Verlagen. »t. ien sen Befreiung dieser Gebiet« von der Fremdherrschaft forder«, so nicht zuletzt deshalb, weil damit auch die Zwischenfälle ausgeschaltet werden, die immer wieder Laz« beitrage», baß alte Wunden aufgertssen werden. Da«« kam der Reichskanzler auf die Auschlnßsrage zu sprechen, die zur Zett weder vo« deutscher «och von öster reichischer Seite aus die Tagesordnung gesetzt worden sei. Trotzdem sei da» Wort „Anschluß" schon in fremde Sprachen übergegangen. Wir können uns die Voraussetzungen nicht nehmen lasten, die selbst nach -em Vertrag von Versailles für den Anschluß gegeben find. Mit dem Selbstbestimmungs recht der Völker steht der Anschluß Oesterreichs an Deutsch land in keiner Weise in Widerspruch. SS gibt Lei« öfter« reichischeS «olk. SS gibt nnr deutsch« Stämme tu Oester reich. Wie die Bretonen Franzosen sind, so find die Oester reicher Deutsche. Wir find eiue Nation. Auch tu der An- schlußfrage ist da» ganze beutsche Volk einig. Zum Schluß sprach -er Reichskanzler über Frage» det Innenpolitik. ES werde behauptet, daß die Retchsregieruug eigentlich gar keine richtige Regierung sei. Dtese Behaup tung beruhe auf einer irrigen Auslegung -er ReichSverfas- sung, die die Bindung der Parteien an die Regierung nicht vorfchreibe. Wenn aber eines TageS ein MißtrauenSantrag angenommen werden sollte, so dürfe er wohl erwarten, daß an Stelle der derzeitigen Regierung eine bessere gefunden wirb. Der Kanzler erinnerte daran, daß eS -er Reichsregie, rung, wenn auch mit außerordentlichen Mittel«, gelaag, den Eiseukvuflikt a« Rhei» und Ruhr betzulegeu. Es war eise Vertrauenskundgebung für die Reichsregierung, wenn Ar- beitnehmer «ud Arbeitgeber einem Mitglied« d«r Reichs regierung die endgültige Entscheidung über die Streitfragen in die Hand gaben. Zu den KoalitiouSverhandluuse» bemerkte der Kanzler: Einige Parteien wollen mir ihren Wunschzettel «och etn- retchen. Hoffentlich noch vor Weihnachten. Dabei wir- die Erfüllung manchen Wunsche» auch eine Geldfrage fein. Ach nehme «u, daß die Mehrheit des deutsche» Volke» kenre Krise will. Persönlich bin ich der Ueberzeugung, daß nach den Mat-Wahlen d». AS. hinter der Krise die Auslösung des Reichstages kommen würde, auch wenn sie niemand will. Gerade LaS ist eS, wa» gebieterisch verlangt, -aß sich die Parteien ans dem Boden unserer republikanischen Verfas sung zu einer Mehrheitsregieruug auf Dauer zusammen» mLnntsche« und verwaltende« Teil» de» sonst versicherten Betriebe» festlegt, werde« sämtliche AenderungSanträge der verschiedene« Partei«« mit wechsel«-«» Mehrheiten abge- lehnt. Zum Artikel 0, »er die Mitglieder geistlicher Genossen schaften und Schwestern vo» Diakontssen-Mutterhänser«, die lebenslänglich versorgt find, »o« der BerficheruugSpflicht auSntmmt, wird et« Zentrumsantrag angenommen, der die Ausnahmebestimmung auch aus die Schwester» von gleich artig«: jüdischen Mutterhäuser« awSbehnt. Sm» Artikel «», der die Leistungen her wtfallverstch». rang behandelt, beantragt Abg. Graes, Dresden (Komm t «tue Erhöhung der Pflegegeldsätze auf S00,1SM ». LVM ML Abg. Karste» (Soz.) erkennt die Unzulänglichkeit de« jetzigen Sätze an, lehnt aber den kommunistischen Antrag ab und empfiehlt dafür eine AuSschuß-Entschließung, die eine Neuregelung der Sätze auf Grund -er gegenwärtigen LeVenSverhÜtnisse verlangt. Der Antrag der Kommunist«« wird abgeleh«t. Rach Ablehmmg weiterer Ae»der«uaSa»trLg« mir» die Vorlage t» Sinne der AuSschußbeschlüff« mit geringe« redaktiouelle» Aeuderuuge» i» ,wette. Les»«« augeuvmme». Abgelehnt wirt geg«» WtrtschaftSvartet, Deutschuattv- »ale »<d Kommunist«« der Antrag de» ReichSrat», de« Ländenr die Mehrkoste« -« erstatten. Di« Ausschubentschlteßuwge« «erde» angenommen, ebenso ein« kommunistische Entschließung, wonach die jetzt tu Feuerwehrbetrieben oder anderen kommunalen Be trieben versorgten Personen in ihren Bezüge» nach dem Inkrafttreten de» neuen Gesetze« nicht gekürzt »erde« sollen. o Berlin. (Telunion.) Während Le» Empfang», den der Verein Berliuer Presse am MUtwoch abend ,« Ehren der Reichsregierung und der preußische« StaatSregternng veranstaltete, nahm Reichskanzler Ser«««« Müller da» Wort zu einer bemerkenswerte« politische» Rebe. Nach «tue« kurzen Rückblick über die Ereignisse der letz te» 1» Monat« führte er u. «. au»: Wir denken tu dieser Stunde auch an -en ReichSautzeuminister, »er sich tu Lug«»« »«für einsetzt, daß Dentschland vo« fremder Befatzuug frei «erd«. Da» ist ihm nicht nnr deutsche» Ziel» sondern Ziel »er i«ter»atio«ale» Politik. Für die Befriedung Europas hat er tu de« letzten k Jahren seine ganze Arbeitskraft ein- gesetzt. E» wird Zett, daß diese Arbeit bessere Früchte trägt. Go «neiutg das beutsche Volk sonst in seinen politischen Auf fassungen ist, so einig ist e» in dem einen Punkt -er Forde- ruug der Räumung »er besetzte» Gebiet«. Der Ausgangs punkt für Lies« Forderung ist und bleibt der RechtSstand- punkt. Die Forderung der Räum««« ist aber gleichzeitig «r« Politik»« allererste» Ranges. Wir fiud dem Völker, baut beigetreteu. Mit der Idee der Gleichberechtigung »er trägt sich aber die Kort»«»«, »er Bchatzu», nicht. Die ve- setzung, die nach dem Versailler Vertrag zeitlich begrenzt tst, ist kein Sicherheitspfand. Außerdem ist die Entwaffnung Deutschlands anerkannt. Die Besetz««» ist auch kei« Lei- ftunsSpfand. Rach de« Versailler Vertrag wir» sie i« Jahre IM« auch für di« dritte Zone endem Im übrigen hat der DaweSpla» bisher funkttouiert. Der Reparations agent bestätigt daS von Bericht zu Bericht öffentlich. WaS fehlt, ist die Endlösnng. Sie darf nur gefunden werden, nachdem die Leistungsfähigkeit Deutschlands ernstlich un genau nachgeprüft tst. Ich habe in Genf bereit» in den Verhandlungen darauf hingewtesen, -aß auch keine Sorge um Re besetzten Gebiete «n» veranlaßt, die RäuumngSforderung zu erhebe». Die Reichsregierung wird au» den besetzte« Gebiete» mit Kund gebungen förtnltch bestürmt, r» denen sie dringend ersucht wird, ja keine neue« Laste« zu übernehme« für die Be freiung. Die Bevölkerung der besetzte» Gebiete »Ul a»S- varre», wen» da» «otweuRg fei« sollte. Nicht au» Gründen der innere« Politik, sonder« au» denen der äußere« Politik fordern wir -le Räumung. Di« Grenzen im Weste« find durch die Loearuouerträge garanttert. Auch daran» mutz al» Konsequen- gezogen werden, -atz exdlich Rhein »ud Saar befrett werde». Die SaarVevölkerung ist kerndeutsch. Al» Sohn eine» Saar- läuder» bi« ich dafür ei« lebendiger Zeug«. Wem: wir die Weu» um» die Anschauung der weitaus größte« Mehr. Lett te» deutsche» Volke» über Rechte der Minderheiten, «en» «a» di« Politische Einstellung Deutschlands zu allen Probleme«, di« diese» Minderhettenrecht bedingen, wenn ma» di« Forderungen, die Deutschland al» Nation, für die Gewährleistung dieser Rechte stellt, sich vergegenwärtigt, bau« kam: mau auch zu der Gewißheit kommen, daß «S «tu deutsche» Mtuderhetteurecht gibt. Diese» deutsche Minder- Lettenrecht liegt zwar nicht formuliert in soundsoviel Ge- setzeSvaragrapben vor, aber insofern hat es »och ein« Gel- tuug, al» da» deutsch« Volk in sstner Gesamtheit einer feste« Anschauung dieser Krage huldigt und dieser Anschauung in Wort und Schrift und politischen Forderungen Ausdruck verleiht. Dies« Tatsache kann auch nicht durch die Festste!» lang erschüttert werben, daß Dentschland «in Reichsgesetz, da» all« Krag«« -er Minderheit«« in Deutschland regeln würde, nicht kennt. Di« ««Handlung der Minderheiten in Deutschland ist RS jetzt durch bie einzelne« Länder auf dem Wege der Verordnung feftgelegt morde«. Diese Verord nungen bild« Re einheitliche Linie einer Entwicklung, die al» Endzweck die Grunblage eine» einheitliche« deutschen Minderhettenrecht«» vorsieht. Diese Entwicklung hat jetzt eiue» Schritt wetter nach vorwärt» getan, da vor einigen Tage« die neuen prentztsche« Verordnungen über da» dänisch« und mlntsche Schulwesen veröffentlicht worbe« find. Wenn dtese Verordnungen nicht ein« einheitliche Behänd- lang aller Minderheit,» tn Preutze« festlege« will, wa» eigentlich vo« Natt» wegen ei« ReichSgesetz zu regeln hätte, so liegen Rese Mängel nicht a« dem Kehle» -er bessere» Ettrstcht, sonder« m» in Rücksichten, die man nehmen mutzte. Gin ReichSgesetz kann die Fragen der Minderheiten in Dentschland «och nicht regeln, weil die Vorschriften der RetchSverfaffung über di« fremdsprachlichen Bevölkerung», teile Deutschland» ,« einer Reichsgesetzgebung noch wenig Handhabe biete» und weil ein ReichSschukgZetz, da» Re Schul« Deutschlands der Berwattung deS Reiches zusührt, noch »tcht besteht. Wen« somit auch Re neue« Berordmmge» der preußi- scheu Staatöregierung Über da» dänisch« uns polnische Schul wesen nur ein Notbehelf sei» könne«, so wäre eS doch völlig falsch, wenn ma« ihnen ihre große Bedeutung für R« Gestattung eine» zukünftigen deutsche« Minderhei- tenrechte» abspreche« würde. Diese Verordnungen geben zwar -en vo« ihnen betroffene« Minderbette« nicht ihre kul- tnrell« Autonomie, sie setzen auch nicht für Re dänischen und polnische« Minderheiten eine einheitliche Behandlung fest, aber sie entsprechen fast restlos -en Wünsche« dieser Minderheiten. Einheitlich konnte« sie nicht sei«, wett so- wohl Re Däne« al» quch Re Pole« t« Deutschland getrennt« Forderungen stellen, Re nicht miteinander verbünde» «er- den konnten, eine kulturelle Autonomie können sie nicht ge währleisten, weil beide Minderheiten sie avlehne». Prüft mau jedoch Re Einzelheiten -er preußische« Verordnung, so kommt ma« recht schnell zu ber Ueberzeugung, daß ste, «en« auch in der Theorie nicht, doch in der Praxis, Re Grund lagen schaffen «olle«, Re denen einer kulturelle« Autono mie ziemlich entspreche«. Die Bestimmungen, die für Re polnische« Minderhrssen Anwendung finde« sollen, lehnen sich ziemlich eng an Re Verordnung an, Re bereit» für da» dänische Schulwesen in -en drei mtttelschleSwtgsche« Kreise« erlassen find. Sie lehnen sich aber nicht »ur an, fie erwei- ter« auch Re Grundgedanken der Verordnung für die Dänen. Von nun an rönnen Re Pole» i« Preußen, we«, ste Lust da,« habe«, da» gesamte Schnlwes« in Form «tue» SL Reichsmark für so Kilogramm übersteigt. Abg. Kran Sauber (Soz^ «rAävt sich mit der Vorlage rttrverstanoen «Mer der Voraussetzung, daß eine wirkliche Stabilisierung deS Zuckerpreise» für die Verbraucher aus einer mäßigen Höhe durchgeführt wird. Die Sozialdemo kraten müßten sich Vorbehalten, im Ausschuß ein« Herab setzung des tn -er Vorlage vorgesehene» Höchstpreise» zu beantragen. Bei grober Steigerung Le» Weltmarktpreise» müsse der Zoll «etter ermätzigt oder ganz aufgehoben wer- den. Schließlich müßten Schutzmaßnahme« getroffen wer de«, damit nicht durch Vörsenmanöver R« Bestimmung der Vorlage über den Höchstpreis umgangen werden kann. Bon der Durchführung dieser Anregungen tt» Ausschuß mache die Sozialdemokratie ihre «-gültige Stellung zu -er Vor lage abhängig. Abg. Hoerule (Komm.) bekämpf» Re Vorlage. Der Eiertanz -er Vorre-neri» könne nicht -ie Tatsache ver schleiern, -aß -ie Soztal-euwkratie i» diesem Falle einver standen sei mit einer unerhörten Mehrbelastung -er Zucker konsumenten. Trotz aller theoretischen Vekennttrtsse zur SeltwtrtschaftSkoNferenz w«r-e hier vou -er soztalLemokra- tisch geführte» deutschen Regierung ettr »euer Anstoß zur Erhöhung der Internationale« Zollmauern gegeben. Di« Vorlage wird dem Handelspolitischen A»sfch»ß überwiesen. Verschiedene Anträge aus Bereitstellung von Mittel« zur Hilfe für Li« Sturmgeschädtgten «er-e» -em Volks wirtschaftliche» Ausschuß überwiese», et« kommunistischer Antrag »egen befchlennigter «»»»abluug der örtliche« Svn- derznschläge a» die Beamten dem Hanöhalttlansschutz. Errichtung solch«, Privatschuleu gvoäLrleistrt. Auch »ie Btstimmunaeu für Re Errichtung öffentlicher polnischer Schul«: gebe» jetzt über Re alte«,Verordnungen hinweg. Bisher mußte gleichzeitig mit der Aumelduug einer solchen öffentlichen Schule auch der Nachwei» eiuer gewisse» «»zahl von erbracht werden. Setzt erhalten di« Minder- Re Möglichkeit, zunächst eiumal et»« »de». Diese Prtvatschnl» wird ... Lett u»d drei Jahr« lang sine f Subvention ermöglicht hat, auf Verla «genineine ltche-Schule utngrvuuldelt. Gewisse UrbergangSbestimi Gesetzgeber de» Aecht de« Minderheiten stattgeben will, da» geht au» d« vestt«m»»g hervor, daß auch Lehrkräfte mit polnischer Ledrbefichta»»» i» solch«» Minderheitenschulen Postfach Ar. 5T Sstst. DoaoerStog, IS. Dez,«brr 1838, «be«»s. 81. Johrg. «Pßlfttt s«h«» Laa aöttch» ühr «st Axnabm« der Sonn- und Festtag«. PezugspretS, geg« «vrmwzahumg, für ei«« Monat r Rack B Pfemtt, ohne Zustell. uoSintrettu» vmHuduMouImrUmruuo:», Srhöhunaeu der Löhn, und Matrrialttnpreis» behalt« »tt uns da» «echt der Preiserhöhung und Nachforderuug vor. Auzetae» M« uamättag« aufiuaedeu und im voraus m bezahle«; «in« «ewähr fm da» Erscheinen an bestimmten Tage» und Plätze» wttd nicht übmuovmmu. Gimudpwt» für Zoll» <» Silbe» VO»IRPs«mig«; btt W mm breit« Aeklameziil» lös G»ld-Pf«mtge; Zeitraubender und tabellarischer sich 5S'/, Aufschlag. Fest» Tarif«. — .—. , werden muß oder der Auftraggeber in Kontur» gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« lluttrhawrngsbeilag« >«r irgendwelcher Störung« de« Betriebe« der Druckerei, der Lttstrauttu »der der Sesörderung«einttchtung«n — hat d« Bezieher ckzahluug de« vqugrpreis««. Rotatimwdruck uud Verlag: Sauger b Winterlich, Rios«. Gaschaftsfttllor Goottzestratz« bst r Hoiurich Uhlemau«, Rttfa: fitt Anwtqeuttstr Wilhelm Dtttrich, Riesa. Zkl WWl M WMllAM M z»WII »d». verlt», am LT Dezember, » Uhr. vor Eintritt tt» Re Tagesordnung beantragt Abg. I Torgler (Komm.), eine« kommunistischen Antrag auf Re Tagesordnung zu setzen, der Weihnachtsveihilf«: Mr Re Erwerbslosen, Re Sozial- und Kleinrentner fordert. — Da» San» ist damit einverstanden, daß Reser Antrag am Schluß der Rshertgen Tage»ordnu«g behandelt wird. di« Dänen al» auch M« Re Pol« gelten keine Einschran- "r Re Errichtung von Privatschnlen. War ' - s von Schüler» Mr die Errichtung Begrenzung falle« gelassen. Am wesentlichsten kenn , ne»d für de« Sin» dieser preußische« Verordnung ist Re — " ZugehSrigkett z» et»er Minder- lehrdnrchRr StaatsautorUät un- terliegt und nur «och durch da» Bekenntnis bestimmt wird. E» erhält also jeder Pole und jeder Däne t» Preutze« da» Recht, selbst „ wäK«, o» er fich »er Minderheit Rtrechnen will oder nicht. Die »der dänische» Privat»
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