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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 144. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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angetragen hätte. Es ist nicht zu verkennen, daß wohl zwei, auch drei solche Anstalten, wenn sie gut begründet sind, recht gut hier arbeiten und Gespinnst liefern könnten, ohne daß man befürchten müßte, es würde dadurch zu viel erzeugt werden; allein wie die Sachen jetzt liegen, wo die Regierung eine Summe von 50,000 Thlr. beantragt, muß man es durchaus zu vermeiden suchen, daß etwa ein anderer Sinn in den Antrag gelegt werde, als vielleicht der Abgeordnete gehabt hat. Mir ist es unklar gewesen, ob er nicht gemeint habe, es könne diese Summe in verschiedene Lheile getheilt werden, weil er eben darauf hinwies, daß zwei oder drei dergleichen Anstalten wohl recht gut fortkommen könnten. Scheint aber ausgemacht zu sein, daß ein solches Etablissement gleich von vorn herein gut gegründet werden muß, so würde, wenn einmal die Summe verwendet ist, ein zweites und drittes schwerlich aufkommen können; sollte aber die beantragte Unterstützung getheilt wer den, so scheint sie mir durchaus nicht ausreichend, denn ich ge stehe offen, daß ich die geforderte Summe keineswegs von er heblicher Bedeutung halte. Man muß nämlich annehmen, daß es sich lediglich um die Zinsen handelt; es ist zwar gut, daß die Unternehmer ein bedeutendes Capital in die Hände bekom men, um sich damit im Anfänge helfen zu können, allein da sie es zurückzahlen müssen, so haben sie eigentlich doch nur die Zknsenersparniß, etwas Anderes nicht, und in so fern glaube ich, daß es wohl besser ist, wenn der Vorschlag der Regierung, wie ihn dieDeputation begutachtet hat, angenommen, als wenn auf den Zische'schen Antrag eingegangen wird. Staatsminister v. Falkenstein: Nur um einem Miß verständnisse vorzubeugen, muß ich bemerken, daß es keines wegs in der Absicht des Ministeriums liegt, die Summe von 50,000 Khlr. etwa zu theilen, im Gegentheil, daß das geradezu der Absicht des Ministeriums entgegen sein würde, weil dasselbe von der Ueberzeugung ausgegangen ist, daß, wenn eine solche Maschinenspinnerei überhaupt unterstützt werden soll, sie ent weder bedeutend unterstützt werden muß oder gar nicht. Wenn einmal ein solches Institut errichtet werden soll, so muß auch Jedermann, so wie das Ministerium selbst wünschen, daß es etwas Ordentliches und Tüchtiges leiste. Was übrigens den Antrag des Abgeordneten Zische betrifft, so hat, wenn ich nicht irre, schon die Deputation im Wesentlichen sich mit dem selben einverstanden erklärt, und auch von Seiten des Mini steriums ist um so weniger ein Bedenken dagegen, als wenig stens dadurch das mögliche, wenn auch nicht wirkliche Mißver ständnis beseitigt wird, welches allenfalls aus der Fassung desDeputationsantrags entstehen könnte, wenn man das Wort: „zuerst" so ganz wörtlich nähme, daß das Ministerium dann Jedem, der zuerst käme, möge er nun qualisicirt sein oder nicht, die bewilligte Summe zukommen lassen müßte, wenn er nur die nöthige Sicherheit gewährt. Diesem Uebelstande hilft aller dings, wie mir scheint, das Amendement des Abgeordneten Zische vollkommen ab, weil es dadurch mehr der Erwägung der Regierung überlassen wird, wem die Unterstützung zu geben sei, und in so fern dürste es zweckmäßig sein, dem Amendement des Abgeordneten Zische beizustimmen. Abg. v. Thielau: Ich habe nur wenige Worte zu sagen. Wenn ich einem Anträge beitreten werde auf direkte Unter- kützung einer Fabrikanlage, so ist es nur geschehen, weil diese Fabrik im Lande selbst ihre Wurzel hat', und diese Erklärung gebe ich nur von mir, damit man mir nicht meine frühem Aeu- rerungen entgegenhalte, die ich über das Fabrikwesen gethan jabe, und bei denen ich fest beharre. Ich würde mich stets da gegen erklären, eine Fabrikanlage direct zu unterstützen, die nicht im Lande selbst wurzelt; aber da dieses Unternehmen seine ursprünglichen Quellen aus dem Lande selbst zieht und der Landwirthschaft direct einen großen Nutzen verschafft, so habe auch ich mich dafür erklären müssen. Was für eine Verbin dung aber diese Angelegenheit mit den Schutzzöllen haben soll,, ist mir unerklärlich geblieben, trotz der langen Rede, die ich darüber gehört habe; so sehr ich nun auch überzeugt bin, daß dieser Gegenstand nicht hierher gehört, so muß ich doch wenig lens aussprechen, daß ich von meinem Standpunkte aus die Glückseligkeit der Schutzzölle so lange als möglich von uns 'ern zu halten wünsche. Uebrigens muß ich bemerken, haß ich auch dem Anträge des Abgeordneten Zische beistimmen würde, 'alls sich die geehrte Deputation dafür erklärte. Was der Herr Minister des Innern angeführt hat, möchte ich auch für den Antrag anführen, ich muß dasselbe auch noch thun aus Grün den, die ich nicht gemeint bin anzuführen, weil sie Privatsache sind, aber so viel ich weiß, haben sich einige Kheilnehmer von dem Unternehmen wieder getrennt, und es könnte daraus, was die Ständeversammlung nicht will, eine Verzögerung der Un terstützung der Regierung hervorgehen, wenn sie an die Worte gebunden sein sollte, denjenigen zu unterstützen, der zuerst das Unternehmen in's Werk zu setzen bereit wäre. Ich für meine Person würde mich daher für den Antrag des Abgeordneten Zische erklären. Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Ich habe so gleich nach Stellung des Antrags mein Einverständnis! damit im Allgemeinen zu erkennen gegeben, und nur erst die Gründe hören wollen, weshalb im Decrete die Staatsregierung ge sagt hat: „d ^Gesellschaft, welche zuerst darum nachsuchen würde." Da nun die Staatsregierung erklärt, daß hierin nicht etwas Besonderes zu suchen sei, so gestehe ich ganz offen, daß es mir nur höchst wünschenswerth erscheint, -ein Zische'schen Amendement beizustimmen, weil, wenn man sich an den An trag der Deputation wörtlich hält, die Staatsregierung sehr leicht in die Verlegenheit kommen könnte, von der Ermächti gung gar nicht Gebrauch zu machen; denn käme die Gesell schaft, welche zuerst ein derartiges Unternehmen in's Leben tre ten läßt, mit einem Gesuche nicht ein, so würde allerdings die Staatsregierung gegen den Wunsch der Ständeversammlung verhindert sein, einem anderweiten Unternehmen diese 50,000 Thaler zukommen zu lassen.. Ich muß jedoch wiederholen, daß die Deputation und ihr Bericht durch das Decret gerechtfertigt
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