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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Berathung und Beschlußfassung über hie vorliegende Position aussetzen und sie erst vornehmen, wenn über den Bericht Be schluß gefaßt wird. ES ist mein Antrag um so unbedenkli cher, da zwischen der Zeit, wo der Bericht zur Berathung kommt, und heute nur ein geringer Zeitraum inneliegt. Ich ersuche also den Herrn Präsidenten, meinen Antrag zur Unter stützung zu bringen, der dahin geht: „Es möge die Bera thung und Beschlußfassung über die Position 23 k. bis nach Berathung des von der viertenDeputa- tion zu erstattenden Berichts über die Preßbe- schwerden ausgesetzt werden." Ich würde mir aber Vorbehalten, noch über die Position zu sprechen, wenn der An trag nicht angenommen würde. Präsident Braun: Die Kammer hat den Antrag vernom men. Der Antragsteller wünscht, daß die Berathung und Be schlußfassung über die vorliegende Position so lange ausgesetzt werde, bis der von der vierten Deputation zu erstattende Be richt über die Preßbeschwerden zur Berathung und Beschluß fassung an die Kammer gelangt. Ich frage die Kammer: Unterstützt sie den Antrag? — Wird sehrzahlreichunter stützt. Präsident Braun: Der Antrag ist für die Berathung über diese Position präjudicirlich, daher ist allein über die sen Antrag zu sprechen. Abg. Brockhaus: Ich finde das, was von dem Abge ordneten Tzschucke vorgetragen worden ist, sehr begründet, und es scheint auch mir angemessen, daß die Kammer heute keine Debatte über die Preßangelegenheiten eröffnet. Es ist aller dings viel über diesen Gegenstand zu sagen; es wird Mancher wünschen, sich darüber auszusprechen, .und es wird bei Bera tung des Berichts der vierten Deputation die beste Gelegen heit sein, dem Herzen Luft zu machen. Abg. V. Schafsrath: Nur eine ganz kleine Berichti gung will ich mir zu dem Anträge des geehrten Herrn Secre- tairs Tzschucke zu beantragen erlauben, nämlich die, daß in ihm statt des Singulars: „der Bericht der vierten Deputa tion" der Plural: „die Berichte der vierten Deputation über die Presse" gesetzt werde. Die vierte Deputation hat nämlich beschlossen, über die Preßangelegenheiten zwei verschiedene Berichte zu liefern. Zn dem einen werden die Beschwerden wegen der Entziehung von Zeitungsconcessionen besprochen und das Zeitungsconcesfionswesen im Allgemeinen. In dem andern werden die Anträge auf Preßfreiheit und ein Preßgesetz im Allgemeinen vorgetragen werden. Ich würde daher Vor schlägen, daß es im Anträge des Secretairs heiße: „daß so lange die Berathung und Bewilligung dieser Position ausge setzt werde, bis die Berichte der vierten Deputation werden er stattet sein. Abg. v. d. Planitz: Der Ansicht des geehrten Abgeord neten V. Schaffrath könnte ich doch nicht beitreten, denn ich weiß nicht, wie die Ertheilung von Concessionen und die Rück nahme von Concessionen hier einen Einfluß auf die Bewilli gung der Position haben kann. Präsident Braun: Ich will den Antrag zunächst zur Unterstützung bringen. Abg. v. Schaffrath: Ich bin überzeugt, der geehrte Secretair Tzschucke hat den Antrag gar nicht anders verstan den, als ich. Der Bericht, welcher die Ertheilung und Zu rückziehung der Concessionen betrifft, wird in den nächsten Ta gen erstattet werden; der andere ist noch nicht fertig, wird aber auch bald erstattet werden. Gerade dieser, der allgemeine, hat mit der vorliegenden Position eben so viel zu thun, als der er stere. Der Herr Secretair hat wahrscheinlich diesen und jenen Bericht gemrint, nicht nur den einen. Damit aber kein Miß- verständniß über den Sinn des Antrags entsteht, habe ich mir dies zu berichtigen erlaubt. Ich bin fest überzeugt, daß der Abgeordnete v. d. Planitz nunmehr mit dem Zusatze sich voll kommen einverstehen wird. Abg. Oberländer: Nach meiner Ansicht ist der Bericht über die eingegangenen Preßbeschwerden derjenige, welcher zweckmäßig vorangeht, ehe über die Position verhandelt und be schlossen wird. Denn es handelt sich hier um die Art und Weise, wie die Regierung die Preßpolizei bei der leider noch bestehenden Censur und der jetzigen Gesetzgebung verwaltet. Die Frage der Preßfreiheit selbst ist dabei wohl von keinem Einflüsse. Der Bericht über dis Beschwerden gegen die Regierung wegen illiberaler Verwaltung der Preßpolizei, das ist die Hauptsache, da uns Niemand zumuthen kann, Gelder aus dem Beutel unse rer Mitbürger zu bewilligen, wenn die Preßpolizei auf eine dem konstitutionellen oder liberalen Principe entgegengesetzte Art und Weise geübt wird. Secretair Tzschu cke: Ich muß ganz der Ansicht des Ab geordneten Oberländer beitreten und in so fern der Ansicht des 0. Schaffrath widersprechen. Ich bin von der Ansicht ausge gangen, daß gerade die Beschwerden, welche wegen Beaufsichti gung der Presse eingegangen sind, einen außerordentlichen Ein fluß auf die Berathung über die vorliegende Position haben, während die Frage über das Princip der Preßfreiheit und Censur am Ende weniger in BeLracht kommen kann. Ich bleibe daher bei meinem Anträge, wie ich ihn gestellt habe, stehen, welcher da hin geht, daß man die Berathung über die Position bis nach Ein gang des Berichts über die Beschwerden aussitze. Präsident Braun: Will der Abgeordnete 0. Schaffrath seine Behauptung noch als Unteramendement gestellt wissen? Abg. v. Schafsrat hr Ich bin damit einverstanden, wenn der Antrag so lautet, daß die Berathung und Bewilligung dieser
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