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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Herr Abgeordneter Schumann stellte den Antrag sudl. aufVeröffentlichung der Bundestagsprotocolle, wie sie durch die Geschäftsordnung vom 14. November 1816 vorgeschrieben sei, aber in neuerer Zeit nicht immer erfolge. Dabei sprach der Red ner noch den Wunsch aus, es möge die hohe Bundesversamm lung dafür bemüht sein, daß 1) nach Art. Xlli. der Bundesacte sämmtliche deutsche Staaten landständische Berfassungen erhal ten, 2) nach Art. XVI. den jüdischen Glaubensgenossen gleiche Rechte eingeräumt,^3) die in Art. XVIH. verheißene Preßfreiheit ertheilt, und 4) die bei dem Wiener Frieden den Polen garantirte Selbstständigkeit gewahrt werden möchte, ohne besondere An träge deswegen zu stellen. Nachdem der Antrag »»bl. zahlreiche Unterstützung erlangt hatte, entstand eine längere Debatte, wobei zuvörderst Herr Staatsminister v.Zeschau bemerkte, daß das Ministerium die Veröffentlichung der Bundestagsverhandlungen in vielen Fällen zur Aufklärung von Mißverständnissen, Berichtigung von Ansichten ünd Entfernung unnöthigen Mißtrauens auch sei nerseits wünsche, dennoch aber der Kammernichtanrathen könne, den Antrag zu genehmigen, da derBundestag sich nicht entschlie ßen werde, von dein bisherigen Verfahren abzugehen. Den Antrag selbst vertheidigten die Herren Abgeordneten Rewitzer,Heuberer,v. Lhielau, v.Gablenz und Hen sel (a. Bernstadt), da er dem Ministerium nicht nur die unmit telbare Verwendung beim Bundestage, sondern auch Verhand lungen auf diplomatischem Wege mit den einzelnen deutschen Bundesstaaten zulasse. Sie hofften in der Veröffentlichung der Bundesverhandlungen ein geeignetes Mittel zu finden, durch welches der deutsche Bund, der bisher dem Volke ganz fern ge standen, ihm sich nähern und Sympathien für sich im Volke er wecken werde. Zugleich wies auch Herr Abgeordneter v. Lhielau zur Rechtfertigung der für die Ausgaben des deutschen Bundes po- stulirten 6000Lhlr. auf dieWichtigkeit desselben für die kleinern Staaten zur Aufrechthaltung ihrer Souverainetätsrechte den größer« Staaten gegenüber hin. Den Vertheidigern des Schumann'schen Antrags schloß sich zwar auch Herr v. S chasfrath an, er schlug aber der Kam mer vor, die Berathung und Beschlußfassung so lange auszu setzen, bis die vierte Deputation, der eine Petition des Stadt raths und der Stadtverordneten zu Plauen, denselben Gegen stand betreffend, zur Begutachtung übergeben worden sei, an die Kammer Bericht erstattet habe und darüber berathen sei, jedoch die Beschlußfassung über das Postulat von 6000 Lhlr. sofort »orzunehmen. Dieserhinlänglich von der Kammer unterstützte An trag wurde von den Herren Abgeordneten v.Lhielau, v. d. Planitz, v. Haase, v.Platzmann, Vicepräsident Eisen stuck, Rewitzer, Heuberer, Klien, Zische, Zani und v.Z ez sch witz bekämpft, da sie in der Aussetzung der Beschluß fassung über den Schumann'schenAntrag nur eine Zeitverschwen dung sahen und mit der heutigen Beschlußnahme auch die Peti tion für erledigt hielten, außerdem aber die Befürchtung hatten, daß in beiden Kammern wegen der vielen Regierungsvorlagen gar nicht darüber werde berathen werden können. Für den Antrag sprachen die Herren Abgeordneten Metz ler, Voß und Schumann, da die Kammer eine Petition, deren Inhalt sie nicht genau kenne, nicht als erledigt ansehen könne und nach der Landtagsordnung zuvörderst das Gutachten einer Deputation zu hören sei. Im Laufe der Debatte stellte nun Herr Abgeordneter v. Lhielau den hinreichend unterstützten Antrag: „daß die Kammer durch die Beschlußfassung über den Schumann'schen Antrag die Petition des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Plauen als erledigt an sehen möge," und es wurde nach einer Bemerkung des Unterzeichneten,, daß die Petition lediglich den Schumann'schen Antrag enthalte, und da die Kammer auf Antrag des Herrn Abgeordneten Speck den Schluß der Debatte über den Schaffrath'schen Antrag be liebte, der Antrag -es Herrn v. Schaffrath gegen zehn Stimmen abgelehnt, sonach nur dieBerathung überden Schumann'- schen und v. Lhielau'schen Antrag fortgesetzt. Nach einer von den Herren Abgeordneten v. Lhielau und v. Haase über die formelle Zulässigkeit des letzten Antrags ge machten Bemerkung erhielt Herr Abgeordneter v. d. Planitz das Schlußwort, in welchem er sich gegen den Schumann'schen Antrag erklärte, ihn als erfolglos darstellte und deswegen in ihm einen politischen Fehler sah. Bei der Abstimmung wurden die postulirten 6,000 Lhlr. einstimmig genehmigt und nahm die Kammer den Antrag des Herrn Abgeordneten Schumann gegen drei Summen, und den Antrag des Herrn Abgeordneten v. Lhielau einhellig an. Hiermit schloß sich die geheime Sitzung und es wurde zu einer öffentlichen übergegangen. Der Wahrheit gemäß niebergeschrieben Braun. v. Schönfels. H.Lzschucke, a. d- Winck«l. Secretair der zweiten Kammer.
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