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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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se chszi g Mitglieder beiwohnten, über, in welcher das Protokoll über die geheime Sitzung vöm 4. März dieses Jahres vorgele sen, genehmigt und vollzogen wurde. Zugleich beschloß auch die Kammer die Veröffentlichung des gegenwärtigen und der über die Verhandlungen wegen der Ausgaben des Ministeriums des Aeußern und für den deutschen Bund aufgenommenen Protokolle, da Herr Staatsministrr v. Ze- schau damit einverstanden war. Nachträglich Braun, H.Tzschucke, v. Schönfels, Sccretair der zweiten Kammer) aus demWinckel. Fortsetzung der fünf und neunzigsten öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer. Die öffentliche Sitzung beginnt wieder gegen 1 Uhr. Präsident Bra un: Dec Herr Abgeordnete v. Gablenz hat den Antrag gestellt, der einstimmige Unterstützung von Seiten der Kammer gefunden hat. Derselbe will zu Protokoll die Er wartung ausgesprochen wissen, daß die Staatsregierung nach den gegebenen Erklärungen die getroffene Maaßregel hinsichtlich der Ausweisung sämmtlicher Polen in der Art modisicire, daß diejenigen, welche die gesetzlich bestimmten Legitimationen be sitzen, ohne Gefährde ferner noch im Lande bleiben können. Ich frage nun die Kammer: ob sie diesem Anträge ihre Genehmi gung ertheitt? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Somit wäre der erste Gegenstand der heutigen Tagesordnung beseitigt. Abg. Rewitzer: Ich erlaube mir eine Anfrage an die Staatsregierung in Betreff einer in öffentlichen Blättern kund gegebenen Verfügung der österreichischen Regierung gegen die Deutsch-Katholiken. Aus dieser Verfügung ist ersichtlich, mit Welcher Strenge die österreichische Regierung die Deutsch-Katho liken in ihren Staaten verfolgt und daß sie diese Maaßregeln .nicht blos auf dieDeutsch-KatholikeninOesterreich, sondern auch auf die in auswärtigen Staaten erstreckt. Es steht nämlich in der von mir erwähnten Verfügung, daß den österreichischen Ge sandten im Auslande aufgetragen sei, den Deutsch-Katholiken auswärtiger Staaten das Visa des Passes nach den österreichi schen Ländern zu versagen. Wenn diese Zeitungsnachricht wahr sein sollte, so ist nicht nur die Religionsfreiheit in Deutschland auf das äußerste bedroht, ja verletzt, sondern cs erwächst auch den sächsischen Staatsangehörigen bei ihrer vielseitigen Verbin dung, namentlich mit Böhmen, ein großer Nachtheil; denn es wird sehr oft der Fall eintreten, daß ein Sachse, der zu den Deutsch-Katholiken gehört, eine Reise, sei es in Geschäften oder zum Vergnügen, nach Böhmen oder überhaupt nach den öster reichischen Ländern zu machen hat. Ich gestatte mir daher die Frage an die Staatsregierung, ob dieses begründet ist, und wenn dies der Fall ist, ob von Seiten der Staatsregierung etwas zum Schutze der sächsischettStaatsangehörigeu geschehen ist oder noch geschehen wird. Staatsminister v. F alkenstein: Ich habe auf die an das Ministerium des Innern gerichtete Frage zu erwidern, daß dem Ministerium irgend etwas von dieser Verfügung, und ob sie in der Weise, wie sie in öffentlichen Blättern gestanden hat, wirk lich erlassen worden ist, nicht bekannt geworden ist. Abg. v. Gablenz: Im Auftrage der dritten Deputation habe ich der Kammer etwas mitzutheilen. Es sind nämlich bei der Kammer Petitionen eingegangen, den Schutz- und Ein- gangszoll auf verschiedene Gegenstände von Nahrungsmitteln be treffend, und sind an die dritte Deputation abgegeben worden. Die dritte Deputation hat sich mit Berathung des Gegenstandes mehrfach beschäftigt und der Bericht ist bereits gefertigt. Es mußte aber nothwendigerweise, bevor dieser zum Druck gelangte, eine Vernehmung mitdemKönigl. Commissar eintreten, und Sei ten der Staatsregierung ist hierauf erklärt worden, daß sie wün sche und beantrage, daß die Petitionen an die erste Deputation abgegeben werden möchten, die mit Berathung des Zollgesetzes Seiten der Kammer beauftragt sei. Die dritte Deputation hat demgemäß der Kammer anzurathen, diese betreffenden Petitio nen an die erste Deputation abzugeben. Meinerseits muß ich gestehen, daß es mir in mancher Beziehung leid gethan hat, daß man diesem Gegenstände eine besondere Berathung nicht schen ken konnte ; denn ich leugne nicht, daß ich fürchte, daß die Bera thung über das betreffende Zollgesetz erst gegen Ende des Land tags erfolgen werde, und daß die Zeit dann zu kurz sein wird, um diese so wichtige Frage in der Weise ausführlich beleuchten zu können, wie es eben für die Sache wünschenswerth und noth- wendig ist. Präsident Braun: Ich habe demnach die Kammer zu fra gen: ob sie die der dritten Deputation zugewiesenen Petitionen, so weit sie denZollschutzundanderedamitinBerbindungstehende Gegenstände betreffen (in dieser Hinsicht habe ich zur Erläute rung zu bemerken, daß es zwei Petitionen sind), an die erste De putation, welcher ein Allerhöchstes Dekret wegen der Elbschiff- fahrt und der Zoll-und anderer dahin einschlagenden Maaßregeln voxliegt, verweisen wolle? Abg. Oberländer: Ich habe nicht vernommen, ob die Deputation selbst mit dem Anträge der Staatsregierung ein verstanden ist. Es schien mir aus den Aeußerungen des Ab geordneten v. Gablenz hervorzugehen, als ob dies nicht der Fall sei. Ich glaube, es würde zweckmäßig sein, wenn darüber eine bestimmte Meinung, ein Gutachten der Deputation eröff net würde, um sich über die Frage mit etwas mehr Zuverlässig keit erklären zu können. Da die Vorberathung bei der dritten Deputation über diesen wichtigen Gegenstand schon so weit vorgeschritten, bin ich nämlich an meinem Theile mehr gegen, als f ür diesen Antrag. Präsident Braun: Ich habe der geehrten Kammer mit zutheilen , daß allerdings die dritte Deputation nach sorgfälti ger Erwägung der Mittheilung, welche in dieser Beziehung
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