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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 97. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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'tch, dazu kein Bedürfnis! vor. Wenigstens könnte man Lesser, als zeither geschehen ist, die günstige Zeit abwarten, einen Ankauf zu machen, wenn es überhaupt nothwendig ist, diese höher» Forstbeamten mit Wohnungen zu versehen. Ich werde nun zwar, was diesen letzten Theil des Deputations berichts anlangt, gleichfalls nicht gegen denselben stimmen, glaube aber, es könne wenigstens nichts schaden, wenn auch durch diese Bemerkung ein: „Nachbar mit Rath!" zugerufen werde. Abg. Metzler: Ich habe lediglich in der Absicht um das Wort gebeten, um eine persönliche Verwahrung gegen die etwaige Annahme Seiten der geehrten Deputation auszuspre chen, als ob die Seite 163 und 164 des Berichts unter 1 — 4 zusammengestellten Gründe mich dazu verführt hätten, ihrem Gutachten beizustimmen. Wenn etwas im Stande gewesen wäre, mich gegen ihr Gutachten einzunehmen, so wären es eben diese Gründe, in Verbindung mit den nachträglichen Aeußerun- gen des Herrn Referenten und des Abgeordneten v. Thielau gewesen, welche mich unbedingt dazu würde» bestimmt haben, dem Deputationsgutachten mich entgegenzustellen. Denn, um nur das Eine hervorzuheben, das wird uns der geehrte Abgeordnete v. Thielau wohl nicht einreden wollen, daß man erst in neuerer Zeit die Merkwürdige Entdeckung gemacht hat, daß ein Minister der auswärtigen Angelegenheiten nicht ohne großes Hotel bestehen könne. Allein wenn für mich auch diese Gründe schon um deswillen, weil sie mit dem bis setzt mit Recht festgehaltenen Grundsätze, daß die im Domainenfonds vorhandenen Gelder nicht zu dem Ankäufe städtischer Grundstücke verwendet werden sollen, im Widerspruch stehen, Nicht durchschlagend sind, so hat mich doch der unter Nummer 5 erwähnte Grund dazu vermocht, der Deputation mich wieder zuzuwenden. Es ist der Grund, welcher den persönlichen Rücksichten, welche die Kammer der Stellung des Vorstandes Les Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten schuldig, entlehnt ist. Wir wissen, daß der Vorstand des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten mit großer Uneigennützigkeit .auf das mit seinem Dienste verbundene Einkommen Verzicht .geleistet hat, und ich würde es in der Lhat für sehr undelicat Seiten der zweiten Kammer finden, wenn sie diese Uneigen nützigkeit durch Entziehung einer für seine Verhältnisse unent behrlichen Wohnung anerkennen wollte. Aus diesen Rück sichten, allein auch nur aus diesen Rücksichten, werde ich dem nach für die Deputation stimmen. Abg.v. Zezschwitz: Ich erkläre mich mit dem vorliegen den Deputationsgutachten allenthalben einverstanden, auch mit dem Punkte, welcher den Ankauf des Hauses auf der Seegasse betrifft. Wenn für dieses Haus, wie der Bericht erwähnt, von einer andern Seite 85,000 Thaler geboten worden sind, so geht daraus hervor, daß der von dem Staatssiscus für dieses Haus gewährte Preis von 86,000 Thalern, zumal da noch eine Erwei terung des Gartens und eine eiserne Kheilungsvermachung dazu gekommen ist, wohl nicht ein übertriebener, sondern ein den jetzi ¬ gen Verhältnissen der Häuser in Dresden angemessener Preis genannt werden kann. Da der betreffendeHerr Staatsminister für eine Etage in diesem Hause 1000 Thaler jährliche Miethe zahlt, und doch noch beträchtliche andere Lokalitäten in diesem Hause vorhanden sind, so dürfte ein nicht unbedeutender Mieth- zinsenertrag zu erwarten sein, sobald es, nach Behebung der über diesem Hause schwebenden Ungewißheit, möglich sein wird, die übrigen Lokalitäten desselben zu vermiethen. Wenn aber auch die Verzinsung nur eine mäßige sein sollte, so treten doch über dies wichtige Gründe hinzu, welche es im Interesse des Staats wünschenswerth machen, daß die fragliche Akquisition erfolge, und es sind allerdings besonders die im Berichte angeführten Punkte 4 und 5, welche mir durchschlagend zu sein scheinen. Bei einer früher» Gelegenheit sprach die geehrte Kammer einstimmig ihre dankbare Anerkennung darüber aus, daß der Herr Staats minister, welcher gegenwärtig die Departements der Finanzen und auswärtigen Angelegenheiten zugleich und beide auf so ausgezeichnete Weise verwaltet, für die Verwaltung der auswär tigen Angelegenheiten keinen eigentlichen Dienstgehalt bezieht. Allein auch abgesehen von den persönlichen Verhältnissen, scheint es im Allgemeinen auch für die Zukunft zweckmäßig, daß das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten ein festes, der Kündigung nicht ausgesetztes Local in passender Lage und mit hinreichenden Räumlichkeiten erhalte, um der gerade diesem Mi nisterium vorzugsweise obliegenden Repräsentation genügen zu können.— Was den Bau von Dienstwohnungen für die Forstbeamten anlangt, so kenne ich zwar die einzelnen Ver hältnisse und Lokalitäten nicht, aber im Principe ist nicht zu ver kennen, daß dadurch nicht nur eine den mäßig besoldeten Forst beamten wohl zu gönnende Erleichterung bezweckt wird, sondern daß es auch im Interesse des Dienstes siegt, daß die Forstbeam ten feste, der Kündigung nicht ausgesetzte und zweckmäßig gele gene Dienstwohnungen erhalten. Wenn der Plan, wie im Be richte erwähnt ist, dahin geht, daß alljährlich nur 2—3 Forsthäu ser hergestellt werden, damit nach und nach, ohne auf einmal viel darauf zu wenden, der Zweck erreicht werde, so dürfte dem wohl beizustimmen sein, wobei zu berücksichtigen ist, daß durch die vorzüglich gute Forstverwaltung der Ertrag der Forsten sich von Jahr zu Jahr verbessert. Abg. Schumann: Nicht alle Bemerkungen, welche der geehrte Abgeordnete Joseph gegen das Deputationsgutachtrn aufgestellt hat, scheinen mir durch die Entgegnungen der Depu tationsmitglieder gehoben worden zu sein. Der Abgeordnete Joseph hat unter Anderm sich zuvörderst dahin ausgesprochen, daß der Ankauf des Posthaltereigebäudes zu Gruna nicht hinläng lich gerechtfertigt erscheine. Darauf hat der geehrte Referent bemerkt, daß die Staatsregierung sich deshalb veranlaßt gesehen habe, das Posthaltereigebäude anzukaufen, weil der Postmeister zu Leipzig dieses Gebäude auf Veranlassung der Staatsregie rung erbaut hat. Dieser Grund scheint mir zu Rechtfertigung des Ankaufs des Posthaltereigebäudes nicht schlagend genug zu sein. Die Staatsregierung kann wohl Jemanden veranlassen, ein Gebäude zu bauen; aber es folgt daraus, selbst wenn dieses
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