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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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fällen sein können, allein diese wird auch der Baurath, wie schon der Abgeordnete Rewitzer gesagt hat, nicht abwenden. Es scheint mir nächstdem ein Jrrthum obzuwalten, wenn derselbe Abge ordnete auf die verschiedenen Krankenanstalten im Lande hinge- wiesen und wegen dieser einen Baurath für nothwendig erklärt hat; denn so viel mir bekannt ist, sind bei den Bauten, diessich aufdieVersorgungs- und andere Anstalten, als die Eisenbahnen, beziehen, schon zeither bereits vorhanden gewesene Staatsbau beamte benutzt worden. Dieses zur Motivirung meiner Ab-, stimmung und zur Widerlegung einiger in der Debatte vorge kommenen beiläufigen Bemerkungen. Schließlich will ich mich zwar dem Wunsche des Präsidiums anschließen, daß solche, die nicht hier sind und sich also nicht vertheidigen können, mit An griffen möglichst verschont werden möchten; ich wünsche aber zu- gleichauch, daß Mahnungen, wiesle an den Abgeordneten Joseph ergangen sind, dann auch nach der andern Seite hin ergehen, Md von dieser, wie von der Regierung selbst möchten berücksich tigt werden. Stellv. Secretair Kasten: Ich trage auf den Schluß der Debatte an. Präsident Braun: Ich werde den von mir angedeuteten Grundsatz stets aufrecht erhalten, daß gegen Personen, welche' hier nicht gegenwärtig und daher nicht im Stande find, ihre Ver- theidigung zu führen, keine persönlichen Angriffe gemacht wer den. Es ist auf den Schluß der Debatte angetragen worden. Ich frage die Kammer: ob sie diesenAntrag unterstützt? —Wird hinreichendunterstützt. Abg. v. d. Planitz: Es ist über den v. Gablenz'schen An trag noch nicht gesprochen worden und ich wollte meine Gründe dagegen entwickeln. Deshalb würde ich wünschen, daß die De batte noch nicht geschlossen würde. Abg. Brockhaus: Ich schließe mich in dieser Hinsicht ganz dem Abgeordneten v. d. Planitz an. Es ist wünschens- werth, daß wenigstens über den v. Gablenz'schen Antrag noch eine kurze Debatte stattfinde, und ich hatte mir nur zu diesem Behufe das Wort erbeten. Präsident Braun: Will die Kammer die Debatte für ge schlossen ansehen? Es sprechen sich von 72Anwesenden nur 34Kammermit. glieder dagegen aus. Also ist die Debatte fürgeschlossenan- zusehen. Abg. Joseph: Ich bitte um das Wort in einer persönli chen Angelegenheit. Präsident Br au n: Der Abgeordnete hat das Wort. Abg. Joseph: Es ist wiederholt und zwar von dem Ab geordneten Todt darauf, hingewiesen worden, daß ich einen Abwesenden persönlich angegriffen habe. Es ist dies nicht der Fall. Ich bin einer Behauptung des Herrn Ministers mit einer Gegenbehauptung entgegengetreten, und das muß jedem Abgeordneten freistehen; so gut ein Minister eine Behauptung aufstellen kann, so güt muß ein Abgeordneter eine entgegengesetzte aussprechen und jene widerlegen können. Ich habe über jene Behauptung aber auch nur in so fern gesprochen, alsicheineFol- II. 81. gerung für das ständische, insbesondere finanzielle Interests dar aus gezogen habe. Persönlich kann ich dem Angestellten um so weniger zu nahe treten, als ich keine persönliche nähere Äennt- niß von ihm habe. Nach dem Grundsätze, von Jedem das Beste zu denken, habe ich auch nicht die geringste Absicht gehabt, an seinem Character oder seinen Willensfähigkeiten zu zweifeln, worin allein etwas persönlich Beleidigendes gefunden werden könnte. Präsident Braun: Diese Erklärung des Abgeordnete» wird hinreichen, jeden Zweifel über die Sache zu berichtigen, so daß wir darüber hinw eggeh en können. Staatsminister v. Falken stein: Ich habe nur noch Weniges zu dem, was über die Position gesagt worden ist, hin zuzufügen, und zwar einmal über die Nothwendigkeit, die von einigen Seiten bezweifelt worden ist, der Anstellung eines fer nem Regierungsrathes zur Verstärkung der Arbeitskräfte im Ministerium. Ich habe in dieser Beziehung nur auf zwei Aeußerungen zurückzukommen, die sich einander entgegenste hen und schon dadurch den Beweis liefern, daß in der Achat darüber, ob das Ministerium vermehrte Arbeitskräfte gebrauche oder nicht, mit Entschiedenheit nur dann geurtheilt werden kann, wenn man sich die ganzen Verhältnisse gegenwärtig er hält. Von der einen Seite wurde bemerkt, es möge nur das Ministerium des Innern seine Fühlhörner für Polizei und Communalangelegenheiten einziehen, und von der andern Seite wurde bemerkt, es möge weit entschiedener, als es bisher gethan, um das Bauwesen insbesondere sich bekümmern. Ich glaube, es ist weder in der einen, noch in der andern Beziehung etwas Specielles angegeben worden, worauf ich etwas zu erwidern hätte. Nur bemerken muß ich, daß das Ministerium seine Macht ohne Noch auszudehnen nicht die Absicht hat, und daß es eben darum mit solcher Vorsicht im Bauwesen verfährt, daß es wohl eher wünschenswerth sein könnte, wenn in dieser Hin sicht Seiten des Ministeriums etwas Mehr geschähe. Indes sen ist darüber, abgesehen von diesen Specialitäten, schon so viel gesprochen worden, daß das Ministerium mehr Arbeits kräfte bedürfe, daß ich nichts weiter hinzuzufügen habe. Einen Punkt muß ich noch erwähnen: Es ist nämlich dem Ministe rium zum Vorwurf gemacht worden, daß es, ohne die Geneh migung der Stände abzuwarten, einen Geheimen Baurath angestellt und dem Ermessen der Ständeversammlung in die ser Hinsicht vorgegriffen habe. Es ist wiederholt von meh- rern Mitgliedern bereits bemerkt worden, daß es in die Hande der Regierung gelegt war, das zu thun, weil es für das Eisen bahnwesen nothwendig war. Nun aber hat die Regierung keine große Auswahl unter denMännern gehabt, die angestellt werden konnten. Es war aber der Mann, der angestellt wor den ist, bereits im Staatsdienst angestellt, und zwar in einer Function, die nicht einmal zum Reffort des Ministeriums des Innern gehörte. Desto weniger konnte das Ministerium des Innern sich ermächtigt sehen, über ihn zu disponiren; es war nothwendig, ihn lange Zeit hindurch von den Geschäften, für die er bestimmtwird, unter ZustimmungdesMinisteriumd, dem rr 4 *
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