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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 103. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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habe mit Sachverständigen gesprochen, welche sich sehr gern erbieten würden, wenn man ihnen das Unternehmen in die Hände gäbe, die Mitteilungen schneller zu liefern. Abg. v. d. Planitz: Ich wollte nur das Anführen des Abgeordneten Zische bestätigen. Auch ich habe Klagen über den so späten Druck und verzögerte Vertheilung der Landtags nachrichten vernommen. Es wäre daher wohl zu wünschen, wenn man eine geeigneteEinrichtung träfe, um diesemUebelstande abzuh elfen. Vielleicht dürfte es dazu beitragen, daß, wenn man auch die Presse, welche sich gegenwärtig damit beschäftigt, nicht verlassen wollte, man wenigstens die Mittheklungen der «inen Kammer in einer andern Anstalt drucken ließe. Diese Theilung der Arbeit würde jedenfalls dazu führen, daß man die Mittheilungen schneller erhalten könnte. Abg. Boß: Gegen die Redaction, meine Herren, und deren Geschäftsgang in Bezug auf diese Angelegenheit werde ich mir nicht erlauben, einen Tadel auszusprechen. Ich glaube sehr gern, daß unter Berücksichtigung mehrfacher, hier weiter nicht zu bezeichnender Umstände bei dem Erscheinen der-Land- tagsnachrichten an sich eine längere Verzögerung, als nöthig, stattsinden muß. Aber besonders muß ich darauf aufmerksam machen, und es ist mir lieb, daß mir der geehrte Abgeordnete Zische dazu Veranlassung giebt, daß die Hauptverzögerung auswärts in der Versendung liegt. Ich bin in meinerHeimath gewesen und habe vorher bereits drei, vier und mehr Landtags blätter hier in der Kammer erhalten, während, nachdem ich schon acht bis vierzehn Tage mich in meiner Heimath auf gehalten hatte, vielleicht erst die Hälfte dieser Blätter dort zu meiner Einsicht gelangt ist. Ich wünsche daher, daß diesem Gegenstände eine größere Aufmerksamkeit geschenkt werde, und daß man dahin trachte, daß bei den Postanstalten eineschnellere Beförderung der Mittheilungen erfolge. Präsident Braun: Es wird von meiner Seite das Mög lichste geschehen, um dem Wunsche des Herrn Abgeordneten, welcher auch der meinige ist, zu entsprechen. Staatsminister v. Falkenstein: Es ist allerdings auch dem Ministerium von einigen Seiten bemerklich gemacht wor den, daß es wünschenswerth sei, wenn diese Mittheilungen schneller erschienen; es ist auch Gelegenheit genommen wor den, mit dem Vorstande der Druckerei Rücksprache zu nehmen, es ist aber allerdings von ihm, so wie von denjenigen, .welche damit beschäftigt sind, wiederholt auf die nicht zu vermeidenden großen Schwierigkeiten, die bei diesem Geschäfte sich darbieten, hingewiesen und versichert worden, daß von dem Drucker und seinen Leuten Alles geschähe, was irgend in ihren Kräften stünde, um die Sache zu fördern. Namentlich ist aber darauf hingewirsen worden, daß zuweilen wenigstens die allerdings nicht zu umgehende Revision der stenographischen Niederschrif ten wohl mitVeranlaffung gäbe, daß in dem einen oder andern Falle die Mittheilungen etwas später, als zu wünschen, erschie- nen. Ob und in wie fern dies Alles vollständig begründet ist, U. iss. wage ich in diesem Augenblicke nicht zu entscheiden. Ich nehme aber keinen Anstand, zu erklären, -qß, weil auch das Ministerium die möglichste Beschleunigung des Erscheinens der Landtagsmittheilungen wünscht, ich von der heutigen Be sprechung Anlaß nehmen werde, eine neue Erörterung anstel le» und den Buchdrucker aufforhern zu lassen, Alles zu thun, was in seinen Kräften steht, um dem Wunsche der Kammer zu genügen. Stellv. Secretair Kasten: Ich habe der Kammer an- zuzrigen, daß die vierte Deputation sich bewogen gefunden hat, eine ihr zur Berathung übergebene Beschwerde abzuwck- sen. Es ist dies die Beschwerde Johann Friedrich Hellrich'S aus Schneeberg, welcher bei dem Landgerichte zu Kirchberg sich wegen angeblicher Fälschung in Haft und Untersuchung befindet. Er hat gebeten, bei dem Justizministerium sich da hin zu verwenden, daß die Untersuchung dem Landgerichts director Meisel zu Kirchberg abgenommen und an eine andere Behörde verwiesen werde, und hat zu Unterstützung feiner Beschwerde angeführt, daß er bereits seit dem 11. September 1843, also schon seit 30 Monaten sich dort in Hast und Unter suchung befinde; er hat ferner angeführt, daß er in 632 Lagen nicht ein einziges Mal vor Gericht verlangt worden sei; er hat endlich beigebracht, daß dem dortigen Landgerichtsdirector bereits im Monat Februar 1845 die ernste Mißbilligung des Justizministeriums und Appellationsgerichts zu Zwickau we gen Verzögerung der Untersuchung zu erkennen gegeben wor den, daß aber demungeachtet die Untersuchung und Haft bis jetzt noch nicht beendigt sei. Da er aber nicht nachgewiesen hat, daß er nach dem Februar 1845 sich mit einer anderweiten Beschwerde über Verzögerung der Untersuchung und Verlängerung der Haft an das Justizministerium gewendet habe, auch darüber, daß er von demAppellatt'onsgerkchte zu Zwickau mit seinem Gesuche um Avocation der Sache abgewiesen, bei dem Justizministerium keine Beschwerde geführt hat, da ferner nach einer der Depu tation gemachten Mittheilung des hohen Justizministeriums derselbe bei seiner Befragung, die das Appellationsgericht zu Zwickau über die eingereichte Beschwerde angeordnet, selbst er klärt hat, daß er die Beschwerde nicht emgereicht, sie weder unterschrieben, noch Jemandem Auftrag zu deren Einreichung ertheilt habe, hat die Deputation sich bewogen gefunden, diese Beschwerde aus den angeführten formellen Gründen abzuwei sen, und dies zwar um so mehr, als neuerlich von dem hohen Justizministerium eineVerfügung inBezug auf die betreffende Untersuchung an das Appellationsgericht zu Zwickau erlassen worden ist, und die Acten dermalen demVertheidiger vorliegen sollen. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Die von dem geehrten Referenten angeführten materiellen Umstände sind, wenn sie nur irgend begründet wären, in der That so eigenthümlicher Art, daß es wohl zu wünschen ist, und weil einmal diese An gelegenheit zur Publicität gelangt, darüber Auskunft zu erlan gen, ob wirklich die Thatsachen, welche der Referent angeführt 1*
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