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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 105. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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MM. Es würde sich auf der einen Seite darum handeln, wirk liche oder vorgebliche Ansprüche und Rechte dieser Werke zu be seitigen; auf der andern Seite würde sich die Fürsorge der StaatSregierüng bethätigen lassen. Um den Hammerwerken zu Hülfe zu kommen, dürsten diesen, zu Preisen unter der,Forst taxe, die benöthigten Hölzer vielleicht zugesagt werden, so lange, als die Staatswaldungen sie abzugeben vermögen. Erfreulich war es mir, heute mehr Theilnahme für den Gegenstand erregt zu finden, als an frühem Landtagen. In der Vorlage ist von im Gange befindlichen Erörterungen die Rede, und vielleicht wird es dem Herrn Finanzminister gefällig sein, über diese Er örterungen einige Auskunft zu geben. Ich bezweifle übrigens nicht, daß unter den obwaltenden Umständen, nachdem sich schon -le Negierung für den Erlaß erklärt hat, die Kammer darauf eingehen werde. Abg. Miehle: Ich glaube, der Gegenstand ist reiflich er wogen, und trage auf Schluß der Debatte an. Präsident Braun: Wird der Antrag unterstützt? — ÄSird zahlreich unterstützt. Präsident Braun: Will Jemand gegen den Antrag spre chen? Wo nicht, so frage ich die Kammer : ob sie die Debatte für geschloffen ansehe? — Einstimmig Za. Präsident Braun: ES hat nun der Referent das Schluß wort, wenn er nicht darauf verzichtet. Referent Abg. Poppe: Es ist bezweifelt worden, daß der Erlaß 13,000 Thlr. wirklich beträgt. Dis Deputation hat sich in dieser Beziehung an das haltenmüffen, was von der Staats regierung bei dem letzten Budjet vorgelegt worden ist, und wo nach Angabe desselben dieser Erlaß 38,865 Thlr. für die Finanz periode, somit jährlich circa 13,000 Thlr. beträgt. , Die De putation hat keinen Grund, diese Angabe zu bezweifeln, eben so wenig, als ich daran zweifle, daß die Hammerwerksbesitzer diesen Erlaß nicht als zu hoch ansehen. Staatsminister v. Zeschau: Was den Holzgeldererlaß für die Hammerwerke betrifft, so hat sich Niemand dagegen erklärt, und das Ministerium darf darauf rechnen, daß nach dem Anträge die Bewilligung stattfinden werde. Nur auf die Bemerkung des Abgeordneten Voß, daß eine rechtliche Ver pflichtung für den Staatsfiscus vorliege, muß ich erwidern, daß Seiten des Staatsfiscus eine solche Verpflichtung nicht an erkannt worden ist, auch nicht anerkannt werden möchte. Die Klagen der Hammerwerksbesitzer, daß ihnen das Holz auf ver schiedenen, zum Theil entfernten Punkten angewiesen werde, sind bereits an den frühem Landtagen zur Sprache gekommen. Es wird dabei aber ganz vergessen, daß, wenn es sich darum handelt, aus einigen Revieren jährlich 20,000 Klafter abzu geben, diese, wenn die Forstwirthschast nicht gestört werden füll, auf verschiedenen, zum Theil unbequemen Punkten abge geben werden müssen. Es liegt dies in der Natur der Sache und ist nicht zu beseitigen. Im Allgemeinen ist das Mini sterium, ich muß aber hinzusügen das Finanzministerium, der Ansicht, daß ein derartiges Postulat auf dem vorliegenden Budjet nicht mehr erscheinen möge. Denn ist es nothwendig, die Hammerwerke zu unterstützen, so ist dies eine Unterstützung, die aus gewerblichen Rücksichten erfolgt, und die dann weniger hierher gehört, als zu dem Budjet des betreffenden Ministeriums des Innern. Jndeß hat man seit mehrer« Landtagen diese Un terstützung hier mit ausgenommen, Ich glaube aber, es dürfte das letzte Mal sein, wo dieser Weg einzuschlagen sein wird. Was die Eisenbahnanlage betrifft, welche derHerrAbgeordnete v. Thielau zur Sprache gebracht hat, so hat allerdings dem Ministerium ein solcher Plan Vorgelegen. Ich glaube aber, daß man zu der Ueberzeugung gelangen möchte, es möge in das von uns angenommene Eisenbahnsystem nichts Neues gebracht werden. Finden sich Privatunternehmer, so wird das Mini sterium nicht entgegen sein, obschon bei Prüfung des Planes sich noch manche Bedenken Herausstellen werden. Ich verweise unter Anderm darauf, was von einigen Seiten auch geäußert worden ist, daß gerade das sächsische Eisen dadurch einen großen Vorzug hat, daßHolzfeuerung angewendetwird, und es, wenn da rin eine wesentliche Veränderung eintritt, weniger die Concurrenz mit fremdem Eisen aushalten möchte, als bisher, weil die Qua lität des Eisens sich bei Steinkohlenfeuerung wohl ändern dürfte. Ob die Hammerwerke bisher zur Verbesserung ihrer gewerblichen Anstalten das Nöthige gethan haben, lasse ich da hingestellt. Anthätkg sind sie in keinem Falle gewesen. Es gehört aber eine längere Zeit dazu, derartige Etablissements einzurichten, wie es das dermalige Bedürfniß erheischt. Neber die Bewilligung von 50 Thlr. jährlich für dis Revkerburschen erwähne ich nur im Allgemeinen, daß es zweckmäßiger ist, wenn man demjenigen die Unterstützung gewährt, welcher die Ver antwortlichkeit der Verwaltung auf sich hat, und daß es nicht paffend sein würde, wollte man diese Zulage den Individuen, welche in Beziehung auf ihre Dienstleistung zunächst an die Revierförster gewiesen sind, unmittelbar zuweifen. Ich muß aber auch noch anführen, daß diese 50 Thlr. nicht eine Summe sind, welche der Revierbursche unbedingt empfangen muß, son dern daß derselbe Wohnung und Kost von dem Revierförster empfängt; auch Habs ich h'mzuzufügen, daß das Ministerium sich Vorbehalten hat, in einzelnen eigenthümlichen Fällen, die ich nicht näher bezeichnen will, nach Befinden auch eine unmit telbare Verabreichung der ganzen oder theilweisen Unterstützung änzuordnen. Präsident Braun: Die Anträge befinden sich auf Seite 593 des Berichts (s. oben S. 2869). Die Deputation em pfiehlt: „Die Ermächtigung gegen die Staatsregierung aus zusprechen, den Hammerwerken im Gebirge einen fernerweiten Nachlaß an derenHolzpreisen für die Jahre 1846,1847,1848 zu bewilligen.". Ich frage die Kammer: ob sie dem Antrags
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