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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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pflichtet hält, weil es den Gegenstandfürsehr wichtig erachtet, von derKretsdirection,sowiedieKreisdirectionselbstaufdie angegebene LVeise Berichte zu fordern; aber in vielen Fällen fordert auch das Ministerium unmittelbar von dem Amtshauptmann Bericht, in vielen Fällen gehen auch die Kreisdirectionen unmittelbar an die betreffende Unterbehörde, um einzelne Mittheilungen zu bekom men. Daß aber freilich in wichtigen Angelegenheiten auch alle dabei einschlagenden Behörden gehört werden, .die mit den Ver hältnissen bekannt sind, kann nur im Interesse der Verwaltung selbst liegen. Ich bemerke es nur deshalb, weil in dieser Hin sicht auch bei jeder Organisation immer wieder dasselbe eintrcten wird, und endlich wiederhole ich die gestern von mir gemachte Bemerkung, daß die Reorganisation von Behörden, die eine ver- hältnißmäßig so kurze Zeit bestanden haben, im Interesse des Ganzen nicht liegen kann. Es würde das Ministerium mitFreu- den sich bestreben, alle Uebelstände, die bei einer sorgfältigen Er wägung sich Herausstellen und abgestellt werden können, abzu stellen. Aber dazu bedarf es einer vollständigen Reorganisation der Behörden nicht, die in jetziger Zeit in vielfacher Beziehung bedenklich und kostbar sein möchte. Abg. Joseph: Bei der bereits so weit vorgeschrittenen Zeit, aber nunmehr einzig und allem in der Hoffnung, daß nicht etwa der gefürchtete Antrag auf Schluß der Debatte erfolge und dem Herrn Motionsteller dadurch die Gelegenheit geraubt werde, seinen Antrag gegen die erfahrenen Angriffe zu vertheidigen, will ich auf das Wort verzichten. Abg. Rewitzer: In derselben Lage, wie der geehrte Red ner vor mir, befinde auch ich mich, und namentlich will ich die Debatte um deswillen nicht verlängern, weil der Gegenstand schon von einer so langen Reihe von Rednern vielseitig beleuchtet worden ist. Bemerken will ich nur, daß ich mit den Grundsätzen vollkommen übereinstimme, welche die geehrten Abgeordneten Todt und Oberländer in Bezug auf die Selbstständigkeit der Gemeinden ausgesprochen haben. Wahr ist es, meine Herren, wenn auch noch so viel dagegen angeführt wird, daß die Selbst ständigkeit der Gemeinden nicht in dem Umfangt vorhanden ist, wie es zum Wohle derselben nöthig wäre. Wer mit der Ge meindeverwaltung nur einigermaaßen in Verbindung oder ihr nahe gestanden hat, weiß recht gut, daß sie in der Lhat zu sehr Von den Oberbehörden abhängig sind. Diese Abhängigkeit wirkt auch nachtheilig auf die einzelnen Persönlichkeiten selbst zurück, und es trifft allerdings in einzelnen Fällen zu, was von mehrer» Seiten bemerkt worden ist, daß die Unterbchörden mehr fragen, als sie sollten. Die Haupt- und Grundursache liegt aber in dem Principe der Bevormundung der Unterbehörden durch die Ober behörden. Was die Amtshauptmannschaftcn betrifft, so gestatte ich mir auch hierüber eine kurze Bemerkung,'weil ich der Ansicht derjenigen bin, welche die Stellung des Amtshauptmanns für eine sehr wichtige und, wenn sie vollständig ausgefüllt wird, sehr wohlthatige halten. Der Amtshauptmann ist gerade dasjenige Element im Volke, welches man früher von denKreisdirectionen selbst erwartete, aber nicht erlangt hat, nämlich diejenige Regie rungsperson, die mit dem Volke und in ihm lebt, die alle Bedürf nisse und Verhältnisse des Volks genau kennen kann und kennen soll. Es soll also auch der Amtshauptmann der Mann sein, der, wenn er beim Antritte feiner Stelle alle diese Eigenschaften noch nicht besitzt, sich dieselben aneignet. Freilich gehört dazu, daß man wünschen muß, eS möge mit der äußersten Vorsicht bei der Wahl einer solchen Person verfahren werden. Ob dies immer gelungen ist, ob die Regierung in den mehrsten Fällen in dieser Wahl glücklich war, möchte ich meinerseits doch bezweifeln. Es ist der Ansicht auch von Seiten des Herrn Staatsministers wider sprochen worden, daß gerade hier der Adel sichtlich bevorzugt worden wäre, und es wurde entgegengehalten, daß eine Bevor zugung durchaus nicht stattfände und nicht stattgcfunden habe, daß man im Gegentheil lediglich nur die Sache und die nöthigen Eigenschaften der Person im Auge habe. Nun ich muß auch hier einigen Zweifel aussprechen. Ich werde für den Antrag des Abgeordneten v. Schaffrath um deswillen namentlich stim men, weil ich glaube, daß eine einzige Mittelbehörde möglicher weise ausreichen wird, die Verwaltung vereinfachtund die Beam ten vermindert werden können, und gelingt dies, so werdenjeden- falls die Kosten vermindert, und das ist immer ein Gegenstand, der Beachtung verdient. Und weiter geht meines Wissens der Schaffrath'sche Antrag auch nicht, als daß die Sache erwogen werde. Stellv. Abg. Ritrncr: Die Fragen, welche durch die sechs Anträge des geehrten Abgeordneten aus Neustadt ange regt worden, sind von so allgemeiner Wichtigen, d-ch ich es nicht unterlassen kann, meine Ansichten kürzlich auszusprechen, selbst wenn ich nichts Neues zu ihrer Bevorwortung mehr hin zufügen kann. Ich habe die Anträge snb 1, 2, 4 und 5 mit Vergnügen unterstützt, da ich die Wünsche, die ihnen zu Grunde liegen, theile und ich von der andern Seite nicht ein sehen kann, wie unserer hohen Staatsregierung daraus eine Verlegenheit erwachsen möge, wenn sie diese Angelegenheit in nochmalige Erwägung zieht. Allein beide Wünsche, sowohl der, welcher auf die Vereinfachung der Verwaltungsbehörden, als auch der, welcher auf die Trennung der Justiz von der Verwaltung hinzielt, sind so vielfältig besprochen worden, daß ich es unterlassen kann, darüber etwas zu sagen. Nur über die zwei Anträge, welche ich nicht unterstützt habe, will ich einige Worte bemerken. Ich habe den dritten Antrag deshalb nicht unterstützt, weil ich kein Freund von der Centralifation der Verwaltungsbehörden bin. Ich berufe mich dabei auf das, was von dem Abgeordneten Schäffer gesagt worden ist. Ich muß hier mit zwei Worten einer ausgesprochenen Idee des geehrten Abgeordneten Todt gedenken, welche dahin ging, einen Theil der Verwaltungsgeschäfte den Kreisständen zu überweisen. Ich muß gestehen, daß mich diese Ansicht — vorausgesetzt, daß die Verfassung der Kreisstände einer Rege neration unterworfen würde — sehr angesprochen hat; sie ist aber eine ganz neue und jedenfalls, bevor man sich bestimmt dafür oder dawider aussprechen könnte, müßte sie in reifliche Erwägung gezogen werden. Zwei Vortheile scheinen mir aber
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