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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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dieselbe wieder erschienen, an die vierte Deputation abgegeben, von dieser aber in formeller Hinsicht abgewiesen worden. Bor kurzer Zeit haben mir die Petenten die Petition wieder über sendet, ich habe sie aber nochmals zurückgeschickt, weil ich fast dieselben Formfehler wieder darin bemerkte, mit der Auf forderung, die Petition gründlicher fertigen zu lassen. Die Petenten glauben nun zwar dies gethan zu haben, allein ich bemerke, daß fast dieselben Mangel sich darin wieder vor finden. Da ich nun diesen Gegenstand aber endlich einmal erledigt zu sehen wünschte, so erlaube ich mir die Bitte au die vierte Deputation, die Petenten nicht wieder aus formellen Gründen abzuweisen, sondern auf die Sache selbst einzugehen, indem ich mich erbiete, der Deputation das Sachverhältniß, welches mir bekanm ist, genau mitzutheilen, damit die Leute endlich einmal die gcwünschteUeberzeugung erlangen, ob ihnen Unrecht geschehen sei oder nicht. Ich bitte daher die Deputa tion dringend, die vorliegende Beschwerde recht sorgfältig zu prüfen und zu untersuchen, damit die Leute einmal beru higt werden. Ich hoffe und erwarte um so eher, daß sie sich durch Entscheidung der hohen Kammer beruhigen werden, da die Petenten ihr volles Vertrauen auf die Deputation und dir hohe Kämmet gesetzt haben, und erwarte es auch selbst dann, wenn die Entscheidung auch nicht nach ihrem Wunsche aus fallen sollte. Präsident Braun: Will die Kammer diese Petition an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1042.) Protocollextract der ersten Kammer vom S. dieses Monats, die Berathung über den Gesetzentwurf, die Ausschließung der auf jeden Inhaber lautenden öffentlichen Ereditpapiere von der Vindication betr. Präsident Braun: Wird an die außerordentliche Wechseldeputation zu verweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 1043.) Desgleichen von demselben Tags, betreffend die Abgabe einer Anschlußerklärung der Gemeindevorstände zu Deutsch-Einsiedel und 11 andern Orten zu der Freiberger Pe tition wegen einer Eisenbahnverbindung zwischen Dresden, Freiberg rc. (vergl. Nr. 515 der Hauptregistrande.) Präsident Braun: Die Freiberger Petition ist an die zweite Deputation verwiesen worden. Daher gehört wohl auch die vorliegende Eingabe dahtn. Stimmt die Kammer diesem Vorschläge bei? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 1044.) Desgleichen von genanntem Tage, betref fend die Abgabe zweier Anschlüsse an die Petition des Turn raths zu Dresden (sud Nr. 717s.) als: s) des Tmnraths und Turnvereins zu Borna und l>) des Turnvereins zu Frauenstein. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe, wie die frühern, an die vierte Deputation verweisen? —Ein stimmig I«. 8. (Nr. 1045.) Beschwerde Karl August Reichel's zu Oberstrawalde wegen eines von der Königlichen Commission für Ausmitteluug des steuerfreien Grundeigentums erfolge ten abfälligen Bescheids in einer Steuerentschädigungsange legenheit. Präsident Brau«: Es ist der Kammer bekannt, daßd« Gegenstand neulich auf der Tagesordnung gewesen und dar über Beschluß gefaßt worden ist. Der Beschluß ist der ersten Kammer mitgetheilt worden. Das Directorium schlägt so nach vor, die Eingabe an die erste Kammer gelangen zu lassen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 9. (Nr. 1046.) Petition des Bauergutsbesitzers Gottlob Anders zu Ottenhain und Gen. um Aufhebung der oberlau- sitzer Partieularverfassung und Einziehung der von den Ritter- gutsherrschaften daraus reservirten Privilegien und besonder» Rechte. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Diese von mehrer» Bauer gutsbesitzern di.r Oberlausitz ausgegangene Petition habe ich, nachdem sie mir zugesendet worden, der Kammer überreicht. Die Petenten beziehen sich darauf, daß, wenn die Oberlausitz nicht mehr vollständig an den Wohlthaten der allgemeinen Verfassung Theil nehmen könnte, nach Z. 60 der Urkunde von 1834 alsdann die früher auf dem Traditionsreceß von 1635 beruhende Verfassung wieder eintreten würde. Sie machen darauf aufmerksam, daß nach Aufhebung der Erbunterthänig- keit und nach der größtentheils vollendeten Ablösung der Dienste und Frohnen die Oberlausitz in eine weit schlimmere Lage ver setzt sein würde, als sie früher gewesen sei. Sie beklagen sich über die bedeutenden besonder» Berwaltungskosten der Provinz -und über die Privilegien der Rittergutsbesitzer den Land gemeinden gegenüber, welche jene nach der Provinzialverfas sung noch jetzt Haden. Ich enthalte mich meines eignen Ur iheils darüber, da der Gegenstand die sorgfältigste und reif lichste Erwägung erheischt, und empfehle die Petition der Deputation, welcher sie zugewiesen werden wird, zur genauesten Prüfung. Präsident Braun: Die Eingabe ist der dritten Depu tation zuzuweisen, der ähnliche Petitionen vorliegen. Stimmt die Kammer bei? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 1047.) Abgeordneter Brockhaus überreicht 8 Exemplare einer ihm von der Verlagshandlung, M. Bruhn in Schleswig, zugesendeten Schrift: „Verhandlungen der däni schen und holsteinischen Ständeversammlungendes Jahres 1844 über die Erbfolge in den Herzogthümern Schleswig, Holstein und Lauenbung", — zur Bibliothek der Kammer und zum Gebrauche der vierten Deputation. Präsident Braun: Die für die Deputation bestimmten Exemplare sind derselben bereits zugcgangen. Die übrigen werden der Bibliothek einzuverleiben sein.
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