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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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dre Majorität der Deputation beantragt wiederholt um fo mehr die Ablehnung des Zusatzes, als auch die erste Kammer einstim mig sich dagegen entschieden hat. Präsident Braun: Es handelt sich hier darum, den frü hem Beschluß der Kammer authentisch zu erklären. So viel sich das Präsidium erinnert, ist der betreffende Beschluß ableh nender Natur gewesen, indessen kann es eine bestimmte Er klärung darüber nicht geben, und daher wird die geehrte Kammer darüber zu entscheiden haben, ob sie der Ansicht der Majorität der Deputation gemäß den Zusatz: „Fremde, in so fern sie nach tz. 10 unter 5 nicht überhaupt frei sind, entrichten nur die Hälfte der im Tarif v.festgestellten Satze" ablehnen wolle, wie es Sei ten der ersten Kammer geschehen ist? Vicepräsident Eisen stuck: Da ich damals der Minorität angehört habe, so erinnere ich mich, daß die Bemerkung der De putation ganz richtig ist; denn es hat allerdings die Majorität der Kammer das Minoritätsgutachten abgelehnt und es ist also schon eine Kammerentscheidung mit geringer Majorität vorhan den, daß Ausnahmen nicht gemacht werden sollen. Präsident Braun: Bezüglich des Erwähnten habe ich auch nur eine authentische Interpretation der Kammer für noth- wendig gehalten; jedenfalls wird der Sicherheit wegen die Kam mer nochmals zu fragen sein, ob sie die Ablehnung dieses Satzes, den die Minorität der Deputation damals vorgeschlagen hatte, genehmigen wolle? — Einstimmig I a. Referent Abg. Georgi: Tarif v. Die erste Kammer hat den Tarif v. nur mit der ausdrück lichen Erklärung angenommen, daß die Scala desselben nach Maaßgabe des künftigen desinitivenBeschlusses beider Kammern über die Besteuerungsmodalität der Beamten eine der letztem sich nähernde Erhöhung zu erfahren haben werde...— Die zweite Kammer dagegen hat den Tarif v. unverändert genehmigt, und die unterzeichnete Deputation muß derselben anrathen, bei die sem Beschlüsse stehen zu bleiben. Die Deputation kann eine so enge Wechselwirkung zwischen der Personalbesteuerung der Beamten und derjenigen der Capitalisten nicht für in den Ver hältnissen begründet erachten, um die Feststellung des Tarifs für die eine Clafse so genau von den Bestimmungen für die andere ab hängig zu machen, wie die erste Kammer es beabsichtigt. Und da em annäherndes Verhältnis, die Vereinigung über die Scala für die Beamten möge, nach welchem Vorschläge es sei, erfolgen, immer stattsinden wird, da man den Tarif 0. im Allgemeinen angemessen gefunden hat, so beantragt die Deputation, der oben erwähnten Erklärung der ersten Kammer nicht beizutreten. Präsident Braun: Tritt die Kammer dem Vorschläge ihrer Deputation zu §.49 zu Larifv. bei? —' Einstimmig Ja. Präsident Brqun: Will also die Kammer der daselbst an gegebenen -Erklärung der ersten Kammer nicht beitreten? —- Einstimmig Nein. . Referent Abg. Georgi: §. 51. Tarif L. Die erste Kammer hat beschlossen, die Sätze im Entwurf: 1. s) Bereiter bei einer Herrschaft 4 Thlr., durch 2 Thlr. bis 4 Thlr., b) Haushofmeister bei Herrschaften 4 Thlr., durch 2 Thlr. bis 4 Thr., <-) Jager bei Herrschaften 20 Ngr., durch 20 Ngr. bis ITHlr.lONgr., 6) Kutscher bei Privatpersonen 20 Ngr. bis 1 Thlr. 10 Ngr., durch 20 Ngr. bis 1 Thlr., s)2 Scharfrichter unter ». 6 Thlr., durch 4 Thlr. bis 6 Thlr., 1) Todtengräber unter ». 3 Thlr., durch 2 Thlr. bis 3 Thlr., g) Todtengräbergehülfe unter ». 1 Thlr., durch 15 Ngr. ' bis 1-Thlr., zu ersetzen, - ferner 2. die Herumträger von Zeitschriften auf eigene Rechnung aus Ta rif L. in Tarifs. Ul. zu versetzen, und dort bei: Bücherverleiher die Worte: „wie Herumtrager von Zeitschriften auf eigene Rech nung" hinzuzufügen, - 3. für Kleinknecht und Weinschröter nicht besondere Steuer sätze auszuwerfen, vielmehr bei Ersterm auf „Enke", bei Letzterm auf „Schröter" zurückzuweisen, in Uebereinstimmung mit dem zu §. 45 unter e. gestellten Antrag, die „Stuhlfrau" aus Tarif L. in Tarif 6. zu verweisen. . Won den Anträgen unter 1 und g. kann sich die Deputa tion nur für Annahme der unter c. und g. gestellten verwenden, da. auch ihr dabei die von der ersten Kammer angenommenen Sätze mehr den Verhältnissen angemessen scheinen, als die im Tarif enthaltenen. Rücksichtlich der beantragten Abänderungen unter »., l>., ä., e., k. rathet die Deputation an, bei den diesseits ge- nehmigtenTarifsätzen stehen zu bleiben. — Es sind dieselben aus dem zeitherigen Tarif unverändert wieder herübergenommen, begründete.Reklamationen darüber scheinen deshalb nicht vorge kommen zu sein, und sollte ja ein Satz einen der betreffenden Ab gabepflichtigen außer Verhältniß zu seinem Einkommen treffen, so gewährt §. 52 unter 1 durch die darin den Abschätzungsbehör den ertheilte Ermächtigung, in solchen Fällen die Steuern nach dem Einkommen und demMaaßstabe für die Beamten festzustel len, vollkommen die Möglichkeit der Abhülfe.
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