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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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kennen. Es muß eine Kammer erwarten, daß, wenn sie Vor schläge an die andere Kammer bringt, da Aenderungen stattfin den. Ich halte noch einen Grund, warum ich eine Adresse unter allen Bedingungen wünschte. Der Grund ist der, er ist von mir und andern Mitgliedern der Kammer geltend gemacht wor den : wir konnten uns nicht bergen, daß wir dem Staatsober haupte Gesinnungen des Dankes schulden, und wir diese Gesin nungen in einer Adresse auszusprechen uns berufen fühlen. Die Adresse auf die Thronrede heißt Dankadresse. Nun des Dankes können wir nicht Umgang nehmen. Veranlassung hatten wir auch. Nun heißt es ferner — es ist in allenAdressenderFall — daßan genehme Ereignisse das Staatsoberhaupt veranlassen, sich gegen die Stände auszusprechen und deren Theilnahme in Anspruch zu nehmen, eben so wie bei traurigen Veranlassungen, und da glaube ich, schulden die Stände dem Staatsoberhaupte, daß sie ihr Mit gefühl aussprechen. Las ist hier der Fall. Durch die Thron rede wurde es provocirt, und die Stände konnten es nicht um gehen. Nunist Eins gesagt worden, demmußichunbedingtwider- sprechen. Man sagt, durch die Abänderungen der Adresse in der ersten Kammer höre die Adresse auf, Wahrheit zu sein. Da muß ich sagen, daß ich Alles für wahr halte, was in der Adresse der ersten Kammer steht. Es ist ein großer Unterschied, unwahr zu sein und alles das hinzustellen, was man für wahr hält. Aber ganz andere Motive sind es noch, die mich bestimmen, für die Adresse, wie sie die erste Kammer gegeben hat, mich zu entschei den. Es ist gar keinem Zweifel unterworfen — auch hier muß ich mich auf das berufen, was ich bei jeder Adreßverhandlung gesagt habe — es ist keinem Zweifel unterworfen, daß es gefähr lich ist, bei der Adresse sich zu präjudiciren. Nämlich auf alles das, was im Wege der Petitionen von den Kammern an die Krone gebracht wird, darauf muß eine Antwort erfolgen. Auf die Adresse kann sie ganz allgemein gehalten werden, auf die Petitionen muß sie speciell sein. Deshalb ist es sehr gefährlich, vorzugreifen, und auch hier wiederhole ich, was in der letzten De- putirtenkammer vorgefallen ist, wo Guizot sagte, darauf brauche er nicht zu antworten, weil es bei der Adreßverhandlung schon besprochen worden wäre, und die Deputirtenkamrner hat sich da bei beruhigt. Zn einen solchen Fall möchte ich nicht gern gesetzt sein. Gehe ich von diesem Gesichtspunkte aus, und vergleiche ich, was die erste Kammer auf unfern Adreßentwurf erwi dert hat, da muß ich sagen, die Abänderungen, die sie gemacht hat, zerfallen in folgende: Sie sagt in Bezug auf verschie dene Punkte, sie sseien nicht mehr an der Zeit. Das ist wahr, daß diese ausgeschieden worden; da können wir aber nicht sagen, daß Ursache zur Beschwerde vorliege. Dann, das will ich auch nicht leugnen, es ist ein Punkt darin wegen der Presse. Den hat man deshalb nicht ausgenommen, weil er sehrgewaltsam her beigeführt ist und im Wege der Petition besser konnte angebracht werden. Man kann nicht sagen, daß die Kammer dies schon damals Alles hätte bemessen können. Die Kammer konnte bei Entwerfung der Adresse nicht wissen, welche Petitionen kommen würden. Nachdem Petitionen über die Preßangelegenheit ge kommen sind, und wenn die Kammer sie bevorwortet, kann der Zweck in weiteremUmfange erreicht werden, als durch die Adresse. Es ist ferner schon von dem Abgeordneten Schäffer erwähnt worden, was die Bundesverhältniffe betrifft. Da finde ich durchaus nichts, was mich bestimmen könnte, der Fassung der zweiten Kammer den Vorzug zu geben vor der der ersten Kam mer. Im Gegentheil ist die der letzter» noch stärker gehalten, treffender, schlagender. Ich bin dafür. Wenn ferner von den Versammlungen, von den Sitzungen hier dieRede auf dieVolks- versammlungen gekommen ist, und wenn nun dies Veranlassung geboten hat, daß man auch in der ersten Kammer eine Abände rung für sachgemäß erkannte, so kann ich mich auch nicht darüber beklagen. Ich kann mich um so weniger beklagen, weil wir über diesen Gegenstand auch Petitionen zur Genüge haben, und ich wiederhole es, ich halte es für besser, wenn solche Punkte im Pe titionswege an die Krone kommen, als in der Adresse. Nun gehen Sie Alles durch, was die erste Kammer verändert hat, ich glaube, Sie werden nichts finden, dem Sie nicht beitreten müß ten. Ein Anderes ist es, und das ist wohl zu unterscheiden, wenn die erste Kammer mit der zweiten in dem Einen übereinstimmt, wobei es immer möglich ist, daß sie in dem Andern,in einem Dritten nicht übereinstimmt, obwohl ich es kaum finden kann, so oft ich die Adresse durchgelesen habe, wenn man nicht das aufnehmen muß, was auf dem Wege der Petition zweckmäßiger andieKrone sich würde bringen lassen, und wenn man nimmt, daß eine Zeit verflossen ist und Manches immittelst geschehen ist. Wie würde es sich stellen, wenn wir in der Adresse etwas über die Münd lichkeit und Deffentlichkeit aufnehmen wollten, nachdem wir in der jüngsten Zeit Lerathen und eine Petition über diesen Gegen stand einstimmig beschlossen haben. Ich glaube, das ist erledigt, und ich gebe viel jdarauf, daß die Regierung durch die Petition veranlaßt werden muß, eine bestimmte Antwort zu geben. Ich glaube, das ist schon hinreichend, um zu motiviren, daß man sich dabei beruhige. Nun ferner: es wäre etwas Anderes, wenn die erste Kammer etwas hereingebracht hätte in den Adreßentwurf, was mit unsern Ansichten nicht übereinstimmt. Dessen hat sitz sich gänzlich enthalten. Sie können nichts Nachweisen, was neu hinzugekommen, oder den Ansichten der Kammer widerspräche. Das ist durchaus nicht der Fall. Wenn ferner die Zeit erwähnt worden ist, daß nunmehr die Adresse nicht mehr zeitig wäre, so muß ich darauf Folgendes erwidern: Erstens, es ist in manchen, Staaten der Fall gewesen — ich will das Beispiel von Spanien anführen — wo es lange gedauert hat, bis die Adresse zu Stande gekommen ist. Freilich hat man — auch in Frankreich ist das der Fall — ehe die Adresse zu Stande kam, mit allen andern Verhandlungen Anstand genom men. Das ist bei uns nicht geschehen, wir haben in den Kam mern verhandelt; es ist also in so fern nicht so viel Zeit darauf verwendet worden und es hatte nicht so viel Nachtheile. Aber dann, meine Herren, haben wir uns auch erinnern müssen, daß eine Kammer nicht allein die Adresse überreichen sollte, daß, nach dem wir uns mit der.ersten Kammer verstanden, eine Adresse an die Krone zu bringen, wir auch bedenken mußten, daß dies Zeit kostet. Ich mache der zweiten Kammer nicht einen BorwuLfx
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