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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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wollte, daß ich weder einen Dank, noch ein Lob der Regierung aussprechen wollte, sondern nur ein vollständiges Einverständ- niß mit den Maaßregeln der Regierung. Abg. Oberländer: Wenn nicht ausdrücklich auf eine von mir gebrauchte Aeußerung Bezug genommen worden wäre, so würde ich es kaum für möglich halten, daß ein Mitglied dieser Kammer glauben könnte, daß ich gegentheilige Bemer kungen in's Lächerliche ziehen wollte. Ich gehöre zu den, ich möchte sagen leider! demüthigen Individuen, welche froh sind, wenn ihre Worte selbst nicht ein solches Schicksal erfahren. Wenn ich davon sprach, daß die Ministerialhandlungen der Deutsch-Katholiken füglich nicht von Jemand Anderm vollzogen werden könnten, als von deutsch-katholischen Priestern, und daß sie sich doch wohl deshalb nicht an römisch-katholische Geist liche wenden können, so ist das eine Jdeenverbindung, die man nicht anders, als unwillkürlich nennen kann. Ich finde also keinen Grund hierin zu der Behauptung, daß es darauf abge sehen gewesen wäre, die Worte eines Mitgliedes in's Lächer liche zu ziehen. So etwas ist mir gänzlich fremd. Noch eine Bemerkung wollte ich mir auf das, was der Herr Staats minister wegen der Bretschneider'schen Schrift geäußert hat, erlauben. Wenn ich recht gehört habe, so hat er sagen wol len, daß auch diese Schrift nicht frei von Leidenschaft und Parteirichtung sei. Nun, meine Herren, das muß ich in der Lhat der öffentliche» Meinung in der deutschen Nation, wel cher der würdige Bretschneider nicht unbekannt ist, überlassen, ob sie denselben für einen leidenschaftlichen Parteimann halten will, welcher das deutsche Volk mit leidenschaftlichen Partei schriften beschenkt hat. Diejenigen, welche das Schriftchen gelesen haben, werden darüber nicht in Zweifel sein. Wenn freilich unter Parteilosigkeit das verstanden werden soll, wenn z. B. Bretschneider nur gesagt hätte, worin das Wesen des römischen Katholicismus und das des Deutsch-Katholicismus besteht, mit dem hinzugefügten Urtheile, daß man eigentlich nicht sagen könne, welches das Wahre und Rechte enthalte, — wenn man solche Anforderungen an die Unparteilichkeit macht, dann ist allerdings die Bretschneider'sche Schrift eine Partei schrift und ihr Verfasser ein parteiischer Mann. Staatsminister v. Wietersheim: Ich muß erwidern, daß ich keineswegs gesagt habe, jene Schrift sei von der Leiden schaft eingegeben. Einer solchen Aeußerung würde ich mich gegen einen so achtbaren Schriftsteller und Beamten niemals schuldig machen. Stellv. Abg. Bodemer: Daß in den Worten: „minde stens zu.Gunsten der Deutsch-Katholiken" ein Tadel des Ver fahrens der Regierung enthalten ist, wird man trotz der versuch ten Erklärung und Auslegung des Herrn Referenten nicht in Abrede stellen können. Wenn nun auf der andern Seite wieder gewünscht wird, gerade im Gegentheil eine Billigung der Regie rungsmaßregeln auszp sprechen, so wird durch Annahme desMa- joritätsgutachtens diese Absicht vollständig erreicht. Ich werde daher dafür stimmen. Ich glaube aber, daß, wenn es angenom men wird, eine weitere Frage auf das Minoritätsgutachten dann nicht füglich gerichtet werden kann. Präsident Braun: Auf diese letzte Aeußerung wird sich später noch Gelegenheit finden, zurückzukommen. Abg. Todt: Ich habe nur noch eine kurze Bemerkung zu machen und werde also die Discussiön durchaus nicht aufhalten. Diese Bemerkung gilt der vorhin angeregten Paßfrage. Der Herr Minister des Innern hat die gedachte Maaßregel von einem allgemeinen paßpolkzeilichen Gesichtspunkte aus zu rechtfertigen gesucht. Er behauptet zunächst, nach den Pässen würden alle Fremden überhaupt gefragt. Das ist aber erstens nicht durch gehends der Fall. Es passiren vielleicht Tausende von Fremden hier ein, die nicht gefragt werden, ob sie einenPaß bei sich haben, und geschieht es, so geschieht es zweitens unter mildern Umstän den, als es bei Johannes Ronge der Fall war. Ich glaube wenig stens nicht, daß es unbedingt nöthig und durch das Paßwesen ge boten ist, daß Jemand, der eben vom Dampfwagen ge stiegen ist, nachdem Passe gefragt wird, wie es bei Johannes Ronge geschehen ist. Ferner muß ich auf den Zweck des Paffes aufmerksam machen. Er wird von Fremden geführt, damit sie sich über ihre Person legitimiren können. Ob aber eine solche Legitimation bei einem solchen Manne, wie Ronge, der hier hin länglich bekannt ist, nöthig war, lasse ich dahingestellt sein. Und endlich ist es mir sehr auffällig gewesen, zu Horen, man habediese Maaßregel deshalb ergriffen, weil man nicht gewußt habe, ob Ronge mit Genehmigung seiner Regierung reise; denn ich glaube doch nicht, daß Jemand, der nicht mit Genehmigung seiner Re gierung reist, in einem auswärtigen Staate besonder» polizei lichen Maaßregeln zu unterwerfen ist! Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß nur, um Einiges zu berichtigen, was, wie mir scheint, in der Debatte sich hervorge hoben hat, einige wenige Worte mir erlauben. Ich will nicht mißverstanden sein und kann es nicht wollen; wenn ich mich da hin ausgesprochen habe, ich finde es wohlgethan, daß die Kam mer eine nachträgliche Genehmigung dessen ausspreche, was die Staatsregierung gethan habe, so glaube ich nicht, daß ich mich dazu hergebe, ein Lobsprecher zu sein. Ich glaube nicht, daß es der Würde der Kammer und der Staatsregierung ansteht, Lob sprüche auszutaufchen, und ich meine auch, die Sache ist nicht so. Aber das glaube ich, das Recht hat die Staatsregierung, das ihr nicht abzusprechen, wenn sie während des Zeitraums von einem zu einem andern Landtage dringende Bestimmungen trifft, von denen es sogar zu bezweifeln ist, ob sie nicht die Zustimmung der Stände erfordern, daß/ sage ich, in solchen Fallen die Kammer nachträglich eine Genehmigung ausspreche. Dahin nur ist meine Absicht gerichtet. Daß die Polizei in mir einen Vdrtheidiger leichtlich nicht wahrnehmen wird, dazu bedarf es keines Beweises. Ob man auf Ronge gespäht habe, geht mich nichts an; ich will auch die Censur, der ich mich auch nicht sehr befreunden möchte, der Bretschneider'schen Schrift nicht erwähnen; aber das muß
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