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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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faßt, und in dieser Beziehung trete ich dem Herrn Referenten bei. Ich schlage deshalb vor, unfern Antrag fallen zu lassen und uns mit dem Amendement des v. Haase zu vereinigen. Bei dieser Gelegenheit nehme ich noch Veranlassung, zu äußern, daß ich doch diesmal die Nachbewilligung nicht so schmerzlich em pfinde, weil doch wohl keine Verschwendung in so hohem Grade stattgefundenhat, sondernzudemUeberschreitenderSummeinden Anschlägen ein Jrrthum Beranlassung gegeben hat, und weil man annehmen kann, daß, wenn der Jrrthum nicht stattgefun den hätte, die Bewilligung auch erfolgt wäre, und man sich, den entgegengesetzten Fall angenommen, damit trösten muß, daß durch den Jrrthum etwas sehr Gutes und Zweckmäßiges bewirkt worden ist. Auch in der Provinz will man Schönes und Ange nehmes vor Augen haben, und ein öffentliches Gebäude hat über haupt den Anspruch, daß es in Hinsicht auf die Kunst gut aus gestattet wird. In diesem Betracht läßt sich die Ueberschreitung einigermaaßen entschuldigen; überhaupt betragen die Dekora tionen, nach andern bei den Ständcversammlungen mir vorge- kommrner: Anschlägen zu urtheilen, nicht so viel, um gerade dar auf die Höhe der Ueberschreitung zu schieben. Es ist vielleicht ein Gegenstand von 1000 bis 2000 Thlr., wodurch etwas sehr Schönes hergestellt worden sein soll, was einen erhebenden Ein druck macht. Man kann daher nicht sagen, es sei der Voran schlag um 50 Procent überschritten worden, weil man die Kosten der Einrichtung abziehen muß. Abg. Metzler: Ich habe vorhin das von dem geehrten Ab geordneten v. Haase gestellte Amendement, welches im Wesent lichen ganz mit dem Anträge der Deputation zusammenfällt, unterstützt, und zwar aus dem Grunde, weil ich bei allen meinen Abstimmungen durch Rücksichten der Gerechtigkeit lediglich mich leiten lasse, weil ich stets meines Grundsatzes: „suum euigue" eingedenk bin. Nachdem ich aber aus^dern Munde des Herrn Finanzministers gehört habe, daß der hier fragliche Fonds ur sprünglich ausschließlich zu Zwecken des Erzgebirges und Voigt- landes bestimmt fei, bin ich doch bedenklich geworden, nicht etwa, weil ich, in Berücksichtigung von Sonderintereffen, die mir ganz fremd sind, das Anverlangen stellen will, daß dieser Fonds lediglich zum Besten des Boigtlandes und Erzgebirges verwendet werde, sondern weil ich überhaupt mit dem ganzen Anträge nicht einverstanden bin, indem meines Erachtens da durch der Regierung und den Ständen für künftige Bewilligun gen die Hände im voraus gebunden werden. Denn ich kann Mir den Fall denken, daß in dem Meißner und Leipziger Kreise sich ganz in derselben Weise ein Bedürfniß, zu dessen Abhülfe die Mittel aus dem vorliegenden Fonds zu verwenden sein würden, herausstellt, als im Erzgebirge. Wir werden daher seiner Zeit zu erwägen haben, ob es angemessen sei, eine solche Bewilligung aus dem vorliegender: Fonds herzugeben, und ich wünsche daher, daß von diesem Anträge, welcher für die Zukunft Präjudicirt, abgesehen und die Entschließung hierunter bei künf tigen Fällen der Regierung und den Ständen in Gemeinschaft überlassen werde. Ich werde gestalten Sachen nach sowohl gegen den Antrag der Deputation, als gegen das Amendement des Herrn v Haase stimmen. Abg. Rewitzer: Ich wollte mir nur ein paar Worte auf eine Aeußerung des Herrn Staatsministers erlauben. Derselbe entgegnete mir, daß die geforderten 12,000 Thlr. keineswegs schon verwendet seien, sondern erst verwendet werden sollen. Es gereicht dies mir zu großer Beruhigung. Jndeß wird mir der Herr Staatsminister Recht geben, daß im Berichte nur von schon geschehenen Dingen die Rede ist, nicht von solchen, die erst geschehen sollen. Staatsminister v. Falkenstein: Ich muß mir darauf eine Bemerkung erlauben, weil ich von dem geehrten Redner mißverstanden worden bin. Ich habe nicht gesagt, daß die ganzen 12,000 Thlr nicht verwendet worden seien, sondern theil weise, wie auch aus dem Berichte und meiner Aeußerung von selbst hervorgeht. Abg. Georgi: Wenn der geehrte Abgeordnete Todt daS Verfahren in Baiern wegen der Voranschläge billigen will, so erledigt sich allerdings meine Bemerkung dagegen; ich gestehe aber freilich, daß ich dann auch nicht weiß, was er eigentlich mit seiner Bemerkung gewollt hat. Die Hauptsache ist immer, daß keine Bewilligung auf einen Voranschlag über Bausch und Bogen erfolge; denn dabei kommen in der Regel dieUeberschreitungen vor, die vermieden zu sehen wir wünschen müssen. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter darüber spricht, so kann ich die Debatte für geschlossen ansehen und ich ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort, wenn er dasselbe be gehrt. Referent Abg. v. d. Planitz: Ich verzichte darauf. Präsident Braun: Ich habe zuvörderst die Frage zu stel len, ob die Deputation den Antrag des Herrn v. Haase, der blos formell von dem Anträge der Deputation abweicht, zu dem ihrigen machen will. Es haben bereits zwei Mitglieder sich damit einverstanden erklärt, und ich bitte die übrigen Mitglieder, darüber ihre Erklärung abzugeben. — (Die Deputationsmit glieder erklären sich einverstanden.) — Der Antrag lautet o: „Die hohe Staatsregierung wolle, zu möglichster Ausglei chung der Interessen der vier Kreise der Erblande, bei künftigen an die Stände zu bringenden Vorschlägen zu Verwendung der Fonds sammt zugewachsenen Zinsen vorzugsweise die Bedürf nisse des Dresdner und Leipziger KreisdircctionsbezirkS im Auge behalten." Es würde die Frage zunächst auf diesen An trag zu richten sein. Ich frage die Kammer: ob sie den von mir so eben vorgetragenen, von der Deputation adoptirten An trag des Herrn v. Haase genehmigt? — Wird gegen drei zehn Stimmen angenommen. Präsident Braun: Ferner frage ich die Kammer: Ge nehmigt sie den Schlußantrag der Deputation, der dahin geht: „Die Verwendung der für die Vollendung des KrankenstistS
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