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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 170. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Freitags', den 3. Januar 1834. Nachrichten vom Landtage. Hundert und siebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 21. Dec. 1833. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über den Bericht der 3. Deputation, die Petition des Abg. v. Könneritz, die Aufhebung der Verpflichtung zu Leistung von Postvorspann betreffend. Abg. Roux: Ich betrachte es so, daß jeder Staatsbürger die Verpflichtung hat, nach Kräften für ein Staatsinstitut beizu tragen, und es entsteht nun die Frage: Stellt man den Posten lauf so hoch, daß auch nicht die Möglichkeit einer Stockung ein treten darf? Bejaht man diese Frage, und antwortet man, es darf dieser Fall nicht eintreten, dann halte ich auch die Ausführ barkeit nichtfür anders möglich, als, daß man die Vorschrift halt, daß nämlich der, welcher Pferde besitzt, dieselben um Lohn der Reihenfolge nach hergi'ebt. Ich bin auch der Meinung, daß der Fall, wo ein Mann die Pferde gezwungen zu stellen hat, und ihm ein Nachtheil entsteht, äußerst selten sein wird; es ist bereits zu gesichert, daß die Benachtheiligung entschädigt werden soll, und es ist auch deshalb ein Antrag von,der Deputation vorgeschlagcn. Bei diesem würde ich nur noch eine Modisication zu wünschen haben, welche sich eigentlich von selbst versteht, nämlich unter Vorbehalt des Regresses von Seiten der Staatskasse gegen die, durch deren Schuld ein solcher Schaden eintritt. Abg. Runde: Es ist so eben für das Deputationsgutachten die Maxime angezogcn worden, daß jeder Staatsbürger die Ver pflichtung habe, nach seinen Kräften zu den nützlichen Zwecken des Staates bekzutragen. Ich finde aber einen andern Grund satz beachtungswerther, den die Verfassung aufstellt, und der sich dahin ausspricht, daß alle Lasten des Staates möglichst gleich auf alle Staatsbürger vertheilt werden sollen. Institutionen, die diesem Grundsatz entgegenstehen, bedürfen an und für sich schon einer Modisication, besonders dann, wenn, wie im vorliegenden Fall, einzelne Verpflichtete sich sehr leicht einer derartigen Verbind lichkeit entziehen und solche auf die Schultern von Anderen wäl zen können. Als in der Vorzeit jene gesetzlichen Bestimmungen erlassen wurden, war z. B. die Ochsenhaltung zum Ziehen noch etwas Seltenes. Ein jeder Ackerbauer betrieb sein Geschäft nur mit Pferden, und somit theilten wenigstens Alle die ihnen üufer- legte Last. Jetzt — wo man die Ochsen so gut wie die Pferde zum Feldbau zu benützen gelernt hat, kann ein Zeder sich derVer- bindlichkeit, der Post Vorspann zu geben, dadurch entziehen, daß er seine Pferde ab - und dafür Ochsen anschafft. Die ganze Last walzt sich dadurch endlich auf einige Wenige, die wegen ihrer übrigen Gewerbsverhältnisse nur Pferde halten können, und diese müssen alle übrigen übertragen. Zn einem solchen Zustand er blicke ich keirre constitutkonelle Gleichstellung. Ich vermisse aber darin auch das Mittel, wodurch diePosthalter veranlaßt werden, mehr, wie bisher, sich durch freie Verträge in dringenden Fallen ihren Bedarf an Vorspann zu sichern. So lange sie den Zwang für sich haben, werden sie schwerlich sich sehr bemühen, solche Contracte abzuschließen; sie werden es aber thun müssen und be reitwillige Contrahenten finden, sobald ihnen nur dieses Aus kunftsmittel übrig bleibt. Abg. v. Lhielau: Ich muß mich für den Antrag des Abg. v. Könneritz aussprechen, und kann die Ansichten, welche gegen denselben ausgesprochen wurden, nicht theilen. Aller dings sind die Momente, welche der Hr. Staatsminister hervor gehoben, der Beachtung werth; ich habe aber dagegen etwas im Allgemeinen zu erklären, daß man nämlich das Postwesen auf einen Fuß ausgedehnt hat, worauf es früher nicht stand, und dadurch die Last vergrößert hat; daß man es ferner zu ei nem Monopol der Negierung erhoben hat, wodurch die Gewerbe beschrankt werden. Ich erkenne mit Dank an, daß das Post wesen auf dieser Höhe steht, aber dem kann ich nicht beistimmen, daß es auf Kosten der Einzelnen geschehen soll. Ich glaube, man fürchtet sich vor etwas, vor dem man sich zu fürchten nicht nöthig hat. Wenn die Postmeister einen Accord nach dem Gelde machen, was sie selbst bekommen, so werden sie auch Pferde erhalten; ich kann mich aber nicht davon überzeugen, daß ein Postmeister, welcher weniger Pferde halt, deshalb die Umgegend in Requisition setzen kann. Für Pakete, Briefpo sten und dergl. sind Pferde da, und tritt der Fall ein bei Reisen den, daß keine Pferde vorhanden sind, so müssen sich diese ge fallen lassen, einige Zeit zu verweilen. Es ist gesagt worden, man könne sich der Verbindlichkeit durch Abschaffung der Pferde entziehen. Wenn das möglich warel Aber bis jetzt stehen dem noch die Staatsfrohnen entgegen; die, welche bisher Pferde gehabt haben, können sie nicht abschaffen. Wenn die Briefposten und alles, was zum Staatsdienste gehört, regu- lirt werden kann, so glaube ich, daß eine unbegründete Furcht statt findet. Giebt man das Fuhrrecht frei, so bin ich über zeugt, daß der Gewinn, welcher durch Freigebung der Fuhren entsteht, für das Land bedeutender ist, als der durch das Post wesen entsteht. Sobald dieß der Fall ist, werden sich auch Privatpersonen finden, welche gewisse Straßen befahren und sorgen werden, daß die Pferde hinlänglich vorhanden sind. Ich weiß nicht, ob dieses gleich auszuführen ist, aber daß es zu be werkstelligen ist, bin ich überzeugt. Der Prasidentr Wenn man diesen Gegenstand Privat gesellschaften überlassen könnte, so wäre das gewiß für die allge mein: Cöncmrenz vortheilhaft; allein ich glaube schwerlich,
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