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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 194. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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282. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends, den l. Februar 1834. Nachrichten vom Landtage. Hundert und vier u. neunzigste öffentliche Si tzung der ersten Kammer, am 23. Januar 1834. (Fortsetzung.) Fortsetzung der Berathung über den Entwurf des abgcändcrten Straf gesetzbuchs für die Königs. Sächs- Truppen. Staatsminister v. 3 ezschwitz: Ich sollte dkeß auch glau ben, u. daß vielleicht im Allgemeinen bei der Strafverwandlung gesagt würde, daß die Verwandlung, wenn der einfache ge meine Arrest über 12 Wochen betragt, zulässig sei, außerdem auch bei kürzerer Zeit die Verwandlung statt finden könne, jedoch unter den von mir vorgeschlagenen Bedingungen. Referent: Es würde also der Satz hier ganz auszulas sen sein, und ich glaube, es würde darüber keiner Frage bedür fen, in so fern nicht Jemand noch etwas zu erinnern hat. Auf die Bemerkung des v. .Po lenz, daß vorzüglich die Unteroffickere mit Degradation und Zurückstellung in die zweite Classe belegt und also dadurch zu hart bestraft würden, ent gegnet Referent, daß die Degradation nur die Folge sei; denn derjenige, welcher sich eines solchen Vergehens schuldig gemacht, könne ferner nicht Unterofficier bleiben. SecretairHartz macht darauf aufmerksam, daß, wenn man sich über die Fassung vereinigen wolle, der Satz nicht stehen bleiben könne, wie er hier stehe, sondern die Beziehung auf tz. 57. hereinkommen müsse, und er stelle dahsr die Frage, ob eS nicht besser sei, zu sagen: „so kann unter den tz. 57. angege benen Bedingungen u. s. w."? Referent erklärt sich damit einverstanden, und wird die ser Antrag hinlänglich unterstützt und sofort angenommen. Bürgermeister Ritterstädt: Bei dem von der Deputa tion vorgefchlagenen Zusatze muß ich mir eine Erläuterung erbit ten. Es ist darin auf tz. 24. d. Bezug genommen, den ich aber weder in dem Gesetzentwürfe, noch in dem Deputations gutachten finde. Referent entgegnet, daß es tz. 24. heißen und ^das k. Wegfällen müsse. Die Frage des Präsiden ten: Nimmt die Kammer den Vorschlag der Deputation an, nach tz. 23. b. den im Deputa- ' tionsgutachten bezeichneten neuen tz. einzuschalten? wird ein stimmig bejahet. In Bezug auf den letzten Vorschlag der Deputation zu dem tz. 23. bemerkt " - Referent, daß man diesen Vorschlag deswegen für nv- thig gehalten habe, weil eß an einer Strafbestimmung fehlen würde, wenn einer schon zum Arbeitsarreste bei Wasser und Brod verurtheilt sei, und auch nicht die Absicht der Regierung gewesen zu sein scheine, die körperliche Züchtigung auszu schließen. Staatsminister v. Zezfchwitz bemerkt, daß allerdings unter den ausgesprochenen Zwangsmitteln auch körperliche Züch tigung zu verstehen fei, obwohl es auch noch andere Mittel gebe, wie Krummschließen u. dergl.; man habe aber von Seiten der Regierung nichts gegen den Vorschlag der Deputation zu erinnern. Amtshauptmann v. Welck: Ich würde ganz dem Zusatze beitreten, erlaube mir aber, zu beantragen, daß das Wort: „ mäßige" wegfalle, da dieser Ausdruck zu unbestimmt ist. Wie weit die körperliche Züchtigung gehen könne, wird schon in dem Gesetze bestimmt; und wenn diese Züchtigung die Folge einer Wi derspenstigkeit sein soll, so sehe ich nicht ein, warum eine mäßige stattsinden soll. Wenn der Sträfling sich widerspenstig bezeigt, so verdient er wohl eine derbe, und nicht eine mäßige Züchtigung. Dieser Antrag wird hinlänglich unterstützt. Secretair v. Zedtwitz: Wir würden dann ein anderes Verhältniß hereinbringen; denn es würde sonach allemal die ärzt liche Erörterung bei jeder körperlichen Züchtigung angestellt wer den müssen; das wollte man aber vermeiden, es sollte das ge wöhnliche Maß der körperlichen Züchtigung nicht überschritten werden, und deshalb scheint mir, als wenn die Deputation den richtigen Ausdruck gewählt hatte. Amtshauptmann v. Welck: Das kann ich nicht in dem Worte: „mäßige" finden, es müßte dann heißen: „ange messene." Bürgermeister Wehner: Mir scheint, als wenn das Wort ganz zweckmäßig sei, wenn man überhaupt mäßige Züchtigung annehmen will, und es ist doch gewiß nothwendig, daß man bei diesen Strafen so gelinde als möglich verfahre. Secretair v. Zedtwitz: Ich glaube, es ist das in der In struction für den Aufseher enthalten, daß er nicht das Maß über schreiten soll. König). Commissar Obrist v. Nostitzr Ich muß als Er läuterung bemerken, daß mir m einer sechszehnjahrigen Erfah rung dieser Fall nie vorgekommen ist, wo die körperliche Züchti gung das Maß überstiegen hatte. Es kann der Fall auch gar nicht vorkommen, und es ist mir selbst kein Fall bekannt, wo eine solche Züchtigung hätte angewendet werden müssen. v. Carlowitz: Es scheint, als ob man das Wort: „mä ßige" mißdeute; es hat zwei Bedeutungen; einmal als Gegensatz von unmäßig, und dann wird auch darunter verhältnißmä-
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