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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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rium, der Ausschuß, die Gesellschaft selbst — sich mit einem Zugeständnisse der Art einverstehen können, das wissen freilich weder der geehrte Antragsteller noch ich, aber es ist hier eine Ge legenheit der geehrten Kammer gegeben, daß eine Manifestation ihres guten Willens für die Binnenbahn hervortreten könne. Jedenfalls wird, so hoffe ich , der Antrag des Abg. Müller den Gewinn haben, daß in dem Deputationsgutachten eine Aende- rung eintreten wird. Es laßt sich erwarten, daß man entweder auf die Regierungsvorlage zurückgeht, oder mit einer Modalität das Deputationsgutachten annimmt, so daß nicht die Besorgniß weiter im Lande rege wird, die der Herr Vicepräsident ange deutethat, die Besorgniß, daß man mit einer Hand gegeben, mit der andern Hand wieder genommen habe. —> Secretair Abg. v. Schröder: Ich bin nunmehr zur völligen und festen Ueberzeugung gekommen, daß der Antrag der Deputation unter 5. in der Lhat nicht anzunehmen ist. Der Vorstand der berichterstattenden Deputation selbst hat im Verlaufe der Discussion zwei sich widersprechende Aus legungen der Fassung des Antrags gegeben, und wenn der jenige, von welchem der Antrag ausgegangen ist, selbst ihn auf verschiedene Weise auslegt, und der Referent der De putation, der den Bericht verfaßt hat, ihn abermals ver schieden auslegt, so kann ich nicht glauben, daß der Antrag so' gefaßt ist, wie er gefaßt werden sollte. Im Anfänge der Discussion erklärte der Herr Abg. v. Khielau auf meine Bemerkung, daß keine Rede davon sein könne, daß die künf tigen Stände darüber gehört werden sollten, wie hoch sich der Staat bei der Binnenbahn betheiligen solle, sondern die künftige Ständeversammlung solle nur darüber entscheiden, welche Modalität bei der Ausführung stattzufinden habe. In der letzteren Rede äußerte er aber, daß der Antrag so zu. verstehen sei, daß durch einen Beschluß der künftigen Stände die Binnenbahnen noch vortheilhaftcr gestellt wer den könnten, ja die Deputation hätte geglaubt, der Staat könne die Bahn vielleicht selbst bauen. Ich sollte glauben, daß diese beiden Erklärungen sich offenbar widersprächen. Denn wenn die hohe Staatsregierung den Aktieninhabern gegenüber erklären soll, wie hoch sie sich betheiligen will, so kann nicht mehr die Rede davon sein, daß Regierung und Stände darüber einig werden können, die Bahn selbst zu bauen. Es widerspricht sich hier eines dem andern, und ich glaube daher, daß es am Angemessensten ist, man läßt es bei der Regierungsvorlage bewenden- Abg. von Thiel au- Ich glaube nicht, daß ich mir selbst widersprochen habe; denn das, was der geehrte Abge ordnete als meine Aeußerungen angeführt hat, harmonirt mit sich selbst vollkommen. Die Ständeversammlung be schließt in diesem Augenblick, daß der Staat bis zur Hälfte sich bei den genannten Eisenbahnen betheiligen solle und resx. könne; darüber entsteht jetzt zwischen Negierung und Stän den ein Vertrag. Wenn nun aber derjenige, welcher etwas thun oder geben soll, noch mehr thun oder geben will, als er sich verpflichtet hat, so wird man das gern acceptiren, wenn es gewährt wird, und das kann nur dann eintreten, wenn sich keine Actienunternehmer finden; denn außerdem hat der Staat nicht die Nothwendigkeit, sich höher zu bethei ligen. Das harmonirt vollkommen. Die künftige Stände versammlung' kann von dem nicht zurückgehen, was heute beschlossen wird, aber zusetzen kann sie. Wenn ich heute Jemand einen Lhaler zu geben verspreche, so kann ich nicht weniger geben, wohl aber zwei Lhaler, statt einen. Secretair Abg. v. Schröder: Der Herr Abg. von Lhie- lau hat vorhin nicht hinzugesetzt, daß die künftigen Stände das Mehr noch geben sollen, wenn sich nicht Unternehmer finden. Das hat er vergessen zu sagen. Er meinte vorhin, der Staat könne aussprechen, wie hoch er sich betheiligen wolle, und zuletzt sagte er, der Staat könne späterhin den Bau selbst übernehmen. Die bedingungsweise Uebernehmung hat er allerdings jetzt erst hinzugcfügt, mithin mußte ich in seinen frühem Aeußerungen einen Widerspruch finden- Abg- von Lhielau: Ich habe dieß nicht hinzugesetzt, weil ich glaubte, daß Jeder von selbst darauf kommen könne- Secretair Abg- v. Schröder: Ich glaube doch, daß ich soviel Deutsch verstehe, um zu wissen, was der Antrag enthält, wie er hier gefaßt ist. Der Herr Referent hat ihn eben so verstanden, wie ich, der Herr Finanzminister und noch mehrere Mitglieder der Kammer ebenfalls, und ich glaube, daß alle jene Herren soviel Deutsch verstehen, um zu sehen, ob ein Antrag richtig ist, oder nicht. Abg. Poppe: Wenn es, meine hochgeehrtesten Her ren, nicht zu spät wäre, würde ich versuchen, ihnen aus führlich zu zeigen, warum die Deputation im Interesse der chemm'tz-riefaer Bahn den Antrag so gestellt hat, wie er Ihnen vorliegt. Wenn Sie mir in meiner Stellung Ver trauen schenken, so werden Sie mir glauben, daß die Depu tation von der Ueberzeugung durchdrungen ist, ich behaupte es kühn, daß es unthunlich sei, bei der jetzigen Finanzperiode zur Ausführung dieser Bahn zu'schreiten. Denn in Beziehung auf das, was der Herr Secretair(s- oben S.145) gesagt hat, muß ich versichern, daß dieß in der Wirklichkeit insofern nicht mehr besteht, als die 75,000 Thlr. bis auf Weniges confumirt sind. Ich gehe noch weiter, ich weiß, daß ein großer Lheil der Actien nicht mehr existirt, weil sie als non villenr ange sehen wurden. Wir haben das Interesse des Staats und der Steuerpflichtigen im Auge zu halten, und ich weiß nicht, wie es noch werden soll, da die Bauten von Eisenbahnen überall sich aufhäufen. Wenn die Ansichten der Herren, die sich für den sofortigen Angriff dieser Bahn verwenden, An klang in der Kammer fänden, so würden wir die hohe Staats regierung in eine Verlegenheit setzen, die ich nicht über mich nehmen möchte. Abg. v. von Mayer: Ich glaube, daß das, was der Abg- Poppe jetzt sagte, gegen den Antrag des Abg. Müller gerichtet war. Gegen meinen Antrag kann es nicht gerichtet gewesen sein; denn ich glaube nicht, daß die Deputation ver kennen wird, daß in der jetzigen Fassung der Antrag der
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