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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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IsW Staatsministerv. Ze schau: Das Miuisterium geht von der Ansicht.aus, daß die Vorsteher die Gemeinde vollständig und sachgemäß vertreten haben, und kann nicht glauben, daß sie im ihrem Recht auf irgend eine Weise beeinträchtigt worden ist. Das Ministerium würde aber wohl auch bereit sein, den Con/ tract wieder aufzuheben; denn der Verkauf des Gebäudes würde wahrscheinlich ein weit höheres Kaufgeld gewähren. Bürgermeister Nitterstädt: Ich erlaube mir noch Einm ges zur Motivirung meiner nunmehrigen Abstimmung hinzuzu-' fügen. Für den zweiten Lheil des Vorschlags des Herrn v. Hey nitz hatte ich mich verwendet, weil er allgemein gestellt war. Der Antrag des Herrn Vicepräsidenten ist mir schon etwas zu be stimmt. Man kann die Verhältnisse, die rechtlichen Beziehun gen zu wenig übersehen, um zu beurtheilen, ob 300 Lhlr. Rente oder ein entsprechendes Capital ein angemessenes Vergleichs quantum sei. Dies wird mich bewegen, für die Deputation zu stimmen, doch in der Hoffnung, daß die Staatsregierung, wenn sic es angemessen finden sollte, noch vor Anstellung des Protestes Vergleichsunterhandlungen werde eintreten lassen. Präsident v.Gersdorf: Es scheint nunmehr zum Schluß gesprochen werden zu können. ,v. P o fern: Da Herr v. Heynitz seinen Antrag gänzlich undivhne Vorbehalt-hat fallen lassen, so, muß ich mir Vorbehalten, denselben wieder aufzunehmen, für den Fall, daß der Carlowitz'- sche fallen sollte. Präsident v. Gersdorf: Nachdem in der Position, welche wir berathen haben, der erste Satz S. 783 bewilligt worden, würde ich die Frage zu stellen haben auf dasjenige, was S. 784 unter Nr. 2, 3 u. s. w. von der Deputation vorgeschlagen wor den ist. Endlich würde ich zu kommen haben auf die Position der 300 Lhlr., als denjenigen Satz, der unter Nr. 9 ausgenommen worden ist. Hier würde ich natürlicherwtise die erste Frage auf das Deputationsgutachten zu richten haben, und es wäre.dieses entweder von der Mehrzahl angenommen oder abgeworfen wor den, in welchem Fall man sich dem Amendement des Herrn Vice präsidenten zuzuwenden hätte. Das würde, glaube ich, der Gang sei. Wollen Sie nun noch das Hcynitz'schc Amendement zu dem Ihrigen machen, so könnte dies nur eventuell geschehen, und Ihr Antrag käme später. Er würde nach dem Amendement des Herrn Vicepräsidenten zur Fragstellung kommen. v. P ose rN: Das wird wohl nicht nöthig sein. Ich wollte mir nur Vorbehalten, darauf wieder zurückkommen zu dürfen, wenn der andere siele. Dies wird aber schwerlich der Fall semi Referent v. Crusiusr Ich werde mich auf wenig Worte beschränken, da der Gegenstand so vielseitig beleuchtet worden ist. Was der Herr Staatsminister uns zu eröffnen die Güte gehabt hat, gewahrt einen neuen Beweis von der großen Sorgfalt, welche von Seiten der hohen Staatsrcgierung allen Verhält nissen, welche sie auch seien, gewidmet wird, und wir haben es nur dankbar anzuerkennen, daß er uns davon soeben wieder einen Beleg gegeben hat. Hätte die Stellung des Postulats nicht die Basis erhalten, wie sie in den Erläuterungen zum Budjet ausgesprochen und von mir mehrfältig ungezogen worden ist, nämlich, daß man bei dieser Forderung einen Rechtsanspruch voraus'setze, wären also Billigkeitsgründe als Basis dieses Po stulats .'bezeichnet, worden, wie sie nach den von dem Herrn ' Stqatsckinister gegebenen' Erklärungen 'der hohen Staatsrcgie rung allerdings wohl als Motive hauptsächlich vorgeschwebt ha ben, sö würde vielleicht auch das Gutachten der Deputation noch einer dem v. Carlowitz'schen Vorschläge sich annähernden Modi fikation unterlegen haben. Allein wie der Stand der Sache war, glaube ich, ist die Deputation vollständig gerechtfertigt, daß sie sich nicht für das Postulat erklärt hat; weil ein Rechtsan spruch,.der nicht vollständig liguidirt war, geltend gemacht wer den soyte. Es ist dies von mehren Seiten, namentlich von den Bürgermeistern Hübler und Schill, und früher auch von mir bereits erwähnt worden, und ich glaube kaum, daß ich nöthig habe, die Deputation über ihr Gutachten weiter in Schutz zu nehmen. Der Antrag des Herrn v. Heynitz, welcher, wie schon früher erwähnt worden, im Wesentlichen mit dem Postulat zu sammenfällt, ist zurückgenommen. Deshalb habe ich nicht nöthig, darüber Etwas zu sagen. Der Antrag des Herrn Vicepräsi denten geht dahin, diesen Gegenstand womöglich durch ein Avcr- stonalquantum zu beseitigen, was den weitläufigen Erörterungen des Rechtswegs vorbeugen soll/ Wiewohl ich nun meinerseits nicht verkennen mag, daß es sehr wünschenswerth sei, Rechts streitigkeiten zu vermeiden, so muß ich mir doch als Erläuterung die Bemerkung erlauben, daß, wenn das Deputationsgutachten abgeworfen und der Antrag des Herrn Vicepräsidenten ange nommen werden sollte, ich doch glaube voraussetzen zu müssen, es werde auch dann, wenn die Bewilligung erfolgt, und zu einer Vereinigung mit der betheiligten Gemeinde nicht zu gelangen ist, der Weg, der von der Deputation bezeichnet worden ist, nämlich der Weg Rechtens, betreten werden müssen, denn ich glaube kaum, daß man,-wenn der Antrag angenommen würde, noch eine Ermächtigung der Staatsregierung voraussttzcn könne, einen Vergleich mit der Gemeinde abzuschließen, welcher über die hierzu bewilligte Summe hinausginge. Ich glaube vielmehr, wenn ich den Antragsteller recht verstanden habe, daß es seine Absicht ist, die ganze Angelegenheit mit diefir Bewilligung für immer abzuthun. Dieses zur Erläuterung. Präsident v. Gersdorf: Zuvorderst frage ich die geehrte Kammer/Bewilligt sie unter 2 die7 Lhlr. 15Ngr. --- transito risch Personalsteuer dem Caplan zn Pirna? — Einstim mig Ja. Präsident v. Gersdorf: Bewilligt die Kammer ferner die unter 3,vxrlangten 400 Lhlr. — — Besoldung des Geist lichen zu Freiberg?.--- Einstimmig Ia. Präsident v. Gersdorf: Bewilligt die Kammer die unter 4 postulirten 212 Lhlr. —- — für die Capellen und Schulen zu Meißen?—Einstimmig Ja. Präsident v. Gersdorf: Bewilligt die Kammer ferner die unter 5 verlangten 400 Lhlr. für das .wendische Semi ¬ nar in Prag? — Einstimmig Ja. Präsident v.Gersdorf: Unter 6 ist die Summe von, 755 Lhlr. -—- für das katholische Waisenhaus in Dresden
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