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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 70. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Präsident v. Gersdorf: Es ist de,selbe beim Ministeriv gewesen und abfällig beschieden worden; nun ist das eine Peti tion von außen, wäre also auszulegen; allein wir haben ähn- liche Dinge immer an die vierte Deputation verwiesen; ich er laube mir, in dieser Beziehung den Vorschlag zu machen, auch diese Sache der-vierten Deputation zu überweisen. Geneh migen Sie dies? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 466.) Der Herr Kreishauptmann von Einsiedel auf Prießnitz lehnt Krankheit halber die Mitgliedschaft zum Staatsgerichtshofe ab. Präsident v. Gersdorf: Erwarvon Ihnen zum wirkli chen Mitglieds des Staatsgerichtshofs gewählt worden, und lehnt wegen Kränklichkeit die auf ihn gefallene Wahl mit dem verbindlichsten Danke für das ihm geschenkte Zutrauen ab. Daß er unwohl ist, wissen wir allerdings; um deswillen hatte er scholl früher seinen Sitz in der ersten Kammer aufgegeben. Ich werde am' Schlüsse der Session hierauf wieder zurückkommen, da ich glaube, es muß nun sofort zu einer neuen Wahl geschrit ten werden, die ich gleich auf dii morgende Tagesordnung zu bringen meine; ich ersuche daher die Herren, daß Sie die Güte haben, an Personen zu denkens denen Sie Ihr Zutrauen bei dieser wichtigen Wahl schenken wollen. 4. (Nr. 467.) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde des Sladtraths Fink zu Plauen, seine Jmmatricula- tion als Advocat betreffend. Präsidentv. Gersdorf: Ich glaube, die verehrte Depu tation meint, der Bericht solle nicht gedruckt werden. . Bürgermeister Wehner: Nein. Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand wird auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen sein. 5. (Nr. 468 ) Protokollextract der zweiten Kammer vom 29., '30. Juni, I. und 5. Juli 1843 über verschiedene Petitio nen von Geistlichen und Schullehrern aus mehrcrn Ephorien des Landes um Befreiung von Porochiallasten rc., sowie sonstige Ver besserung ihrer Verhältnisse. Präsident v. Gersdorf: Es wird dieser Gegenstand an die dritte Deputation verwiesen werden, für die sich überhaupt rin neuer reichlicher Vorrath finden dürfte. 6. (Nr. 469.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 5. Juli 1843, das allerhöchste Decket wegen Vermeidung pro visorischer Bewilligungen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es schlägt dieser Gegenstand in das finanzielle Verhältnis! ein und wird der zweitenDeputation zugewiesen werden können. 7. (Nr. 470.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 11. Juli 1843, den Gesetzentwurf wegen der durch Vas neue Grundsteuersystem bedingten Abänderungen der Gesetze über/Ab lösungen und Gemeinheitstheilungen, ingleichen über Zusammen legung der Grundstücke betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Berathung über diesen wich tigen Gegenstand ist bereits in der ersten Deputation erfolgt; es will mir erscheinen, als wenn er ebenso gut zur zweiten ge höre, und ich würde daher glauben, da es ein mehr finanzieller Gegenstand ist, Vorschlägen zu dürfen, daß er an die zweite De putation verwiesen werde, unter dem Hinzufügen, die erste De putation beizuziehm, wenn es ihr nvthwcndig erscheint. Bürgermeister Hübler: Der Gegenstand des gedachten allerhöchsten Dccrets berührt meiner Ansicht nach weniger finan zielle Fragen, gehört vielmehr in das Gebiet der Verfassung, und insofern dürste der Gesetzentwurf wohl, wie dies auch in jenseiti ger Kammer geschehen, an die erste Deputation zu verweisen und dieser lediglich zu überlassen sein, ob sie es für angemessen findet, die zweite Deputation zu ihren Berathungen zuzuzi hcn. Ich überlasse indeß die Entscheidung der hohen Kammer. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich bin der Ansicht, die der Herr Präsident ausgesprochen hat; es ist allerdings wahr, dass dieser Gesetzentwurf in der andern Kammer von der ersten Depu tation, und zwar meines Wissens ausschließlich von dieser, be handelt worden ist, allein es ist auf der andern Seite auch nicht zu verkennen, daß wir schon eine Ausnahme von dem dort be liebten Geschäftsgänge bei dem Gesetzentwurf gemacht haben, der heut auf der Tagesordnung steht, mit diesem scheint mir nun der auf der Registrande befindliche Gesetzentwurf in engem Zusam menhänge zu stehen. Ich sollte daher glauben, das Verfahren, welches man damals eingeschlagen hat, das Verfahren nämlich, den Gegenstand zuvörderst an die zweite Deputation zu verwei sen, jedoch nach Befinden unter Zuziehung der ersten Deputa tion, sei auch wieder bei dem hier in Rede stehenden Gegenstände einzuschlagen. Es kommt dazu, daß durch das augenblickliche Unwohlsein Sr. König!. Hoheit des Prinzen Johann die erste Deputation eines Vorstandes entbehrt, daß also vielleicht die Erledigung dieser Angelegenheit, wenn sie zunächst an die erste Deputation verwiesen werden sollte, ihre Schwierigkeiten haben, wenigstens Aufenthalt verursachen würde. Präsident v. Gersdorf: Ich würde glauben, ein Aus- kunftsmittcl Vorschlägen zu können, nämlich daß ich eine Frage auf meinen Vorschlag stelle, den ich mitzutheilen mir erlaubte, indem ich die geehrte Kammer bitte, durch Sitzenbleiben oder Auf stehen darüber zu entscheiden: Ist die Kammer gemeint, diesen Gegenstand an ihre zweite Deputation unter Zuziehung, wenn es ihr nöthig scheint, der ersten Deputation zu verweisen? — Wird gegen 4 Stimmen bejaht. 8. (Nr. 47l.) Dergleichen vom 8. Juli 1843, die Petition des Abgeordneten Zische über die Verbesserung der Flachsspinnerei betreffend. Präsident v. Gertzdorf: Auch dieser Gegenstand gehört an die dritte Deputation. 9. (Nr. 472.) Dergleichen vom 11. Juli 1843, das aller höchste Drcret auf die ständische Schrift wegen Entschädigung der Rcalbefreiten betreffend. Präsident v. Gersdorf: Wie ich glaube, die Sache an nehmen zu köünen, würde man diesseits, wie es bei der zweiten Kammer geschehen ist, Beruhigung fassen und die Sache für er ledigt betrachten können; um indeß meiner Sache gewiß zu sein, würde ich erst die Frage darüber an den Herrn Kammerherrn v. Friesen zu richten mir erlauben, mit der Bitte, seine Ansicht
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