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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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II zu nehmen, auch drittens über Eingaben, welche an andere Deputationen zu verweisen, nach Befinden mündlich zu berichten. Die Deputation bittet um dieselbe Ermächtigung, wenigstens auf so lange, bis das Decrct über die Petitionen der Untertha- nen berathen ist. Präsident v. Gersdorf: Der Auftrag zur Ermächtigung der Deputation, einmal in Beziehung auf die Frage, ob Petitionen, die nicht Beschwerden enthalten, von den Unterthanen an die Kammer gebracht werden können, und in Beziehung auf vorliegende Frage erscheint mir unbedenklich. Was erstere be trifft, so hat der Sprecher vor mirbeantragt, sie zu beschränken Lis auf die Zeit der Berathung des Decrets. Ich muß bemer ken, daß der Bericht auf dieses Decret fertig ist und in den näch sten Lagen an die Kammer gelangen wird.' Prinz Johann: Sollte es nicht zweckmäßig sein, wenn die vierte Deputation Auftrag erhalte, solche Petitionen,welche keine Beschwerden enthalten, zu asserviren, bis der Bericht über das Petitionsdecret berathen wird, da sonst unnütze Arbeit verursacht wird? Bürgermeister Wehner: Ich kann mich mit diesem An träge nicht einverstanden erklären, weil vorauszusehen ist, daß die Petitionen auf diese Weise hingezogen werden würden; solche Petitionen würden dann zuletzt, sie mögen nun hingewiesen wer den, wo sie wollen, übereilt werden. Es will mir nicht ein leuchten, daß große Nachtheile daraus entstehen würden, wenn wir so fort handeln, wie am vorigen Landtage, denn es scheint, als würde das Decret, welches neuerlich in Beziehung auf Peti tionen eingegangen, nicht so geschwind abgemacht werden, als man vielleicht glaubt. Es werden manche Entgegnungen von hier aus an die zweite Kammer stattsinden. Präsident v. Gersdorf: Wenn über diesen Gegenstand nicht weiter gesprochen wird, so behandle ich ihn als einen An trag, der zur Unterstützung zu bringen ist. Bürgermeister Wehner: Es möchte wohl die Frage ge stellt werden, ob die Kammer dazu Ermächtigung geben wolle, über K und dann über 3. Bürgermeister Gottschald: Es ist kein Antrag von einem einzelnen Mitglieds der Deputation, sondern der Antrag des Herrn Bürgermeister Wehner gründet sich auf einen Beschluß der vierten Deputation. Ich glaube daher, daß dieser Antrag hier nicht wie ein Antrag von einem einzelnen Kammermitgliede zu behandeln und eine Unterstützungsfrage darauf nicht erst zu stellen sei. Prinz Johann: Wenn von Unterstützung die Rede ist, so glaube ich, daß mein Antrag dessen bedarf, da er eine Modifi kation des Deputationsgutachtens ist. Mein Antrag geht da hin, diejenigen Petitionen, welche keine Beschwerde enthalten, einstweilen aufzubewahren, bis über die Frage selbst entschieden ist. Präsident v. Gersdorf: Ich frage die Kammer: ob sie den Antrag Sr. Königl. Hoheit unterstützt? — Geschieht ' zahlreich. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich habe diesen Antrag allerdings unterstützt, muß aber bemerken, daß durch bloße Ant wort auf diesen Antrag, möge sie bejahend oder verneinend aus fallen, die Frage nicht erschöpfend entschieden sein wird. Es scheint, als ob Se. Königl. Hoheit und Herr Bürgermeister Wehner darüber nicht ganz einverstanden wären, wann der Zeit punkt eingetreten sei, wo man annehmen könne, daß die erste Kammer den Ansichten der Staatsregkerung gemäß ihre Kam merpraxis zu regeln habe. Es fragt sich, sollen jene Grundsätze, wie sie von der Staatsregierung dargelegt worden sind, dann schon ins Leben treten, wenn nur die erste Kammer ihnen bei pflichtet, oder soll zuvor abgewartet werden, was in dieser Bezie hung die zweite Kammer für ein Urtheil abgibt. Ersteres scheint mir in den Absichten Sr. Königl. Hoheit zu liegen, während der Herr Bürgermeister Wehner sich bestimmt dahin ausgesprochen hat, daß zuvor noch die Uebereinstimmung der zweiten Kammer mit dem Decrete abzuwarten sei. Mag auch jetzt diese, Frage noch auf sich beruhen können, so glaube ich doch schon jetzt darauf aufmerksam machen zu müssen, daß sie dann wieder angeregt werden muß, wenn das Decret berathen wird, und daß sie aller dings dann auch zur Entscheidung gebracht werden muß. Prinz Johann: Ich muß zur Erläuterung noch bemer ken, daß diese Frage in Zukunft vielfältig zur Sprache kommen wird. Ich bin der Meinung, daß die Sachen einstweilen pro visorisch zurückgelegt werden sollen, bis darüber entschieden ist, wie man es halten will. Präsident v. Gersdorf: Der Antrag Sr. Königl. Ho heit ward vorhin unterstützt. Ich habe daher die Kammer zu fragen: ob sie denselben annimmt? Der Antrag wird gegen II Stimmen angenommen. Präsident v. Gersdorf: Im Uebrigen würde wohl der Kammer gefällig sein, der Deputation den Auftrag zu erthek- len, wie es früher stattgefunden hat. v. Großmann: Ich glaube, daß durch diese Abstim mung jene Frage schon präjudicirt worden ist, denn es dürfte leicht dahin kommen, daß, ehe ein Einverstandniß zwischen bei den Kammern während des Landtags sich herausstellt, alle Pe titionen, welche angenommen worden sind, factisch abgewiesen werden. Das ist es aber eben, worüber man erst berathen und beschließen wolle. Präsident v. Gersdorf: Es wäre wohl zu erwarten, daß die Deputation mit diesem Gegenstände so viel möglich eilen werde, um den Fall, den der Sprecher sich als möglich dachte, hier nicht eintreten zu lassen. Secretair Bürgermeister Ritterstädt:Jch würde nur den Herrn Bürgermeister Wehner noch ersuchen, mir gefälligst die Stelle anzugeben, auf welche er sich bezogen hat. Bürgermeister Wehner: Landtagsacten H. Abtheilung I. Band Blatt 36. Nr. 20- (Vgl. Landtagsmittheilungen v. I. I8FK I. Kammer Nr. 6. S. 60.)
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