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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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1152 verstanden ist, so würde ich die Frage zu stellen haben: I) Will man sich zuvörderst über das Verhältniß zwischen Stadt und Land in der vorliegenden Angelegenheit entscheiden? Wird von 55 gegen 4 Stimmen mit I a beantwortet. 2) Will man den übrkgenJnhalt des Berichts betreffend einen Antrag an die Staats regierung stellen, um dann zu berathen, welche Militairleistun- gen auf das Budjet übernommen werden sollen ? Abg. v-d.Planitz: Es soll also durch diese Abstimmung ent schieden werden, daß wir diese Leistungen auf das Staatsbudjet .nehmen? Präsident: Nein, nur darüber soll für setzt abgestimmt werden, ob die Berathung stattfinden soll. Abg-V.v. Mayer: Es scheint mir eine weitere Fragstellung nicht mehr nöthig zu sein. Die Kammer hat sich entschieden, sie wolle sich zuvörderst über das Verhältniß aussprechen; was dann geschehen wird, versteht sich von selbst. Präsid ent: Ich könnte die Abstimmung.über diese Frage ausfetzen, bis der erste Punct berathen ist. Allerdings wird insofern von den vorliegenden Berichten abgegangen werden, das ist nöthig;. allein daß man die Abstimmung über diese Frage aussetzen könne, halte ich für unbedenklich, ja sogar für zweck mäßig, weil sich manches Kammermitglied noch anders entschei den könnte, wenn das Resultat über die erste Frageffich heraus stellt. Nun weiß ich allerdings nicht, ob die Kammer glaubt, daß die Deputation sich noch ausführlicher aussprechen müsse. Es ist allerdings der Wunsch geäußert worden, daß die Sache gründlicher behandelt werde, und ich stelle dahin, ob die Kam mer meint, daß die nöthigen Vorlagen abgewartet werden sollen. Abg. v. Thielau: Was diesen Punct anbelangt, so glaube ich nicht, daß irgend ein Mittel vorhanden ist, um grö ßere Unterlagen zu verschaffen, als der Bericht darlegt. Es ist das Berhaltniß von 1:2 begründet durch die jetzigen Leistun gen an Schocken und Quatembern; das Verhältniß der Seelen zahl ist sodann in Berathung gezogen worden, und von beiden hat man die Mitte gewählt, weil das eine zu hoch, das andre zu niedrig erschien. Eine andre Basis als die gegebene existirt nicht, also weiß ich nicht, wie die Deputation die Möglichkeit gewinnen soll, andre Unterlagen sich zu verschaffen. Referent Sachße: Das geehrte Deputations-Mitglied hat das, was ich Zur Rechtfertigung des Berichts im Betreff seiner Gründlichkeit sagen wollte, so vollständig ausgesprochen, daß ich Nichts hinzuzusügen habe. Beide Deputationen sind mit größter Unparteiligkeit und Genauigkeit in ihrem vermit telnden Vorschläge zu Werke gegangen, eben weil die Schockzahl die Städte, die Volkszahl das Land zu sehr begünstigen würde. Es lag daher ganz nahe, einen Mittelweg zu wählen und dieser ist der, wie 2:5, Den Städten könnte es erwünscht sein, das Verhältniß von 1:2 gewählt zu sehen, wie dem Lande erwünscht sein würde, wenn die Bevölkerungszahl zu Grunde gelegt wor den wäre, aber eben deshalb wollte man mit größter Unpartei lichkeit nach der rechten Mitte das Verhältniß festsetzm. Präsident: Wenn weiter Niemand sich ausspricht, so halte ich unbedenklich, daß d.ie Berathung über den ersten Ge genstand vorgenommen werde. Die Zeit wird aber heute nicht ausreichen, da doch wahrscheinlich darüber ausführlich Gespro chen werden wird, und ich würde daher auf die morgende Lags ordnung die Berathung Über düs Verhältniß zwischen Stadt und Land bringen und sodann nach Befinden die Berathung des anderweiten Berichts über das Staatsschuldenwesen zurLa- gesordnung festsetzen, und ich bitte, sich hierzu um 10 Uhr emzü- sinden. Somit schließt sich gegen halb 3 Uhr die heutige Sitzung. . Fünf und dreißigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 8. Februar 1837. Vortrag aus der Registrande. — Fortsetzung und Schluß der Bera thung über die Gerichte der vereinigten I. und 2. Deputation, den Entwurf eines Gesetzes über verschiedene auf die Staats kasse zu übernehmende Militairleistungen betreffend.^ —- Bera thung über den anderweiten Bericht der 2. Deputation über das höchste Dekret, das Staatsschuldenwesen betreffend. — Die Sitzung wird, bei Anwesenheit von 60 Mitgliedern, um halb 11 Uhr mit Verlesung des Protokolls der vorherge henden begonnen, und da gegen dasselbe eine Erinnerung nicht gemacht wird, findet es die einstimmige Genehmigung der Kammer und wird von den Abgeordneten v. Egidy und Jung Hanns mit unterzeichnet. Die Registrande enthält den Bericht der 1. Deputation über den Gesetzentwurf, das Verfahren in den an den'Staats gerichtshofgelangenden Sachen betr. (Zum Druck und auf die Tagesordnung). I Präsident zeigt hierauf noch der Kammer an, daß ein Urlaubsgesuch des Abgeordneten Winckler aus Rochlitz einge gangen sei, worin dieser die Kammer ersuche, wegen dringen der Geschäfte ihm einen Urlaub vom 10. bis zum 20. d. M. zu ertheilen. Nachdem dieser einstimmig genehmigt worden war, geht man zur Tagesordnung, zur Fortsetzung der Berathung über den Bericht der vereinigten 1. und 2. Deputation, den Entwurf eines Gesetzes über verschiedene auf die Staatskasse zu übernehmende Militairleistungen betr., über. Präsident: Bei der gestrigen Berathung des Berichts der 1. und 2. Deputation über den Entwurf eines Gesetzes, verschiedene auf die Staatskasse zu übernehmende Mi- litairleistungen betr., wurden derartige Bedenken erhoben/ daß man am Ende sich zu dem Entschluß vereinigte, einen einzel nen Gegenstand vor derHand aus demBericht herauszu heben, darüber zu berathen und von Seiten der Kammer Beschluß zu fassen. Man verständigte sich darüber, daß die Kammer ihre Ansichten über das Verhältniß zwischen Stadt und Land in vorliegender Beziehung ausspreche und hierüber einen allge meinen Antrag an die Staatsregierung gelangen ließe. Wenn man sich zuvörderst darüber entschieden hätte und zu einem
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