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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-01-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Ich brauche nicht zu wiederholen, daß es bloß die Absicht war, einen so umfänglichen und schwierigen Gegenstand, wie das Criminalgesetzbuch ist, glücklich durchzuführen und Erfah rungen zu machen und aufzustellen, die uns nur nütz lich und vielleicht der. H. Kammer mindestens der Betrach tung werth erscheinen könnten. Dies war gewiß eine vortreffliche Absicht, und ich möchte glauben, daß wir so ganz unbedingt nicht davon abgehen sollten. Jemehr ich für die wahre Freiheit spreche, desto mehr, meine Herren, wer den Sie sich davon zu überzeugen die Gewogenheit haben, daß es sehr wichtige Gründe sind, die mich auf der andern Seite für Modifikation bestimmen. Sollte künftig irgend eine Gefahr für die Sache selbst aus jetzt zu bestimmenden Modifikationen erwachsen, so würde ich dann selbst gegen die selben sein. Indessen ich finde sie nicht darin, und um des willen beschleichen mich diese Besorgnisse nicht. Vorzüglich, meine Herren, möchte ich auch bei unserer jetzigen Ständever sammlung Etwas nicht eintreten sehen, was bei frühem, na mentlich vor dem Jahre 1830, oft als ein großer Mangel be merkt wurde. Ich nehme hierbei Bezug auf die gemachten Erfahrungen Derer, die an frühem Ständeversammlungen Theil nahmen. Dieser große Mangel war nämlich der, daß die Deputationen sehr ost das Unglück hatten, zum großen Theil ihre Arbeiten vergeblich gemacht zu haben. Wir wählen nach freier Ueberzeugung diejenigen Männer zu Deputationsmitgliedern, die uns geeignet zu sein schienen. Haben wir das gethan und sind wir so glücklich gewesen, uns zu überzeugen, daß wir keinen Fehlgriff gethan haben, so können wir dann aber auch ein ssehr großes, ja ich erlaube mir zu sagen, ein beinahe vollkommenes Vertrauen zu den Deputationen haben, und doch nicht füglich eher von dem ab gehen, was sie uns vorgeschlagen haben, als bis wir nach reiflicher Erwägung uns überzeugt haben, eS sei nöthig, davon abzugehen. Ost dürste es im ersten Augenblick, wo ein Ge genstand vorgelegt wird, kaum möglich sein, ein zuverlässi geres Urtheil darüber zu fällen, als Diejenigen, die sich länger damit beschäftigt haben. Nichts desto weniger möchte ich auch auf der andern Seite der Deputation eine gewisse Uebermacht zugestehen. Dadurch, daß ich dieses ausspreche, meine Herren, wird jede Besorgniß, die meine vorige Rede erweckt haben könnte, wieder erstickt werden. Ich gehe nun zu dem über, was von mehreren verehrten Mitgliedern der hohen Kammer ausgesprochen und beantragt worden ist, was ich so gern thue. und diesen Landtag fast noch gar nicht that, ein Nes- sum6 zu geben. Von dem Antragsteller, Herrn Secretair Hartz wurde alternativ beantragt, daß entweder von heute an, oder dann, wenn der spezielle Theil begönne, nach der Land- Augen zu setzen sei, daß die Consequenz des Ganzen nicht dar unter leide. Es ist dies wohl noch aus dem anerkannten Grunde um so nothwendiger, daß die Regierung vermöchte, ihr Augenmerk darauf mit zu richten, um Gelegenheit zu ha ben, sich darüber, wo ihr System gestört zu sein scheint, ge gen die Kammer aussprechen zu können. Die verehrten Mit glieder der Deputation haben sich damit einverstanden erklärt. Wir ersehen daraus, daß die Deputation nur gewünscht hat, zum Vortheil der Sache und der hohen Kammer jenen frühe ren Vorschlag zu machen, und daß sie ganz bereitwillig sich erklärte, daß dieser Beschluß nur einstweilig gefaßt werden möchte, bis die Erfahrung das Weitere an die Hand gebe. Es haben mehrere Stimmen sich für die Landtagsordnung unbe dingt erklärt; andere auch wieder, jedoch nur wenige, für die Beibehaltung der bisherigen Bestimmung oder doch mindestens nicht für unbedingte Aufgebung derselben. Es ist dann die Rede davon gewesen, daß Unteramendements bei der Bera- thung zu stellen gestattet werden möchte. Es ist dann aber auch noch von einem geehrten Mitgliede der hohen Kammer auf die, — ich will mich so ausdrücken — sogenannten theo retischen Puncte verwiesen worden, und es ist von diesem Mit glieds vorgeschlagen worden, was auch schon früher angedeu tet wurde, es möchten solche Puncte, die man in der Ver sammlung nicht so zu entwickeln vermöchte, lieber an die Staatsregkerung und an die Deputation zu weisen sein, um sie näher zu prüfen und nach erfolgter Prüfung der betreffen den Paragraphe selbst einzuverleiben, oder sie neu zu fassen, worauf sie wieder zur Annahme an die hohe Kammer zu brin gen sein würde. Endlich ist gesagt worden, daß alle Anträge in bestimmter Fassung vorgelegt werden möchten. Dem Letz tem stimme, ich vollkommen bei, und es ist auch der Landtags ordnung gemäß; in der That möchte es auch für jeden Refe renten und auch für das Präsidium unausführbar sein, wenn es nicht so gehalten würde. Jetzt, meine Herren, nachdem ich darzustellen gesucht habe, wie der Geist und der Gang der Diskussion gewesen, wird es darauf ankommen, was für ein Beschluß in der Sache zu fassen ist. Ich erwähne dabei nur, daß der Antrag alternativ gestellt war, nämlich: ob man von heute an der Landtagsordnung pur« folge, oder erst dies thun wolle bei dem Anfänge des speziellen Theils? Ich hatte frü her bemerkt, daß dies zwei Wege seien, die vor uns lägen, aber auch noch erwähnt, daß ein dritter vorliege. Insofern dürfte es nothwendig sein- noch Einiges hinzuzufügen, näm lich: daß die Amendements, soweit möglich, der Deputation vorher bekannt würden, um sie zu prüfen hinsichtlich der Con sequenz des Ganzen und des in demselben herrschenden Sy stems. Ich gestehe, das würde ich sehr heilsam finden. Aber es würde ein kleines Moderamen in der Sache liegen, wenn man sagen wollte, daß nicht nur Unteramendements, sondern alle in der Diskussion entstandene Amendements frei gegeben würden, und vertrauungsvoll aus alle geehrte Amendements- steller könnte dies geschehen. Damit nun aber der gestrige tagsordnung bei der Berathung über den gegenwärtigen Ge setzentwurf verfahren werden möchte. Es trat der Herr Stell vertreter v. Deutrich dem bei; er sagte aber noch, daß es ihm angemessen scheine, daß die Amendements den Tag vorher bei dem Präsidium eingereicht werden möchten, damit die Deputa ¬ tion sich von ihnen in Kenntmß zu setzen Gelegenheit habe,! Fall, wo Manche geglaubt haben, ihr Gewissen zu verletzen, und. besonders, was bei einem Gesetzentwürfe nie aus den 1 indem sie über den Gegenstand nicht sprechen zu können glaub-
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