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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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sondere Verpflichtung diesfalls aufgelegt. Ich enthalte mich umsomehr, eine Bevorwortung eintreten zu lassen, da, wie verlautet, wir ein Dekret der hohen Staatsregierung zu er warten haben, nach welchem überhaupt die Angelegenheit der Juden Gegenstand ständischer Berathung werden wird. Der Präsident stellt sodann die Frage: Ob die Kam mer einverstanden sei, die Petition zu asserviren, bis die wei tere Berathung des Gegenstandes erfolge? Dies wird ge nehmigt. 2) d. 28. Januar. Petition der Gemeinde zu Alt- und Neu-Eibau und noch 6 anderer Gemeinden in der Oberlausitz um Bevorwortung des Wegfalls der Erbunterthänigkeitsrente in der Oberlausitz bei der hohen Staatsregierung. Die Kammer erklärt sich einverstanden, daß diese Petition an die 4. Deputation gelange. 3) d. 28. Januar. Bericht der dritten Deputation über die Petition des Herrn Freiherrn v. Friesen und 23 anderer Abgeordneten, die Revision der Kreistagsordnung für die al ten Erblände betreffend. 4) d. 28. Januar. Bericht der 3. Deputation über die Petition des Abgeordneten Herrn Aten- städt um Vorlegung eines Gesetzes über die Wahlen der Ver treter des Handels - und Fabrikwesens noch bei gegenwärtigem Landtage. 5) d. 28. Januar. Bericht derselben Deputation über das allerhöchste Dekret vom 28. December 1836, die Landrentenbank betreffend. Der Präsident bemerkt bei den zuletzt unter Nr. 3. bis 5. aufgeführten Gegenständen, daß die diesfallsigen Berichte beziehendlich unter Voraussetzung des Einverständnisses der Kammer, weil es sonst an Vorlagen gemangelt habe, bereits gedruckt seien und sich in den Händen der Mitglieder befän den. 6) d. 30. Januar. Das hohe Gesammt-Ministerium über- giebt unterm 27. Januar 1837 a) 3 Exemplare des unterm 4. April 1835 erlassenen Pensionsregulativs für die Offiziere der Sächsischen Armee, und b) ein Verzeichniß der seit dem 1. Ja nuar 1834 mit Pension entlassenen Offiziere und ober» Mili- tairärzte der Sächsischen Armee, zumBehufe der Berathung der betreffenden Deputation. Dieser Gegenstand ist, wieder Präsident bemerkt, be reits an die 1. Deputation abgegeben worden, die darum nachgesucht habe. Für heute hatten sich wegen Krankheit entschuldigt die Ab geordneten Römer, Puttrich, v. Leyßer, Müller aus Glau chau, v. Thielqu, Seydel, v. Welck und Schüller. Der Abgeordnete Ebert hat gebeten, seinen Urlaub bis zum 2. Fe bruar zu verlängern, womit die Kammer sich einverstanden erklärt. Präsident: Herr Seer. Püschel ist noch krankt und es ist bei dem Direktorium die Frage entstanden, ob es nicht an der Zeit sei, bei temporären Verhinderungen der beiden Herren Secretarien als Stellvertreter ein Mitglied zu wählen. Ich habe daher die Hammer zu fragen: Ob sie sich überhaupt mit der Wahl eines Stellvertreters für die Herren Secretarien ein verstanden erkläre? Wird einhellig bejaht. Präsident: Da dies genehmigt worden ist, so würde ich noch die Meinung der Kammer zu erfahren wünschen : Ob man zu Vermeidung öfterer Wahlakte diesen Stellvertreter nicht bloß für die jetzige temporäre Behinderung des Herrn Secr. Püschel wählen wolle, sondern auch für die ganze Dauer des Landtags in Fällen temporärer Verhinderung der Secretarien. Ich frage also: Ob die Kammer einen Stellvertreter in solchen Fällen für dieganze Dauer des Landtags wählen wolle? Wird einstimmig bejaht. Präsident: Ich würde, wenn die Kammer zu dieser Wahl vorbereitet zu sein glaubt, sofort, wenn die auf heutiger Tagesordnung stehenden Gegenstände absolvirt sind, zu dieser Wahl schreiten. Auch dieses wird genehmigt. Hierauswird zur Tagesordnung geschritten und zuvörderst^ nachdem Herr Abg. Kasten als Referent ersucht worden ist, die Rednerbühne zu betreten, der Bericht der 4. Deputation, das Gesuch der Chausseewärter der vierten Amtshauptmannschaft im Dresdner Kreisdirektionsbezirke um Aufnahme in die Zahl der Staatsdiener und Zusicherung einer Pension verlesen. Sie bitten nämlich: „Daß sie unter die Staatsdiener ausgenommen würden, und ihnen, so wie ihren Hinterlassenen, in Gemäßheit des Gesetzes vom 7. Marz 1835 eine Pension aus Staatskassen gewährt werde, von ihnen aber die Beiträge zu dem Pensionsfonds nur nach niedrigem Sätzen, wie bei derGensdamerie, gefordert wer den möchten." Diese Petition ist bereits in der I. Kammer be« rathen (vergl. Nr. 36. d. Bl. S. 463.), und von derselben in der öffentlichen Sitzung am 3. Januar d. J. der Beschluß gefaßt worden, die Bittsteller abzuweisen. Erwägt man, sagt die Deputation, daß nach §. 2. des an gezogenen Civil-Staatsdienergesetzes ausdrücklich Handarbeiter, auch wenn bei ihnen das taglicheArbeitslohn rn ein wöchentliches oder monatliches Geldsixum verwandelt worden ist, den Staats dienern nicht beigezahlt werden und unter diese Kategorie Chauf- seewarter gebracht werden müssen, so stellt sich als unbezwei felt heraus, daß den Bittstellern ein gesetzlicher Grund nicht zur Seite sieht. Eben so wenig dürsten die vorgebrachten Gründe der Billigkeit Beachtung finden, wenn man berücksichtigt, daß nach Versicherung der hohen Stäatsregierung die Zahl der Chaus seewärter im ganzen Lande auf 800. bis 1000. ansteigt, und durch Zusicherung einer Pension für dieselben eine sehr fühlbare und drückende Last der Staatskasse aufgebürdet werden würde. Aus diesen Gründen ist die 4. Deputation, w'elcher die in Frage befangene Petition zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen worden ist, derunvorgreiflichen Meinung: „daß dem Beschlüsse der 1 Kammer, die Bittsteller abzuweisen, beizutre ten sek." Der Präsident stellt hierauf die Frager Ob die Kam mer sofort zur Berathung über diesen Gegenstand schreiten wolle? Wird einstimmig bejaht. Staatsminister v. Ze schau: Ich glaube nicht, daß die in dem Deputations-Bericht enthaltene Angabe, daß die Zahl der Chauffeewärter 800 bis 1000 betrage, von der Regierung ausgegangen sei; es hat sich hierbei vielleicht ein Versehen in den Protokollen der jenseitigen Kammer, eingeschlichen. In
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