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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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bitten, in Ertheilung von Gratifikationen fortzufahren, um ihn zu unterstützen. Referent Wieland: Die Deputation hat bei ihrer Be- rathung erwogen, ob Gründe.derBilligkeit vorhanden wären; allein es hat bedenklich geschienen, auf Kosten der Staatskasse Gründe der Billigkeit vorwalten zu lassen, da Hundert und Tausende dieselben ebenfalls in Anspruch nehmen können. Staatsminister v. Zezschwitz: Ich kann die Versicherung geben, daß das Schicksal verabschiedeter Soldaten Niemandem mehram Herzen liegen kann, als dem Kriegsministerium; es ist dieses aber zugleich verpflichtet, aufdke Staatskassen Rücksicht zu nehmen. Während des fremden Gouvernements, zu welcher Zeit auch Beschwerdeführer verabschiedet wurde, wurden bei der großen Zahl der zu Entlassenden und der Erschöpfung der Kassen allerdings oft sehr geringe Pensionen gegeben; alle diese spater zu erhöhen, würde einen zu großen Aufwand verursacht haben, daher auch in sehr seltenen Fällen, und nament lich für solche Pensionairs, welche den Russischen Feld zug mitgemacht hatten, wo vielleicht erst in zwei oder meh- rem Jahren die nachtheiligen Folgen sichtbar wurden, Er höhung stattgefunden hat. In dem vorliegenden Fall sagt der Mann selbst, daß er die erste Zeit seines Lebens mit der Pension habe auskommen können, und nur jetzt nicht, weil seine hohen Jahre ihn am Verdienst behindern. Nun kann aber nur auf den Zustand des Pensionairs bei der Verabschie dung Rücksicht genommen werden, nicht aber auf später ein tretende Verhältnisse. Dann treten auch sie in die Kategorie der übrigen Staatsangehörigen. Durch Ertheilung von Gra tifikationen wird auf solche Leute möglichst Rücksicht genommen, aber die geehrte Kammer wird sich überzeugen, daß, da der Fonds zu solchen Gratifikationen nur aus 800 Thlr. jährlich besteht, und auf diesen Tausende ihre Gesuche richten, selbige nur mit sehr großer Einschränkung gewährt werden könnest. Präsident: Wenn Niemand spricht, frage ich die Kam mer: Ob sie dem Gutachten der Deputation, Petenten mit seinem Gesuch abzuweisen, beitrete? Wird von 50 gegen 4 Stim men bejaht. Präsident: Die Kammer hat vorhin beschlossen, daß zur Wahl eines Stellvertreters für die Herren Secretarien in temporären Abhaltungsfällen geschritten werden solle. Ich werde daher die Kammer zu ersuchen haben, diese Wahl jetzt vorzunehmen. . Aufdie Frage des Präsidenten entscheidet man sich da für, daß die Wahl nach absoluter Stimmenzahl stattfinden soll. An der Abstimmung selbst nahmen 54 Mitglieder An- theil, und es erhält der Abg. Cuno 45 Stimmen und ist so nach zum Stellvertreter der Herren Secretarien gewählt wor den. Die übrigen Stimmen vertheilten sich auf einzelne Mit glieder. Da auf der Tagesordnung Nichts weiter befindlich ist, schließt der Präsident die Sitzung um 12Uhr und setzt die nächste Sitzung auf künftige Mittwoch fest. Zur Tagesord nung wird bestimmt: Berathung des Berichts der 3. Deputa tion über die Petition des Abg. Atenstädt um Vorlage eines Gesetzes, die Wahl der Vertreter des Handels und Fabrik standes betreffend. Acht und dreißigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 31. Januar 1837. Vortrag aus dec Registrande. — Fortsetzung der Berathung über den Vorbericht der 1. Deputation über den Gesetzentwurf, die Auf hebung der Bannrechte betr. Die Sitzung beginnt ^11 Uhr in Gegenwart von 33 Mit gliedern mit Verlesen des Protokolls der letzten Sitzung; das selbe wird genehmigt und von dem Grafen Schönburg und durch Pflugk mit unterzeichnet. Der Präsident zeigt hierbei an, daß die gestrige Session deshalb nicht habe statt finden können, weil Se. Königs. Hoheit geglaubt hätte, er scheinen zu können; es sei dies aber nicht möglich gewesen. Der zweite Referent sei ebenfalls krank gewesen, und es habe deshalb eine Aenderung nicht in die Sache gebracht werden können, weil Se. Känigl. Hoheit der Prinz Johann gewünscht hätte, in seinem Vortrage wo möglich selbst fortfahren zu können. Hierauf trägt Secretair Hartz die Registrande vor; es enthält dieselbe: 1) Bericht der 2. Deputation, das Königl. Dekret über die Verwendung gewisser der Hauptkaffe der Straf- und Versorganstalten gewidmeter Zuschüsse betreffend. (Zum Druck und auf eine Tagesordnung.) —2) Protokollextrakt der II. Kammer v. 23. Jan., das höchste Dekret, verschiedene Be stimmungen über die Befreiung von indirekten Abgaben betref fend. (An die 2. Deputation.) — 3) Protokollextrakt der II. Kammer v. 26. Jan., die Petition des Abg. Zische wegen der Schutzunterthänigkekt und des Stuhlzinses betreffend. (An die 3. Deputation.) — 4) Protokollextrakt der II. Kammer vom 27. Jan., die Differenz beider Kammern über das Königl. Dekret wegen der Protokollführung und den Druck der Land tagsakten betreffend. (Da die Differenz zwischen beiden Kam mernausgeglichen ss. Nr. 66. d. Bl. S. 966. flg.j, so soll nun durch den Referenten Bürgermeister Ritterstädt eine ständische Schrift angefertigt werden.) Präsident: Ich habe der Kammer anzuzeigen, daß von den früheren Kranken Diejenigen, welche heute noch nicht haben erscheinen können, sich noch unwohl befinden, und daß neuere Kranke hinzugetreten sind, namentlich der jüngere v. Beust, der Domherr v. Günther und Kammerherr v. Watz dorf. Jndeß haben wir das Vergnügen, mehre unwohl Ge wesene wieder hier zu sehen. Um Urlaub hat gebeten der General v. Miltitz, welchen ein dringendes Geschäft nöthkgt, Urlaub zu nehmen, und zwar für den. 30. und 31. d. M-, also gestern und heute. Sodann haben um Urlaub gebeten v. Polenz für den 8. bis 12. Februar und der KaMmerherr v. Beust vom 2. bis 6. Februar. Sodann hat der 0. Crusius, ohnerachtet er noch keineswegs für hergestellt zu betrachten ist,
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