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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 349. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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einige Pfennige kommen, wahrend die Kosten der Anmeldung und Bescheinigung leicht höher ansteigen würden. Deshalb hat es räthlich geschienen, jedem zu überlassen, ob er seine An sprüche geltend machen will, ohne durch besonders Aufforderun gen Hoffnungen zu erregen, die nicht erfüllt werden können. Der Präsident stellt hierauf die Frage: Wird der Ver- mittlungSvorschlag von der Kammer angenommen? Sie wird einstimmig bejaht, und nachdem noch der letzte Theil deS heutigen Protokolls verlesen und genehmigt worden war, er? folgt nach halb 3 Uhr der Schluß der Sitzung. s Dreihundert und sechsund zwanzrgsieöffsntliche Sitzung der ersten Kammer, am28, October 1834. Vorkrag mehrerer ständischen Schriften. — Berathung des Berichts der 1. Deputation, Len Gesetzentwurf wegen Abtretung von Grundeigenthunr zu Eisenbahnen betr.—Mündlicher Vortrag über die Resultate der Bcrathun- gen beider Kammern hinsichtlich der Patrimonialgerichtsbarkeit. Die Sitzung beginnt halb II Uhr. Ein Protokoll ist nicht zu verlesen. Auf der Registrande befindet sich: Ein Protocollextract der 2. Kammer vom 27. Oct., die Genehmigung der Schrift wegen der Antrags mehrerer Eisen hütten- und Vitriolwerks-Besitzer Hrn. Luttermann und Sonst betreffend. WürgermMer H üb l e r trägt diese Schrift nebst deren Bei lage vor, und es erhält Beides einstimmig die Genehmigung der Kammer, Der Präsident zeigt an, daß der GerichtsdirectorWeh ner zu Plauell die auf ihn gefallens Mahl zum stellvertre- tenden Mitglied des Staatsgmchtshofs angenommen habe. Ferner hat sich Stadtrichter Gensel bereitwillig erklärt, nm in dem Falle die Stelle eines stellvertretenden Mit gliedes des Staatsgerichtshofs anzunshmen, wenn sich an sei ner Statt kern anderes dazu qualWrtes. Subjekt finden sollte, um dessen Wahl er zugleich bittet. Die Kammer glaubt jedoch ihrer Gerts keine neue Wahl veranstalten zu dürfen, und nimmt also das Erbieten des ge dachten Stadtrichters Genfs! an. Man gelangt zur Kagesordnung, der zur Folge zu vörderst p. Miltitz die Schrift wegen des Antrags des Präsiden ten bex 2. Kammer, Oenemllreukensnts v. Le y ßer, wegen bes serer Besoldung der Wachtmeister und Feldwebel vorträgt. Sie ist in der 2. Kammer geferiiget und dort bereits geneh miget und erlangt Mf gestellte Frage einhellige Zustim mung. Eine zweite Schüft betrifft die Eidesleistung der katholi schen Geistlichkeit der Oberlausitz auf die Verfassungs-Ur kunde. Sie iß ebenfalls in der 2. Kammer bereits genchmiget, und findet, nachdem sie v. Miltitz wörtlich vorgelesm Hat, so wie die Lügefögts Wülßge ein'ßimmiZs Annahme-. Hierauf trägt v. Polenz die in der 2. Kammer gefertigte Schrift zur Beantwortung des königl. Decrets vom 4. Oct. hin sichtlich der Schlachtsteuer und der Flrischstcurr von oem aus Vereinsstaaten eingehenden Fleische vor. Man halt dabei sür nöthjg, nach den Worten: „diese Ab gabe^ noch die Worte «inzuschalten: „und sprach zugleich den Wunsch aus, daß diese Bewilligung in der wegen der Ausglei« chungsabgabe zu erlassenden Verordnung erwähnt werde." Unter dieser Einschaltung findet gedachte Schrift einstim- mlge Genehmigung. Eine vierte Schrift, welche in der 2. Kammer abgrfaßt und dort schon genehmigt worden ist, betrifft das königl. Dekret yom 3. l. M. wegen des Verfahrens über die Begutachtung des vorzulegendcn Criminalgesetzbuchs. Bürgermeister Wehner trägt solche vor, und erklärt fich mit derselben einverstanden. Letzteres erfolgt auch allgemein Seiten der Kammer. Fünftens erfolgt nun noch die Verlesung der Schrift auf das königl. Decrrt vom 29. Sept.d. Z., die Siaatsschuldmkasse betreffend. v. Deutlich tragt selbige vor, und gedenkt dabei, daß er die beigefügte Gefchäftsanwcisung geprüft und völlig ange messen , auch dm Beschlüssen der Stände entsprechend gefun- ° ' den habe. Diese Geschastsanwrisung soll bis zur morgenden Frühsiz- zung in der Kanzlei ausliegen, und man will sich dann erst über die Schrift selbst erklären. v. Deutrrch trägt demnächst noch die in der 2. Kammer genehmigte Schrift wegen Organisation der Behörden für die Erhebung der direkten und der vormals vor dem Obersteuercol- legio ressortirenden indirekten Abgaben vor, und es findet sel bige die einmüthige Genehmigung der Kammer. Man gelangt nunmehr zur Berathung über den Gesetz- Entwurf wegen Abtretung von Gmndrrgenthum zu Eisen bahnen. Referent, v. Carlo witz, verliest das in der Sache er gangene allerhöchste Decret, die allgemeinen Motiven zum Ge setze und den Eingang des Berichts vor, und giebt einige münd liche Erläuterungen aus den zur Zeit in den Protokollen noch nicht gedruckten Verhandlungen der 2. Kammer (s. dies. Nr. 531. d. M S. 5981.) Der Deputations-Bericht bemerkt einleitend Folgendes: Der mittelst Decrets Nr. 154. unterm I. Oetober d. I. an die Ständeversammlung gelangte Gesetzentwurf wegen Abtre tung von Grundeigenthum zu Eisenbahnen ist in der 2. Kam mer, an die er zuerst gelangte, unter einigen Vcranderungsan- trägen mit 58 Stimmen gegen 12 angenommen worden. — Die 1/Deputation empfiehlt ihrer verehrten Kammer, ihm ihre Zu stimmung ebenfalls zu ertheilen. Daß von seiner Erlassung der Bau der Eisenbahn abhängig sei, ist unzweifelhaft, es kommt i also nur darauf an, zu untersuchen, ob der beabsichtigte Zweck ^ .so hoch cmzuschlagen sei, daß er das zu ergreifende Mittel recht- fertige. Man hat sich in den Motiven des Geschentmyrfs und k denen des Deyutationsbenchts darzuthun bemüht,
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