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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 282. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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zeuherigen Verwendungen, mehrere erhöhte Ansätze ausge nommen worden, daß jedoch die Einsicht der Special-Etats die Ueberzeugung gewahren werde, daß aus Rücksichten für die Fi- nanzverwaltung, wirklich nur das Nothwendigste beantragt wor den, namentlich aber eine Verstärkung der akademischen Fonds, so wie Ansätze zur Verbesserung der hohem und niedern Schulen gar nicht zu umgehen gewesen seien." — Ein Blick aufdke hoch wichtigen Branchen, welche vor das Ressort dieses Ministern ge hören, rechtfertigt nicht nur vollkommen diese letztere Aeußerung, sondern begründet sogar die Ueberzeugung, daß mit den, na mentlich zu Unterhaltung und Erweiterung der hohem und nic- dern Lehr-Bildungsanstalten geforderten Mitteln, kaum das Ziel werde erreicht werden können, dessen Erlangung die im mer sich mehrenden Ansprüche an geistige Ausbildung und der Wunsch nach möglichst sittlicher Vervollkommnung,' erheischen. --Der Vorwurf, diese höchsten Interessen manchen weit mate riellem Rücksichten hintangesetzt zu haben, kann inzwischen nicht eine Staatsregierung,. kann nicht eine Standeversammlung tref fen, deren schwieriges Geschäft es war, einen neuen Staatsor- ganismus zu gründen und zum erstenmal die so vielseitig in An spruch genommenen Mittel zu Belebung desselben, zu beschaffen. — Das hohe Ministerium-erklärt selbst im Verlauf der Discus- sionen in dcr2. Kammer (s. S. 3939. d. Bl.), daß das jetzt vorge legte Budjet des Cultus-Ministern nur als ein IiftLrimisticnm zu betrachten sei, und höhere Postulats der künftigen Standever sammlung würden vorgelegt werden müssen. Möge cs daher dieser Letztem beschützen sein: Ersparnisse, die sich im Lauf der nächsten Finanzperiode, hoffentlich bei dieser und jener Branche der Staatseimichtungen Herausstellen werden, auf immer weitere Ausbildung von Instituten verwenden zu können, welche als die Grundpfeiler, als das sicherste Bindungsmittel jedes staatsbür gerlichen Vereins zu betrachten sind, indem sie die religiöse, m- tellectucüe Und moralische Vervollkommnung des Einzelnen be zwecken. — Von diesen Betrachtungen geleitet, glaubte die De putation für dießm'al noch von manchem Wunsch absehen zu Mussen, dessen Erfüllung ihr billig und zweckfvrdernd erschienen sein würde, dagegen aber die nachträglichen als ein dringendes Bedürfniß sich herausstellenden Anforderungen der Staatsrcgie- rung namentlich zur lftL'Vlsten und I-XXsten Position, ihrer ver ehrten Kammer zur Berücksichtigung und Bewilligung anempfeh- lcn zu dürfen. — Die tabellarische Uebersicht weist sowohl die ursprünglichen als auch die, nachträglichen Postulate der höhen Staatsregierung, so wie die Seiten der 2. Kammer erfolg ten Bewilligungen nach. In dem Berichte der jenseitigen De putation ist zwar neben den dermaligen Postulaten zugleich auch der künftige Normaletat für die einzelnen Bedürfnisse, so wie sol cher in den, der Deputation mitgetheilten, Unterlagen von der Staatsregierung angegeben worden, -mit aufgeführt, da selbiger aber, wo er von der dermaligen Etalssumme abweicht, durch gängig einer spätem Bewilligungsperiode angehört, und hier lediglich.die Erfordernisse für die Jahre 1834 bis mit 1836 zur Sprache kommen, so hat die Deputation geglaubt, auf selbige keine weitere Rücksicht nehmen zu können; dagegen bezieht sie sich äuf die im jenseitigen Deputationsbericht aufgeführten spe- ciellen Posten der resp. Postulate, und erlaubt sich nun zu selbi gen folgende Bemerkungen und Vorschläge: 1-M. (s. Str. 382. d. Bl. S. 3940.) In dieser Position werden gefordert: s) für das Ministerium 11,800 Lhlr; b) für die Ministerial-Kanzlei 3369 Lhlr. LO Gr. 3 Pf.; v) für dieMinisterial - Kasse 3030 Lhlr. 10 Gr. 3 Pf.; 3) für Kanzlei- und sonstige Bedürfnisse 1805 Lhlr.; und nachträglich 290 Lhlr. Summa: 20,295Lhlr. 6Gr. 6Pf. all a.) Die zwei geistlichen Mitglieder des Ober-Consistorii haben als solche 1200 Lhlr. Besoldung ein Jeder. Da sie, der dermaligen Einrichtung nach, auf Erfordern, auch ihren Beirath mMinisterül-Angelcgenheiten zu ertheilen haben, so sind von obi ger Besoldung 400 Lhlr. auf den Etat des Ministern gebracht und 800 Mr. auf dem des Obcr-Consistorii belassen worden. Mil Einführung der beabsichtigten neuen Organisation der Mit- telbehörder würde' jedoch der specielle Beirath dieser beiden geistlichen Mitglieder desOber-Consistvni wegfallen, und es be antragt dcher die Deputation, jene 800 Lhlr. auf den Etat des Ministeril nur transitorisch zu bewilligen, so wie solches auch von der 2. Kemmer geschehen ist. — Eine andre Bewgndniß hat cs mit den, für den juristischen Beisitzer des katholischen Consi- storii ausgesetzten 200Thlrn., da die Parität stets die Zuziehung eines Katholiken zum Ministerium des Cultus erfordern wird, im Uebrigen aber auch dem dermaligen Beisitzer diese Zulage an 200 Lhlrn. zu seinem im jenseitigen Deputationsbericht ersichtlichen Gehalt, ausdrücklich zugesichcrt worden ist. all b.) Auffallend erschien hier der bedeutende Abstand zwi schen der Besoldung des 1. Secrctairs und derjenigen des 2ten. Geschehener Erläuterung zu Folge war der Gehalt von 1200 Lhlrn. mit der frühem Dienftanstellung des dermaligen I.Sccre- tairs verbunden, es soll jedoch in Zukunft dem 1. Sccretair ein Gehalt von 1000 Lhlrn., und dem 2. Secretair ein Gehalt von 700 Lhlrn. ausgesetzt werden. — Die Gehalte des Sportul-Ein- nehmers und Sportul-Controleurs, welcher letztere zugleich beim Ministerio die Function eines Canzlistcn verrichtet, werden auS der Spvrtul-Kasse bezahlt. Sammtliche Uebcrschüsse in den Sportul-Kassen desMinisterii,desOber-.Consistorii und desCon- sistorii zu Leipzig,, werden resp. nach Abzug ebcngedachter Besol dungen.zur Finanz-Central-Kasse abgelicfert und sind unter der, im Budjet der Staatseinkünfte unter lütt. 6. Nr.22. aufgeführ- ten Post mit begriffen. Da künftig ein Special-Etat über die Einnahme der für Rechnung der Staatskassen bei den obem Be hörden einzuziehenden Sportuln, auch die Angabe der Besoldun gen aller derjenigen Personen enthalten wird, welche mit Einzie hung und Verrechnung derselben beschäftigt sind, so hat die De putation wegen des noch bevorstehenden Eintritts der neuen Or ganisation, wodurch diese Angelegenheit eine ganz andere Gestalt erhallen wird, es nicht für nöthig gehalten, auf diesen Gegenstand tiefer einzugehen. Der Bemerkung des jenseitigen Deputations berichts nach, beträgt die dermalige Besoldung des hier fraglichen Sportul-Einnehmers und Sportul-Controleurs resp. 551Lhlr. 6 Gr. und 150 Lhlr., soll aber in Zukunft auf 500Lhlr. und 200 Lhlr. festgesetzt werden. — Der mit 150Lhlrn. beim Ministerio angestellte Calculator hat bisher zugleich die Geschäfte eines Sportul-Controleurs beim Ober-Consistorio besorgt, und dafür eine Besoldung von 300Lhlrn. und eine Sportul/Igntiöms aus der Sportulkasse des Ober-Consistorii an ohngefahr lOOTylrn. Betrag bezogen. Die auf dem decmaligen Etat für die Ministe- rial-Äanzlci befindlichen 150 Lhlr. sind daher mehr als eine Re muneration für die von ihm beim Ministerio besorgten ealculato- rischen Arbeiten zu betrachten. Für die Zukunft wird der Ueber- gang der Verwaltung sämmtlichcr allgemeiner Univcrsitätsfonds an das Cultus-Ministerium, allem Vermuthcn nach, die Anstel lung eines Calculators ausschließmd für das Ministerium noch- wendig machen. — Die dermalige Besoldung des Ausmärkers an 337 Lhlrn. 8 Gr. 3 Pf. gründet sich auf den Betrag seines frü her« Di'enstgcnusses. Es wird daher bei einer ei'ntrctenden Per- soneüoeränderunq sofort eine Verminderung von 37Lhlrn. 8Gr. 3 Pf. Platz ergrcicen können, da, den Angaben des Ministern nach, auf den zukünftigen Normal-Etat nur 300Lhlr. als Gehalt für diesen Auswärter anqesetzt sind. Er bezieht noch außerdem 20 Lhlr. und 60 Lhlr. oiroL an jährlichen Relations- und Insinua tions-Gebühren. — Diese 20 Lhlr. wurden ehedem aus der soge nannten Converse«-Jnspector-Besolbungskaffe gezahlt, welche jedocb, der Erklärung des Hm. Cult-Mimsters nach, bereits seit dem Jahre 1829 aufgehoben worden ist.
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