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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 300. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Abg. v. d.Pforte: Ich bin einer andern Meinung, indem ich nicht glaube, daß der Vorsitzende mit discutiren dürfe. Der Präsident stellt Hierauf die Frage: Sollen die ge nannten Fragen an die Deputation, welche die Landtagsordnung Zu begutachten hat, zmBerathung übergeben werden? Sie wird gegen 2 Stimmen (Abgg. Sachße und Haußner) bejaht. Abg. Seer- Bergmann wünscht hierauf noch, daß auch die Frage, ob nach der allgemeinen Berarhung die Frage auf Verwerfung des Gesetzes gestellt werden könne, an die genannte Deputation abgegeben werde. Die Kammer erklärt sich damit einstimmig einverstanden, und well nun im Allgemeinen über den Gesetzentwurf Niemand weiter zu sprechen verlangt, fragt der Präsident: Erklärt die Kammer die allgemeine Bera tung über den Gesetzentwurf wegen einiger Bestimmungen des Gewerbswefens für geschloffen? Man antwortet einstimmig mit Za. Dieser Gegenstand wird nun weiterhin ausgesetzt und man geht, wegen der Dringlichkeit der Sache, sofort auf die Bera tung des Ausgabe-Budgets, und zwar aufII., den Pensions etat über. ZnAbwesenheitdes Referenten, Abg. Schützc,.verliest der Vorstand der 2. Deputation, Abg. Sachße, den Bericht, Welcher lautet: Die erste Kammer hat zwar die im Ausgabe-Budjet postu- lirts Summe bewilligt, jedoch ohne Rücksicht auf den Beschluß der zweiten Kammer zu nehmen, wornach „ von den für die Hof- pensisncn geforderten 99,866 Thlr. 3 Gr. 10 Pf. nur 89,524 Thlr. 7 Gr. 10 Pf. zur Auszahlung kommen sollen." Nach den Ansichten der jenseitigen Deputation ist das Interesse der Staats kasse allerdings in sofern vollständig gesichert, als sich aus dem künftigen Rechenschaftsberichte ergeben muß, daß für die Hof pensionen von Michaelis 1833 an wirklich nicht mehr als 89,524 Thlr. 7 Gr. 10 Pf. verausgabt worden seien. — Da das Po stulat der Regierung auf den ult. September 1832 wirklich vor handen gewesenen Pensionsbestand gegründet ist und nach den, von dem Hm. Zinanzminister in der ersten Kammer gemachten Acußerungen, daß nämlich kurz nach Michaelis 18A3 dcr Pen- sionsbedarf in Folge der mit so vielen Umgestaltungen im innern Staats-Organismus nothwendig verbundenen Personal-Ver änderungen, insbesondere bei der Regie der indirecten Abgaben, sich um eii-W 22,000 Thlr. wieder erhöht habe, so tragt die un terzeichnete Deputation darauf an: daß der von der zweiten Kammer beantragte Zusatz, „daß nur, 89,524 Thlr, 7 Gr. 10 Pf. -zur Verausgabung kommen sollen," wegfalle. Abg. Richter (aus Zwickau): Zch möchte doch der Kam mer cmrathcn, daß dieser Zusatz stehen bleibe. Ich gebe zwar zu, daß, wenn er auch beibehaltm wird, im Ganzen nicht viel bei diesem Etat gewonnen wird; allein da man gerade bei diesem Etat von Seiten der Kammer vorzüglich darauf hingedeutet hat, daß hier die möglichsten Ersparnisse gemacht werden möchten, so möchte sich doch der Zusatz rechtfertigen. Ich erlaube mir nur eine Bemerkung. Es ist bekannt, daß der englische Penstonsetat auf etliche 150,000 Pfd. Steil, sich belauft, was ungefähr die Summe von 900,000 Thlr. beträgt. Großbritannien mit Sach sen verglichen, dürfte uns hinlänglich aufmerksam machen, wie nothwendig es sei, bei diesem Etat auf Ersparnisse zu sehen. Druck und Papier von B. G. Leubner w Dresden. Abg. M ei sek: Es ist mir nicht recht klar, wie das ge meint ist; es ist hier von Hvfpensionen die Rede, und dann ist gesagt, es würde sich der Pcnsionsbedarf so weit erhöhen. Es sind da die Hofpensionen und die Pensionen für die Staats diener mit einander vermengt. Referent, Abg. Sachße: Allerdings ist von Seiten des Hrn. Finanzministers angeführt worden, daß die neue Gestal tung des Abgabenwesens hier eine Summe von circa 22,000 Thlr. nvthig mache. Abg. Meise l: Das raume ich ein, ich weiß aber nicht, wie es zergeht, daß die Hofpensioncn und die Pensionen für Staatsdiener hier wieder vermengt sind, da sie doch beim Budjet getrennt worden sind. Referent, Abg. Sachße: Der künftige Rechenschaftsbe richt wird genau erweisen, wie viel an Hofpcnsionen erspart wird, und das, was an der Summe für diese übrig bleibt, soll auf die Pensionen verwendet werden, welche sich bei der Orga nisation des indirecten Abgabenweftns ergeben haben. Es ist ebenfalls ein befondercs Postulat darüber gestellt worden, statt dessen überläßt man aber der Staatsregierung jene Summe, in der Erwartung, daß sie verrechnet wird. Abg. Meise!: Die jetzige große Eile könnte leicht Veran lassung sein, daß wir auf etwas eingehen, was im ganzen Budjet niä c oorgckommen ist. Abg. Roux: Die Sache ist meines Dafürhaltens unbe denklich. Es ist hier eine größere Summe angegeben, als man braucht; es hat sich aber hei einer andern Branche der Bedarf höher Herausgestellt, und nun kommt cs darauf an, was der künftige Rechenschaftsbericht besagen wird. Nach meiner An sicht kann man dem wohl beistimrmn, was die Deputation be antragt Hat, man kann aber auch bei dem frühem Beschlüsse stehen bleiben. Abg. Axt: Zch gestehe ebenfalls, daß ich der Deputation nicht beipfüchtsn kann, weil ich dis Vermengung der Etats nicht paffend finde. Die Negierung muß nothwendigerweise für die Staatsdicrmpensionen, welche durch das neue indirecte Abga bensystem erwachsen sind, ein neues Postulat stellen, und ich sehe nicht ein, warum wir den Hofpensionsetat wieder erhöhen sollen, weil gesagt worden ist, daß in einer andern Branche der Etat sich etwas erhöhe. Re serent: Es ist nicht von etwas Unbestimmten die Rede, sondern der Hr. Finanzminister hat ausgesprochen, daß die Ver hältnisse des indirecten Abgabensysiems die Staatsdienerpensio nen um 22,000 Thlr. erhöhen. Der Antrag der Deputation iss also der, daß, wenn man diese 10,000 Thlr. welche bei dm Hof pensionen übrig bleiben, bewillige, diese 22,000 Thlr. damit ge» , veckt werden sollen, ich halte das doch besser, als wenn man die ! vollen 22,000 Thlr. decken müsse. Staatsminister v. Zesch au suchte die erhobenen Zweifel durch Hinweisung auf den'bereits in dem Deputationsvortrage I hervorgehobmen Umstand zu beseitigen und man trat hierauf, lauf die deshalb vomPräsidio gestellte Frage dem Gutachten der Deputation besonders mit Rücksicht darauf, daß der künftige Rechenschaftsbericht die Verwendung Nachweisen müsse, mit 53 gegen 5 Stimmen bei- - ! Die Sitzung wurde hierauf gegen 2 Uhr geschloffen. Beeamworrlichr Redaktion; t>. Greischel-
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