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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 332. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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-och bedenken, -aff man -eSwegen nicht etwas unterlassen müsse, well man es nicht ganz erreichen kann. Was dm Antrag der Stadt Annaberg anlangt, so habe ich nichts weiter darüber zu sagen; ich muß aber auf die Männer aufmerksam machen, wel che auf städtischen Lyceen gebildet worden sind, und welche un serem Lande zum größten Ruhme gereichen. Tschirner ist be kanntlich der Schüler eines solchen Lyceums, und es sind jetzt noch in Leipzig mehrere Professoren angestellt, welche ebenfalls auf solchen Lyceen ihren Unterricht genossen haben. Also glaube ich, dürfte man in dieser Beziehung wohl Beruhigung finden. Ohne Nutzen wird das nicht sein, was wir bewilligen; daß es sofort nicht klar auf der Hand liegen könne, ist richtig, ebenso auch, daß die Negierung selbst noch Erörterung anstellen müsse'; aber es ist doch besser, wir bewilligen jetzt, als erst im Jahre 1836, da in letzterem Falle die Zöglinge, welche sich jetzt dort befinden, die Nachtheile haben würden. Da also das formelle Bedenken beseitigt ist, sv küp.N ich drr Kämmer nm anrmpfch- ten, auf den Vorschlag der Majorität der Deputation einzu gehen. Das Präsidium schreitet nun zur Abstimmung durch Namensaufruf, nachdem die Minister und königl. Commiffarien aus dem Saale sich entfernt hatten, und es wird die Frage ge stellt : Erklärt sich die Kammer mit der Majorität der Deputa tion unter 1. einverstanden? Sie wird von 34 gegen 19 Stim men mit I a beantwortet. Unter letztem befinden sich die Abgg. v. Thielau, Zimmermann, Seidel, Rost, Bocke, Winkler aus Räcknitz, Heyn, Richter aus Zwickau, Riedel, Lindner, v. WayK, Flach, Klahre, Löser, Rentzsch, Grimm, v. Car- lowitz, Kalkofen, der Präsident. Bei den zwei nächstfolgenden Abstimmungen beschließt die Kammer, durch Aufstehen und Sitzenbleiben ihre Stimme ab- zugeben, und es erfolgen also Die Fragen: 1) Ist die Kammer mit dem Anträge der Deput. unter 2. einverstanden ? Und 2) Erklärt sich die Kammer mit dem Drputationsgutachten unter 3. einverstanden? Beide Fragen erhalten einstimmig bejahende Antwort, und es wird hierauf vom Präsidenten,der Kammer «»gezeigt, daß so eben ein königliches Decret eingegangen sei, welches die wegen Be schleunigung von Gesetzbüchern erfolgten ständischen Anträge be treffe. Mg. und Secr. Bergmann lüft dasselbe vor und es wild nun der ersten Deputation zur Begutachtung abgegeben, die Sitzung ober sodann gegen 3 Uhr geschlossen. Dreihundert und achte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 13. Oktober 1834. Berathung über die Zusammenstellung der ständischen Beschlüsse, und der nach dem allerhöchsten und Höchsten Decretc vom 27. Sept. 1W4 beantrag ten anderweiten Abänderungen derselben, nebst Deputationsgutachten, in Bezug auf die Gesetzentwürfe die Competenzverhältnisse zwischen Lustkz- vnd Verwaltungsbehörden und L. die Hähern Justizbehörden und den Jnstan- zenzug in Justkzsachen betreffend. Die Sitzung beginnt halb Il Uhr unter Vorsitz des von l seiner Reife zurückgekehrtcn Präsidenten v. G er § d o rf. Das über die letzte Session aufgenommene Protokoll wird verlesen, von der Kammer genehmiget, und durch Graf v. Hobenibai und O. v. Ammon mit vollzogen. Auf der Registrande sind cingegangen: 1) Protocolkxtract der 2. Kammer, das königl. Decrer, <ne oberlaüsißer Landesfchulden betr. 2, 3, 4, 5) Vier Protocoll- rxtracke der 2. Kammer, die anderweite Berathung des Ausgabe- Budjets hinsichtlich des Bauetats, des Pensionsetats und der Ministerien des Innern und des Cultus betr.; alle diese Proto- collextracte gelangen an die 2. Deputation, welche die das Bud- jet betreffenden bereits berathen hat, und deren hierauf erstattete Berichte resp. schon gedruckt, oder im Drucke befindlich sind. Sie sollen bei dem dcrmaligen Drange der Geschäfte schon mor gen zur Berathung gebracht, die Protokolle über die jenseitige Berathung aber, da sie noch nicht gedruckt sind, bis zur näch sten Sitzung in der Kanzlei ausgelegt werden. 6) Bericht der k. Deputation über das Volksschulengesetz; zum Druck und aus die Tagesordnung. 7) Bericht der 4. Deputation über die Beschwerde Peter Lehmanns zu Budissin; auf die Tagesord nung. 8) Bericht der 4. Deputation über die Beschwerde Dietrichs zu Grumbach; zum Druck und auf die Tagesordnung. Dem Commissronsrath Blochmann wird der Präsident für einen zur Vertheilung eingesendeten Aufsatz, welcher eine Entgegnung auf die Rundische Schrift vom 18. Septembcr d. l. enthalt, danken. Auf der Tagesordnung befindet sich heute die Berathung der Zusammenstellung der ständischen Beschlüsse, und der nach dem allerhöchsten und höchsten Decrete vom 27. September 1834 beantragten anderweiten Abänderungen derselben, nebst Depü- tationsgutachten, in Bezug auf die Gesetzentwürfe die Com- petmzverhaltm'sse zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden und V. die höhern Justizbehörden und den Jnstanzrnzug in Justiz sachen betreffend. Referent in der Sache ist der Bürgermeister Wehner, welcher zuvörderst das allerhöchste Decret vorliest, und schreitet sodann zum Vortrag der von der Deputation bewirkten Zusam menstellung. Letztere ist folgenden Inhalts: 4.. Den Gesetzentwurf, die Competenzverhaltnisse zwischen Justiz- und Verwaltungsbehörden be treffend. Zu §. 7. Ständischer Beschluß: Den letzten Satz a vm-Kis „Es ha benbis mit den Worten „zu urtheilen" dahin abzuändern: „den Gerichten steht übrigens eine Cognition über die Nothwen« digkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltungs-Verordnungen in Bezug auf das allgemeine Beste nicht zu; es wäre denn, daß eine richterliche Erörterung darüber in den Gesetzen ausdrücklich nachgelassen worden." Beantragte Veränderung von Sekten Einer hohen Staats regierung: Diese Stelle dahin zu fassen: „Es dürfen jedoch Ju stizbehörden, wenn dabei Verwaltungs-Maßregeln zur Sprache kommen, über die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit derselben in Bezug auf das allgemeine Beste, in so weit eine rechtliche Er örterung darüber in den Gesetzen nicht ausdrücklich nachgelassen worden, nicht urtheilen, noch die Verordnung der Ver waltungsbehörden für ungkltkg erklären."
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