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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Referent v. Watzdorf: Glücklicher war dieDeputation rücksichtlich der Beseitigung eines anderen, den Pensionsetat betreffenden, divergirenden Beschlusses. Bekanntlich hatte hier die zweite Kamme zwei Anträge gestellt, einen dahin: „Die hohe Staatsregierung wolle den in der der Deputation mitgetheilten Übersicht aufgeführten Wartcgrldempfängern, -welche bereits über drei Jahre Wartegeld erhalten haben, baldmöglichst eine ihren Kräften angemessene anderweite active Stellung anweisen, und denjenigen, bei denen dies nicht thunlich ist, die gesetzliche Pension gewahren;" den andern, einen Zusatz des Abg. Unger, dahin: „auch überhaupt die in einem Departement in Wartegeld stehenden womöglich bei einem andern Departement anstellen." Bei der anderweiten Werathung der zweiten Kammer hat deren Deputation zwar den Wegfall des zweiten Zusatzes befürwortet, dagegen das Beharren bei dem ersten Anträge angerathen, und es hat dem zu Folge die jenseitige Kammer den Unger'schen Zusatz zwar fallen lassen, hat jedoch bei dem Hauptantrage wiederholt ver harrt. In der Vereinigungssitzung der Deputationen ist es uns jedoch gelungen, den Gründen, welche in der ersten Kam mer gegen diesen Antrag aufgestellt wurden, auch bei der jen seitigen Deputation Eingang zu verschaffen, und es hat die selbe in ihrer Majorität beschlossen, diesen ersten Antrag eben falls fallen zu lassen, sowie sich für diesen veränderten Beschluß bei dem anderweiten Vortrage in der zweiten Kam mer zu verwenden, und somit in Bezug auf den Pensionsetat vollständiges Einverständniß mit der ersten Kammer herbei zuführen. Präsident v. Schönfels: Unter diesen Umständen scheint es nicht nöthig, deshalb noch eine besondere Frage an die Kammer zu richten. Prinz Johann: Ich glaube doch, daß die Kammer er klären muß, sie beharre aus ihrem Anträge, und trete dem jenseitigen nicht bei. Präsident v. Schönfels: Um der Anregung durch Se. Königl. Hoheit in Bezug auf diese Form zu genügen, frage ich also die Kammer: ob sie bezüglich des von dem Herrn Referenten vorgetragenen Punktes, den Pensionsetat betreffend, bei ihrem früheren Beschlüsse beharren will? — Einstimmig Ja. Referent v. Watzdorf: Der dritte Punkt betrifft das Budget des Finanzdepartements. Bei der ersten Berathung dieses Gegenstandes in beiden Kammern traten bekanntlich in Bezug auf die Forstacademie zuTharand zwei divergirende Beschlüsse hervor. Die zweite Kammer hatte nämlich das Postulat für Has chemische Laboratorium von 600 Lhaler auf 400 Lhaler ermäßigt, die erhöhte Forderung für die Biblio thek und die Sammlungen aber abgelehnt. Die erste Kam mer stellte in Bezug auf beide Postulate die von der Regierung geforderten Summen wieder her, erklärte sich also für deren unverkürzte PrmWgung. Bei dem anderweiten Vortrage dieser Angelegenheit in der zweiten Kammer haben zwar die für unverkürzte Bewilligung des Postulats fürdas chemische Laboratorium diesseits dargelegten Gründe auch dort Eingang gefunden, und man hat sich mit dem von unserer Kammer gefaßten Beschlüsse vollständig einverstanden erklärt, dagegen hat man das erhöhte Postulat für Bibliothek und Sammlun gen mit einer großen Majorität — gegen zwei Stimmen — , abermals zmückgewiesen, und es ist auch bei der Vereinigungs deputation nicht dazu zu gelangen gewesen, unseremBeschlusse für Bewilligung der Erhöhung Eingang zu verschaffen. Auch ein Vergleichsvorschlag von der Staatsregierung, dahin gehend: die Erhöhung dieser Bewilligung ausdrücklich nur auf diese Finanzpen'ode zu beschränken, in der nächsten aber auf die frühere Etatsumme zurückzugehen, fand bei der jensei tigen Deputation keinen Anklang, sie blieb vielmehr bei ihrem früheren Beschlüsse stehen, mit dem Bemerken, daß auch in dieser Weise diesem erhöhten Postulate in der zweiten Kammer durchaus kein Eingang zu verschaffen sein werde. Bei noch maliger Erwägung der Sache konnte sich nun die diesseitige Deputation allerdings nicht verhehlen, daß die Erhöhung die ses Postulats nicht allein wegen der gegenwärtigen Finanz lage des Landes, sondern auch wegen möglicher Consequenzen bei Bewilligung für Bibliotheken und Sammlungen anderer Institute nicht ganz unbedenklich sei, daß ferner auch ein Mo tiv zur Erhöhung der Bewilligung wegen vermehrter Frequenz oder erhöhten Flores der Acadcmie durchaus nicht vorliege. Deshalb, und auch mitRücksichtaufdieWillfährigkeit, welche die jenseitige Deputation bei dem Vcreinigungsverfahren rücksichtlich des Pensionsetats bewiesen hatte, entschloß sich die Deputation der ersten Kammer, dem diesfallsigen Be schlüsse der zweiten beizutreten, und übernahm es also, dessen Befürwortung bei der ersten Kammer eintreten zu lassen. Demgemäß schlägt Ihre Deputation Ihnen vor, von der frü her beschlossenen erhöhten Bewilligung für die Bibliothek und Sammlungen der Lharander Academie zurückzutreten und sich mit der zweiten Kammer dahin zu vereinigen, daß es bei der früheren Etatsumme von 600 Lhaler zu diesemZwecke fein Bewenden habe. Secretair Starke: Ich habe mich bereits früher für Er höhung dieses Postulats ausgesprochen, und bin zu diesem Entschlüsse durch die Eröffnungen des Herrn Forstraths v. Berg gekommen. Es scheint mir auch, daß hiernach das Bedürfniß auf keine Weise bezweifelt werden könne. Dazu kommt aber noch, daß die Postulatsumme in Folge der ver späteten Berathung des Budgets zum Theil schon verwendet ist, die Ablehnung derselben also der Staatsregierung schuld lose Verlegenheiten bereiten würde. Neue Momente habe ich nicht vernommen, welche mich bewegen könnten, von dem frühem Beschlüsse zurückzutreten. Ich kann daher nur bei meiner früher gewonnenen Ueberzeugung stehen bleiben und auf der Mehrbewilligung beharren. v. Luch: Ich habe mich gleichfalls bei der ersten Be-
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