Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
det, so wird meinem Vorschläge gemäß verfahren werden. Herr Bürgermeister Wimmer ist in dem Falle, eine Schrift, das Berggesetz betreffend, hier vorzutragen, und ich bitte denselben, dies zu bewirken. (Nachdem dies geschehen.) Wenn Niemand gegen die Fassung dieser Schrift etwas ein wendet, so würde sie hierdurch als genehmigt erklärt und in dieser Maaße abgelassen werden. Urlaubsgesuche liegen nicht vor, aber wohl ein Schreiben des Herrn Meinhold, welches uns meldet, daß sein Uebelbesinden noch nicht beseitigt sei, Laß indessen Besserung sich zeige, und daß er, sobald es ihm irgend möglich sein werde, in der Kammer wieder eintreffen werde. Wir gelangen nun zur Tagesordnung, aus welcher sich der Bericht der zweiten Deputation befindet, Position 2, 3, 4 und 5 des außerordentlichen Abgabebudgets betreffend, und ich ersuche den Herrn Baron v. Schönberg-Bibran, als Referent diesen Bericht vorzu tragen. Referent v. Schönberg.Bibran (nach Verlesung des königlichen Decrets, s. dasselbe M. U. K. Nr. 16 S. 292 f., sowie der Motive zu Pos. 2, s. dieselben L.-M. Il K. Nr. 52 S. 1096): Der Bericht lautet: Unter L., das außerordentliche Staatsbudget für-die Finanzperiode von 18Z^ betreffend, sind die folgenden Positionen aufgeführt, und zwar Pos. 2) 200,000 Thlr. außerordentlicherBauaufwand wegen Umgestaltung der Untergerichte, - 3)220,000 - zu Vollendung des Museumgebäudes, - 4) 113,376 - zum Wiederaufbau der abgebrannten Zwingergebäude, und - 5) 25,000 - zum Ankauf einiger Baustellen zu ¬ nächst des Prinzenpalais. Uebergehend zu den einzelnen Positionen, so betrifft Pos. 2. den außerordentlichen Bauaufwand wegen Umge staltung der Untergerichte. Die Staatsregierung hat 200,000 Thlr. für die laufende Finanzperiode hierzu postulirtuNd hofft die durch die Um gestaltung der Untergerichte verursacht werdenden Bau- und sonstigen Kosten für die Dauer der gegenwärtigen Finanz periode damit bestreiten zukönnen, wenn auch dieVollendung dieser Bauten und übrigen Einrichtungen in die nächste Finanzperiode hinüberreichen werde. Nach einem Ueberschlage, welcher allerdings nur an nähernde Summen enthält, soll sich der Aufwand für Her stellung der nöthigen Localitaten rc. für die Untergerichte auf 1,082,393 Thlr. belaufen. Die sui> (-) dem Berichte der zweiten Kammer beige druckte Beilage weist nach, wie sich die Staatsregierung hier bei genau nach den Motiven des Entwurfs des Gesetzes vom 23. November 1848 gerichtet habe, um die Herstellung von 32—35 Bezirksgerichten und 82 Einzelgerichten zu bewirken. Nach der Baudispositionsübersicht, welche der Deputa tion vorgelegen hat, sind 60,860 Thlr. 9 Ngr. — Pf. Dispositionsbestand von der frühern Finanzperiode verblie ben, 90,000 - — - — « laut Position 86 des ordent lichen Ausgabebudgets für Ju- stizneubaue, auf die Finanz periode 18K» berechnet, 623 - 13 - 9 - im Jahre 1849 eingegangene Restitutionsposten und zu fällige Einnahmen, 389 - 14 - 9 - desgleichen für 1850, 151,873 Thlr. 6 - 8 Pf. Summe der Einnahme. Hiervon sind auf die Jahre' 1849 und 1850 für Bauanweisungen bereits ver ausgabt: 64,026 Thlr. 18 Ngr. 2 Pf. 87,846 Thlr. 19 Ngr^Hf. würden demnach als Dispo sitionsquantum zu betrachten sein. Es ist bereits angeführt worden, daß ein Kostenaufwand von 1,033,843 Thlr. —- Ngr. — Pf. erforderlich sein werde, um die Einrichtungen zu treffen, welche die Reorganisation der Justizbehörden erheischt; rechnet man hierzu ein Ab- löfungscapital von 48 550 - — - — - welches dadurch sich heraus- f stellt, daß 2,877Thlr.jährlich für ermietheteLokalitäten in Aufrechterhaltung gebracht werden, so betragt die in Aussicht gestellte Haupt- summe 1,082,393Thlr. — Ngr. — Pf. / Hiervon sind in Abrech ¬ nung zu bringen die erlang ten Zuschüsse von einzelnen Communen mit 134,300 Thlr. sowie das oben aufge führte Dispositionsquan tum von 87,826 Thlr. 19 Ngr.6 Pf. und ist sonach ab zuziehen 222,146 - 19 - 6 - 860,246 Thlr. 10 Ngr. 4 Pf. würden annoch erforderlich sein, um die Hauptsumme als gedeckt erscheinen zu lassen. Der Vorstand des Justizministeriums hat in der zweiten Kammer bei Berathung dieser Position eine nähere Nach weisung ertheklt über die von Selten des JustlzmmAermms bisher getroffenen Einleitungen und E-rmchtungen, dre Reor ganisation der Justizbehörden betreffend. Unter Voraus-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder