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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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nm die Anerkennung derselben und die Hoffnung und Er wartung übrig bleibt, daß es stets der Staatsregierung möglich sein möchte, selbst in außerordentlichen Fällen das ver fassungsmäßige Bewilligungsrecht der Stände zu wahren. Die Deputation muß noch erwähnen, daß von fder im Decrete angegebenen Summe von 1,340,000 Lhaler bereits bei Berathung des ordentlichen MilitairbudgetZ Position 61 495,000 Lhaler als der church die größere Präsenz der Armee im Jahre 1849 erwachsene Mehraufwand bewilligt und aus dem ordent lichen auf das außerordentliche Budget überwiesen wurde. Es handelt sich daher nur noch um Bewilligung von 845,000 Lhaler, und hat die Staatsregierung ausdrücklich erklärt, daß sie diese Summe — insoweit sie sich nicht noch vermindert — auf das außerordentliche Budget übernehmen wolle und von Aufbringung besonderer Deckungsmittel ganz absehe. 5Z Obige Hauptsumme enthält drei besondere Unterabthei- lungen, mitNr. 15,16 und 17 in der Beilage N. zum Decrete bezeichnet, unter welchen Nummern sie nun als Nachtrag im außerordentlichen Budget ausgenommen werden. Nach sorgfältiger Prüfung der Unterlagen erstattet nun die Deputation hierüber nachstehenden Vortrag: Pos. 15. 675,000 Thlr., und zwar 495,000 Thlr. pro 1849, 180,000 - pro 1850 Mehrerforderniß der Verpflegung der Armee in Folge größerer Präsenz. Die Motive hierzu, S. 659, sagen hierbei, daß der dies- sallsige Aufwand im Jahre 1849 nach Abschluß der Rechnun gen nicht 495,000 Lhlr. betragen, sondern sich auf90,000Lha ler vermindert habe, wodurch es möglich geworden sei, den Aufwand für Mehrpräsenz der Armee im Jahre 1850 — mit 585,000 Lhlr. veranschlagt — nur mit 180,000 Lhlr. in Rech nung zu stellen. Der Finanzdeputation ist es leider völlig un möglich, ohne den künftigen Rechenschaftsbericht die Richtig keit dieser Ansätze genau zu prüfen. Sie hat aber doch die Ueberzeugung gewonnen, daß die hier postulirte Summe für den Zweck der Mehrpräsenz der Truppen gewiß erforderlich sein wird, und beantragt daher die Bewilligung von 180,000 Lhlr. für Pos. 15. Regierungscommissar v. Zeschau: Wenn die große Verschiedenheit zwischen der aufgestellten Position über die Mehrpräsenz im Jahre 1849 und dem wirklichen Bedarf pro 1849 auffallend sein muß, so bitte ich zu erwägen, daß man bei Berechnung der Positionen wegen der damaligen Verhält nisse unseres Vaterlandes gar nicht abnehmen konnte, wie viel die MehrpräsenzanMannschaften betragen und auf wie lange sie nöthig sein werde, sowie daß diese Ersparniß nicht allein I. K. bei dieser Position erzielt wurde, sondern daß die Erspar niß der gesammten Verpflegung im Jahre 1849 hier in An schlag gekommen ist. v. Welck: Ich glaube, daß der Unterschied zwischen der a priori veranschlagten Summe und dem wirklichen Bedarf ein so großer ist, daß sich darüber gar nicht sprechen läßt, wenn man nicht ganz genaue Unterlagen hat. Referent v. No stitz-Wallwitz: Ich muß mir erlauben, hier einige Erläuterungen zu geben, welche gewiffermaaßen als Entschuldigung des Kriegsministcriums dienen dürsten. Bei der Budgetausstellung konnte die Militärverwaltung noch nicht wissen, ob der Menagezuschuß, dieLöhnungszulage und die Dienstzulagen für die Unterofsiciere bewilligt werden würden. Beide Kammern haben sie aber für die ganze Finanz periode bewilligt, und obgleich der erstere größtentheils erst für 1851 in Anwendung kommt, so entsteht dadurch eine Er sparniß von circa 240,000 Lhaler. So viel aber bemerke ich, daß beide Finanzdeputationen recht gut wußten, daß in dieser Hinsicht scheinbar mehr bewilligt wurde, als erforderlich war. Man hat es aber gethan, weil man überzeugt sein konnte, daß eine noch größere Uebersteigung des betreffenden Fonds durch die politischen Verhältnisse entstehen würde. v. Welck: Es war vorauszusetzen, daß sich die Finanz deputation mit den Verhältnissen bekannt gemacht hat, und es wäre nur zu wünschen gewesen, daß diese im Berichs de- taillirter angegeben worden wären. Uebrigens muß ich sagen, daß es mir immer noch lieber ist, daß 495,000 Lhaler veran schlagt und nur 90,000 Lhaler gebraucht worden sind, als wenn 90,000 Lhaler veranschlagt und 495,000 Lhaler ge braucht worden wären. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand weiter das Wort wünscht, so schließe ich die Debatte und werde, sofern der Herr Referent nichts zu bemerken hat, zur Fragstellung übergehen. Es werden bei dieser Position 675,000 Lhaler, und zwar 495,000 Lhaler pro 1849 postulirt. Auf diese Summe wird keine Frage zu richten sein, weil sie bei dem or dentlichen Milisairbudget schon bewilligt ist. Es wird daher nur auf die 180,000 Lhaler Pro 1850 zu richten sein. — Die Deputation rathet der Kammer an, diese Summe zu bewilligen, und ich frage: ob die Kammer in die ser Beziehung der Deputation beipflichtet? — Einstimmig Ja. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Pos. 16. 40,000 Lhlr. zu Neubauten, und zwar g) 19,000 Lhlr. für das neue Arresthaus, d) 16,000 - für ein neues Hospital- seitengebäüde, 0) 5,000 - für ein Seitengebäude der Garnisonschule zu Dres den. 21*
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