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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Thaler anzunehmen, für Pensionen bis 300 Thlr. einschließ lich aber die Besteuerung nach Maaßgabe der Gehalte bei zubehalten, erklärt sich letztere (Harkort, Hülße) unter Be zugnahme auf die im Ausschußberichte der ersten Kammer Seite 336 u. s. w. angegebenen Gründe für den Vorschlag des dritten Ausschusses der ersten Kammer und beantragt: die Kammer wolle dem ersten Satze von Punkt 6., der an fängt: „Personen, welche«, s.w." ebenfalls ihre Zustim mung schenken. Wenn ich auch voraussetzen kann, daß den Mitgliedern der Bericht, der in der ersten Kammer vom dritten Ausschüsse erstattet wurde, genügend bekannt ist, so dürfte es doch die Uebersicht über das ganze Verhältniß wün- schenswerth machen, wenn ich die Motive, welche bei Be gutachtung der Pensionirten in diesem Berichte angegeben sind, Ihnen durch Vorlesen ins Gedächtniß zurückrufe, weil sich ein Theil unsers Ausschusses auf diese Motive bezo gen hat. (Der Berichterstatter verliest hier den ersten Theil der Mo tiven des Berichts, s. dieselben L.-M. I. K. Nr. 43, S. 884, Sp. 2, Z. 23 von oben bis S. 886, Sp. 2, Z. 19 von oben.) Berichterstatter Abg. v. Hülße: Der Ausschuß der er sten Kammer schlug nun in seiner Majorität vor, §. 15 b. in der hier vorgelesenen Form anzunehmen, während die Mino rität bei dem Tarife b'. verharrte. Aus der vorgelesenen Motivirung geht hervor, aus welchen Gründen man sich in der ersten Kammer bewogen gefunden hat, die Berathung und Beschlußfassung auch auf eine Veränderung der Be steuerung Besoldeter auszudehnen. Es tritt der Ausschuß der zweiten Kammer dem Beschlüsse der ersten Kammer inso fern bei, als er Ihnen empfiehlt, die hühereHeranziehung der festen Gehalte zur Besteuerung anzunehmen. Soll ich Ihnen die Größe der durchschnittlichen Erhöhung angeben, so be trägt sie etwa 16 Procent. Wenn gegenwärtig ein Beamter 100 Thlr. bezahlt, so würde er künftig im Durchschnitt 116 Thaler an Personalsteuer bezahlen. „Zur speciellen Be gründung der obigen Vorschläge ist noch Folgendes zu bemer ken, wobei zugleich Bezug genommen wird auf die Beilage sub S, in welcher die Steuerbeträge, wie sie nach dem Ge setze vom 24. December 1845, nach den Vorschlägen der Mehrheit des Ausschusses, nach dem in der zweiten Kammer angenommenen Tarif k'. und nach den frühem Steuersätzen des Gesetzes vom 22. November 1835 sich Herausstellen, auf geführt sind." Ich mache darauf aufmerksam, daß in der Nr. 43 der Mittheilungen der ersten Kammer, welche uns eben vorgelegt worden ist, sich diese Beilage, auf welche hier Bezug genommen ist, mit befindet. Ich ersuche Sie, in dieser Nummer Seite 893 aufzuschlagen. Hier finden Sie den Nachtrag, welcher als Norm der Beurtheilung dienen kann. (Hierauf folgt die Verlesung des letzten Theils dieser Motiven, s. L.-M. I. K. Nr. 43, S. 886, Sp. 2, Z. 25 v. u. bis S. 887, Sp. 1, Z- 28 von oben.) Berichterstatter Abg. v. Hülße: Ich habe in Bezug auf die weitere Darlegung von Momenten zur vollständigen Beurtheilung des vorliegenden Falles noch anzuführen, daß der Ausschußvorschlag der Majorität sich von den zeithcr ge faßten Beschlüssen in der zweiten Kammer darin unterschei det, daß man den Tarif k. nicht von 300 Thaler einschließlich beginnen lassen, sondern von 300 Thaler ausschließlich, und also Pensionen von 300 Thaler noch zu der geringem Be steuerung verweisen will, welche nach dem Proccntsatz unter 4.. für die Besoldeten eintritt. Endlich habe ich noch anzu führen, daß, wenn man dem Beschlüsse, wie er in der ersten Kammer gefaßt worden ist, beistimmt, zu den für Gehalte unter L. bestimmten Procentsätzen ein Zuschlag nicht von 10, sondern von 30 Procent erfolgt. Damit Ihnen die Größe der so entstehenden Scala im Vergleich zu den vorliegenden deutlich vor Augen tritt, erlaube ich mir, Ihnen von 500 zu 500 Thaler die Größe der von der ersten Kammer beschlossenen Sätze vorzulesen und ersuche Sie, diese Zahlen mit der Ihnen vorliegenden Tabelle zu vergleichen: Bei einer Pensionshöhe von: tritt eine Besteuerung ein von: 100 Thlr. Thlr. 18 Ngr. 500 - 5 - 6 - 1000 - 13 - 19 - 1500 - 26 A —— s 2000 - 43 - 10 - 2500 - 65 M ' 2 3000 - 91 2 —— 2 Präsident Cuno: Dieser Theil des Berichtes ist der jenige, rücksichtlich dessen es für bedenklich erachtet ist, auf blos mündlich erstatteten Bericht sofort die Berathung eintreten zu lassen. Es fragt sich, was die Kammer, nachdem sie den mündlichen Bericht mir den zugefügten Erläuterungen gehört hat, zu thun für gut findet, ob sie gut berathen scheint, oder, wie der Abg.Klinger vorgeschlagen hat,dieBerathung aussetzen und den Druck dieses Theiles des Berichts beschließen will. Es wird nun an der Zeit sein, sich darüber zu verbreiten. Abg. Hering: Nach einer länger als vierstündigen Sitzung dürfte eine solche Erschlaffung in den Anwesenden eingetreten sein, daß es wohl bedenklich scheint, über einen so wichtigen Differcnzpunkt jetzt noch Beschluß zu fassen, um so bedenklicher, als ich aus dem so ausführlichen Vortrage ge sehen habe, daß es viel zu vergleichen, sehr viel zu erwägen giebt. Ich möchte darum jetzt ganz dem Wunsche des Abg. Klinger beitreten und die Berathung verschoben wünschen. Abg. Kling er: Der höchst ausführliche Vortrag Seiten des Herrn Berichterstatters giebt mir einen Beweggrund mehr, auf meinem zu Anfang der Sitzung gestellten Anträge zu beharren: die Kammer wolle beschließen, daß rücksichtlich dieses wichtigsten Punktes der Bericht schriftlich von Seiten hes Ausschusses verabfaßt, zum Drucke befördert und der Kammer dann erst zu Berathung und Beschlußfassung un terbreitet werde. Mein Hauptgrund ist der, daß ich allemal
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