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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Präsident Cuno: Ebenfalls zu dem Ressort des fünften Ausschusses gehörig. (Nr. 584.) Protocollauszug von demselben Datum über den von der ersten Kammer auf eine Beschwerde Johannen Wilhelmine» verehelichten Schöne zu Kleinstruppen wegen angeblich verweigerten Rechtsschutzes gefaßten Beschluß. Präsident Cuno: Gleichfalls an den fünften Ausschuß. (Nr. 585.) Protocollextract der ersten Kammer von gleichem Datum, enthalt deren Beschluß in Bezug auf eine Beschwerde des Bergarbeiters Johann Traugott David Schmidt zu Neucöschütz über angeblich erlittenes Unrecht in einer gegen ihn anhängigen Untersuchung. Präsident Cuno: Eben so, wie die vorige Nummer, als Beschwerde an den fünften Ausschuß. (Nr. 586.) Protocollextract von ebendemselben Tage, den, bezüglich der Petition mehrerer Wechselburger Amtsort schaften, Johann Friedrich Thieme's zu Wiederau und Con sorten, welche auf Grund von §. 37 der deutschen Grundrechte um Wegfall der an die dasige Herrschaft zu zahlenden Jagd gelder bitten, von der ersten Kammer gefaßten Beschluß be treffend. Präsident Cuno: Wird an unsern vierten Ausschuß zu gelangen haben. Es ist ein bereits erstatteter Bericht über die ähnliche Petition der Hüfner zu Weißenborn Kraft eines in der Kammer gefaßten Beschlusses bis zum Eingänge der Ihnen jetzt aus der Registrande angezeigten Petition zurück gelegt worden. (Nr. 587.) Fernerer Auszug desselben Protokolls der ersten Kammer, betreffend deren Beschluß in Ansehung einer Petition des Gastwirths Semmelrath auf den Scheunenhöfen bei Dresden um Entschädigung wegen des ihm durch einen zwischen hier garnisonirenden Truppen stattgehabten Exceß verursachten Schadens. Präsident Cuno: Als Petition an den vierten Ausschuß. (Nr. 588.) Durch einen weitern Protocollauszug vom 23. Marz d. I. erfolgt die dem diesseitigen Beschlüsse rück sichtlich der Petition des Conditors Schlewitz zu Dresden, wegen angeblich im Maiaufstande 1849 erlittener Schäden, beifällige Rückaußernng der ersten Kammer. Präsident Cuno: Beide Kammern sind in dem Be schlüsse zusammengetroffen, den Petenten mit feiner Petition zurückzuweisen. Es geht der Protocollextract an den vierten Ausschuß zurück, um die nöthige Bescheidung zu erlassen. Mr. 589.) Protocollauszug der ersten Kammer von demselben Tage, betrifft deren Beschluß bezüglich desje nigen Antrages der Petition einer Anzahl Gewerbtreibender zu Rochlitz, Friedrich Wilhelm Göbels und Genossen, welcher die definitive Verabschiedung des provisorischen Preßgesetzes Zum Gegenstände hat. Präsident Cuno: Gehört an unsern vierten Ausschuß. (Nr. 590.) Ein Protocollauszug der ersten Kammer von demselben Datum über den von derselben gefaßten Be schluß auf eine Petition der Gemeinden zu Elstertrebnitz und einiger umliegenden Ortschaften um Erlaß der in siscalischen Hufengelderprocessen zu erstattenden Gerichtskosten. Präsident Cuno: Eben so, wie die vorige Nummer, an unsern vierten Ausschuß. (Nr. 591.) Der letzte Auszug des mehrerwähnten Pro tokolls der ersten Kammer enthält deren zustimmende Erklä rung zu dem diesseits bezüglich der Petitionen des Kunstgärt ners rc. Leidert zu Hainichen in Betreff seiner Entdeckungen u. s. w. gefaßten Beschlüsse. Präsident Cuno: Leidert wird zu bescheiden sein; zu diesem Bchufe geht der Protocollextract an den vierten Aus schuß zurück. (Nr. 592.) Bericht des ersten Ausschusses über das königliche Decret vom 29. Januar 1850, den Gesetzentwurf, die Leichenbestattungen und die Einrichtung des Leichendien stes betreffend. Präsident Cuno: Der Bericht ist vom Direktorium zum Druck befördert worden und wird heute noch in Ihre Hände gelangen. (Nr. 593.) Bericht des dritten Ausschusses über das königliche Decret vom 14. Januar 1850, das Staatseisen bahnwesen betreffend. Präsident Cuno: Auch dieser Bericht wird sofort dem Drucke übergeben. Mitzutheilen habe ich der geehrten Kam mer, daß für heute und morgen der Abg. v. Schwarze wegen dringender Abhaltungen entschuldigt ist; ferner daß derAbg. Wapler um Verlängerung seines Urlaubs dringender Ge schäfte wegen bis zum 14. d. M. gebeten hat. Wollen Sie dem Abg. Wapler den erbetenen Urlaub ertheilen? — Gegen 1 Stimme Ja. Präsident Cuno: Eine Landtagsschrift wird noch vor zutragen sein in Betreff des Richter'schen Antrages wegen Aufhebung des Verbots der Unterstützung politischer Flücht linge und deren Angehörigen. (Geschieht durch Secretair Prüfer.) Präsident Cuno: Genehmigen Sie die Ihnen jetzt vor getragene Landtagsschrift? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Zunächst hat der Abg. Eymann sich das Wort erbeten, um eine Anfrage an die Staatsregierung zu richten. Abg. Eymann: Wir, Kammer und Negierung, und wohl Alle sind darüber einverstanden, daß endlich einmal eine Gleichstellung sämmtlicher Grundstücke im Staate be züglich der Leistungen stattfinden soll und muß. Ehe es aber ganz dazu kommen kann, bedarf es noch einer besonder» Ge setzgebung. Es haben nämlich viele Grundstücke neben ihren Staatsabgaben noch besondere Leistungen, theils an den Staat, theils an Privaten zu entrichten, z.B. Erbzinsen, Hu fengelder, Haidefuhrengeld, Frohndienstgeld und wie sie alle heißen. Da ich nun in dem Expose der Staatsregierung bei Eröffnung des Landtages nicht eine specielleHindeutung auf
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