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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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bei einer zwischen dem Staatssiscus und der Dresdener Stadtgemeinde wegen dieser Bei träge anhängig gewesenen Rechtssache abge schlossenen Hauptvergleichs, welcher in der ständischen Schrift vom 13. Juni 1846 die Zustimmung der Ständevcrsammlung erfah ren hat (bergt. Landtagsacten 18F4, Abthl. 1. Bd. 2, Seite 911). Der Ausschuß sieht sich bei diesen vier ersten Unterposi tionen, da sie auf Verträgen beruhen, nur in der Lage, die Zustimmung zu Position 24 g, b, o und ä nach Höhe von 18,723 Thlr., einschließlich 23 Ngr. 3Pf. zur Abrundung, anzurathen. Präsident Cuno: Der Ausschuß empfiehlt Ihnen die Zustimmung zu der Position 24 a. bis ä. nach Höhe von 18,723 Thlr. Stimmen Sie dem Ausschüsse bei und bewil ligen Sie die geforderte Summe? — Gegen 1 Stimme Ja. Berichterstatter Abg. V. Hülß e: Position 24 s. Beitrag zu den antheiligcn Kosten des Leipziger Criminal- und Polizeiamts. Diese Position gründet sich auf das Regulativ vom 12. März 1822 Z.XV, und begreift nach getroffener Uebereinkunft den 11. Theil der Gesammtkosten. Im Etat für 1846—1848 wurden 2,700 Thlr. bewilligt; der Grund, weshalb gegenwärtig 3,000 - also 300 Thlr. mehr verlangt werden, beruht darin, daß der wirklich zu leistende Beitrag sich belief im Jahre 1846 auf 2,865 Thlr. 25 Ngr. 3L Pf. - - 1847 - 3,175 - 13 - 5,-^ - - - 1848 - 3,543 - 20 - 8 - Da die Beitragspflicht des Staates auf einem Vertrage beruht, ein weiteres Anwachsen der Gesammtkosten bei dem Leipziger Criminal- und Polizeiamte nicht für unwahrschein lich zu halten ist, der Einfluß, welchen die im Laufe der Finanz periode etwa noch eintretende Uebernahme der Gerichtsbar keit aus den Staat ausüben wird, sich augenblicklich noch nicht übersehen läßt, die dann aber hier zu erübrigende Summe im Rechenschaftsberichte als nicht verwendet nachgewiesen wer den muß, so befürwortet der Ausschuß eine Beistimmung zu der vorliegenden Unterposition 24 e nach Höhe von 3000 Thlr. Die Motive dazu lauten: Pos. 24 o. Zu den Kosten des Leipzig er Crimi nal- und Polizeiamtes. Die Erhöhung um 300 Thlr. entspricht dem Durchschnittserfordernisse der letzten 3 Jahre. Präsident Cuno: Auch hier wird uns die Beistimmung zu der Unterposition 24 o nach Höhe von 30,OOOTHaler an- gerathen. Genehmigen Sie diese Position? — Gegen 1 Stimme Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 24k.j Beitrage zur Armen- und Krankenversorgung an verschiedenen Orten des Landes. Die für die Finanzperiode 1846—48 hier bewilligte Summe belief sich auf 1,593 Thlr. 21 Ngr. 6 Pf. Die gegen wärtig in den Etat aufgenommene Summe von 1,594 Thlr. unterscheidet sich von diesem früheren Betrage daher nur durch 8 Ngr. 4 Pf., welche zur Erfüllung einer runden Summe zu gesetzt sind. Unter der Hauptsumme sind folgende einzelne Beträge enthalten: s) Holz- und Korndeputate. 1) 99Thlr.26Nar. 8Pf- Geldäquivalent, als Beitrag zu u 100 Schock Reißig und 10,000 Stück Korfziegel für die Stadt armen zu Lausigk, 2) 11 - 23 - 3 - desgleichen zu 50 Schock Ab- raumreißig für die Stadtarmen zu Schandau und Sebnitz, 3) 37 - 18 - 3 - desgleichen zu 74 Schock birke ¬ nes Reißig für die Stadtarmen zu Leisnig, 4) 35 - 29 - 2 - desgleichen zu 11 Klaftern Wel ¬ lige Scheite statt 20 Klaftern Stöcke und 20 Schock Reißig für die Stadtarmen zu Oschatz, 5) 93 - 10 - 7 - desgleichen zu 20Klftrn. Stöcke und 100 Schock Abraumreißkg für die Stadtarmen zu Haini chen, 6) 27 - 25 - 1 - desgleichen zu 50SchockReißkg für die Stadtarmen zu Sieben lehn, 7) 69 - 21 - 5 - desgleichen zu24Klftrn. Stücke und 80 Langhaufen Reißig für die Stadtarmen zu Zwenkau, Markranstädt und Zaschwitz, 8) 4 - 11 - s desgleichen zu 17,000 Stück Torfziegel an die Armen zu Neustädte!, 9) 35 - 13 - 1 - desgleichen zu 50Klftrn. Stöcke und 50SchockReißig, kngleichen 10) 12 - 25 - 4 - desgleichen zu 50,000 Stück Torfziegel, für die hülfsbedürf- tkgen Bergarbeiter zu Schnee berg und Neustädtel, 11) 45 - — - — - Geldäquivalent oder jährliche Rente statt 18 Scheffel Korn, für die Freiberger Armenversor gung, 12) 56 - 9 - 4 - Geldäquivalent für 10 Klaftern H ellige Scheite und 40 Schock Reißig für den Rochlitzer Ar menunterstützungsverein, 13) 70 - 11 - 4 - für 4 Schrägen A elliges hartes und 4 Schrägen elliges weiches Scheitholz, Naturaldeputat an dasWaisenhauszuMarienbergt
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