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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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1495 Berichterstatter Viceprastdent Haberkorn: Ich habe nur noch zu bemerken, daß, um der Form vollständig zu ent sprechen, die Staatsregierung von den Vorschlägen des Aus schusses in Kenntniß gesetzt worden ist, und diese ihre Geneh migung dazu ertheilt hat. Was die Ueberrumpelung anbe trifft, so bemerke ich, daß meiner Ansicht nach diese aufdas Gründlichste und Ausführlichste in beiden Kammern bereits discutirte Steuerfrage höchst plan vorliegt. Es wird Jeder heute schon bei sich bestimmt entschlossen sein, ob er die außer ordentlichen Steuern verwilligen will oder nicht. Um aber nicht zu übereilen, schlug der Ausschuß vor, den schriftlichen Bericht heute deshalb vorlesen zu lassen, damit heute schon Jeder wisse, was der Ausschuß vorschlagt, und dann Jedem, welcher ja noch nicht entschlossen sein sollte, noch bis morgen Zeit zur Ueberlegung zu lassen. Dieser Zeitraum wird gewiß hinreichen und auslänglich für jeden Abgeordneten sein, um mit seiner Entschließung vollständig ins Reine zu kommen. Präsident Cuno: Es hat Niemand weiter das Wort verlangt. Ich darf daher die Kammer fragen, ob sie auf den Vorschlag des Finanzausschusses eingehen, d. h. ob sie geneh migen wolle, daß heute schon der angekündigte schriftliche Be richt verlesen werde, morgen aber die Berathung und Be schlußfassung darüber folge. Wollen Sie dem Ausschüsse beipflichten? — Gegen drei Stimmen Ja. Präsident Cuno: Es wird nunmehr der Vortrag des schriftlichen Berichts erfolgen. (Der Bericht wird vom Vicepräsidenten Haberkorn als Berichterstatter verlesen und folgt abgedruckt in den Mitthei lungen da, wo die Verhandlung darüber beginnt.) Abg. Rewitzer: Erläuterungsweise möchte ich dem eben erstatteten Berichte noch hinzufügen, daß der eben vorgetra gene Beschluß des Ausschusses nicht einstimmig von allen Mitgliedern, sondern gegen eine Stimme gefaßt worden ist. Berichterstatter ViceprastdentHaberkorn: Ich bitte zur Berichtigung bemerken zu dürfen, daß ich ausdrücklich vorgelesen habe: gegen eine Stimme. Präsident Cuno: Wie bereits beschlossen, werden wir über den jetzt vorgetragenen Bericht erst morgen berathen und Beschluß fassen. Abg. Biedermann: Herr Präsident! So viel ich weiß, werden die Abschriften der Berichte, welche nicht ge drucktsind, in der Canzlei ausgelegt; dies findet doch wohl auch hier statt? Präsident Cuno: Das geschieht stets. Wir werden die morgende Sitzung um 10 Uhr beginnen. Auf die Tagesord nung stelle ich: 1) Begründung des vom Abg. Biedermann gestellten Antrags, durch den für die deutsche Frage bestellten Ausschuß Erörterungen anstellen und berichten zu lassen, ob nicht der Zeitpunkt eingetreten sei, wo die Kammer ihr verfas sungsmäßiges Recht der Zustimmung zur Feststellung der deutschen Verfassungsangelegenheit geltend zu machen habe. 2) Anderweiter schriftlicher Bericht des dritten Ausschusses über das königliche Decret, die provisorische Ausschreibung der Steuern und Abgaben betreffend. 3) Fortgesetzte Bera- thung des Berichts des dritten Ausschusses über das königliche Decret vom 14. Januar 1850, das Staatseisenbahnwesen be treffend. Die Sitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung 1 Uhr 20 Minuten. Mit der Redaktion vrovisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von V. G° Teubner» Letzte Absendung zur Post: 27. April 1850.
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