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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Präsident vr. Haase: Auch diese Vertheilung ist be reits erfolgt. (Nr. 50.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Strehla (überreicht vom Herrn Abg. vr. Loth) um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für Aus führung der bereits begonnenen Anlegung einer von der Landesgrenze bei Strehla nach Riesa führenden Chaussee und Ueberbrückung der das Dorf Gröba durchströmenden Döllnitzbach. Präsident vr. Haase: Meine Herren, Sie haben vernommen, daß diese Petition mit Chausseebau zusam menhängt. Dergleichen Lauten werden in der Regel we gen ihres Zusammenhanges mit einander und wegen des uöthigen Aufwandes bei diesen Bauten von der zweiten Deputation berichcklch vorgetragen. Das Direktorium schlägt Ihnen daher vor, diese Petition der zweiten Depu tation zu überweisen. Sind die Herren damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 81) Petition des Stadtraths zu Zwickau durch den Bürgermeister Meyer und Genossen, um Verwendung Lei der hohen Staatsregierung für Abänderung der in § 45 des Gewerbe- und Personalsteuergesetzes vom 24. Decem- ber 1845 getroffenen Bestimmung dahin, daß von einer Erhöhung der Personalsteuer bei Besoldungszulagen im Laufe des betreffenden Katasterjahres abgesehen, der Steuer zuschlag vielmehr erst beim Beginn des nächsten Kataster jahres eintreten möge. Präsident Vr. Haase: Will die Kammer auch diese Petition an die zweite Deputation überweisen? — Ein stimmig Ja. (Nr. 52.) Allerhöchstes Decret vom 26. November 1857, die Vorlegung eines Gesetzentwurfs wegen Einfüh rung eines allgemeinen Landesgewichts und einige Bestim mungen über das Maß- und Gewkchtswesen im Allgemei nen betr. (Der Vortrag erfolgt.) Präsident vr. Haase: Es würde dieses Allerhöchste Decret nebst den Beilagen der ersten Deputation zu über weisen sein, da es sich hier um ein zu erlassendes Gesetz handelt. Ist die Kammer damit einverstanden, daß es an die erste Deputation gelange? — Einstimmig Ja. (Nr. 53.) Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer über das königl. Decret vom 14. November 1857, hinsichtlich der auf Grund von §. 88 der Verfassungsur kunde erlassenen Verordnung vom 25. September 1856, einige Bestimmungen in Bezug auf die Militärrechts- psiege betr. Präsident vr. Haase: Der Bericht ist gedruckt, liegt Ihnen vor und wird auf eine der nächsten Tagesordnun gen kommen. (Nr. 54.) Erster Bericht der zweiten Deputation der zweiten.Kammer zu dem Allerhöchsten Decret, die Budget vorlage für 1858/60 betr. Präsident vr. Haase: Auch dieser Bericht ist gedruckt worden und liegt Ihnen vor, und wird nächstens auf die Tagesordnung kommen. (Nr. 55.) Petition des Herrn Abg. Heyn aus Pöhla um Abänderung der bezüglich der Einnahme von Pfarr- und Kirchenschullehrerbesoldungen durch die Drtsrichter be stehenden Gesetzesvorschriften betr. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Peti tion, als von einem Abgeordneten eingereicht, der dritten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 56.) Allerhöchstes Decret vom 30. November 1857, das Postulat Nr. 14 des außerordentlichen Budgets und den Entwurf zu einem Expropriationsgesetze betr. (Der Vortrag erfolgt.) Präsident vr. Haase: Es würde dieses Allerhöchste Decret nebst der Beilage der zweiten Deputation zu über weisen sein, welche in Bezug auf den Punkt der Expro priation die erste Deputation mit hinzuzuziehen haben wird. Ucbrigens würde dieses Allerhöchste Decret nebst Beilage, sowie das bei Nr. 52 vorgelesene, zum Druck zu bringen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? —> Einstim mig Ja. (Nr. 57.) Der Herr Abg. Bürgermeister Weidauer in Schwarzenberg bittet um Verlängerung des ihm bereits ertheilten Urlaubs bis zum 14. d. M- Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. (Nr. 58.) Der Herr Abg. Schiffner bittet wegen dringender Berufsgeschäfte um Urlaub vom 3. d. M. bis 15. Januar künftigen Jahres. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diesen Ur laub gestatten? — Einstimmig Za. (Nr. 59.) Der Stadtrath zu Johanngeorgenstadt übersendet 1) 80 Exemplare eines technischen Gutachtens über die Fortsetzung der Eisenbahn von Schwarzenberg bis an die königl. sächsische Grenze bei Johanngeorgenstadt und von da weiter über den Rücken des Erzgebirges bei Platten durch Salmthal bis an die Eger zum Anschlüsse an die projectirte Teplitz-Karlsbader Bahn, und 2) 80 Exemplare eines Gutachtens über die Führung einer Eisenbahn von Schwarzenberg über Platten nach Karlsbad zum Anschluß an die projectirte Egerbahn und über deren Wichtigkeit für die Bevölkerung, des sächsischen und böhmischen Obererz- gebirges, bearbeitet im Auftrage des für diese Bahnlime zusammengetretenen Comites von dem Markscheider Rei- chelt in Schwarzenberg. Präsident vr. Haase: Diese Druckschrift ist bereits vertheilt. (Nr. 60.) Allerhöchstes Decret vom 17. November 1857 über zwei auf Grund tz. 88 der Verfassungsurkunde erlassene Verordnungen, das Haus Schönburg betr. Präsident vr. Haase: Es wird dieses Allerhöchste De cret der ersten Deputation zu überweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja.
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