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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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also werden gegenwärtig gefordert mehr 3000 Khlr. Der ursprüngliche Satz für diese Position war 3,006 Khlr. und ist nach den Bemerkungen im Berichte für den Landtag 1833/34 (vergl. Landt.-Acten Beil, zur IH. Abth., Samml. 2, S. L25) zu solchen Ausgaben bestimmt wor den, welche wegen Ungewißheit des eingetretenen Bedürf nisses oder der Höhe derselben nicht im Woraus festzustellen sind, wozu gehören die Kosten der Einführung der Städte ordnung, Belohnungen ungewöhnlicher Dienstleistungen, Belohnungen für Aufgreifung eines Räubers, Ködtung eines tollen Hundes re. rc. Die erste Erhöhung des Postu lates fand am Landtage 1850/51 statt, wo zu Bestreitung der Kosten für Beaufsichtigung der Dampfkessel, dieselbe um 500 Khlr. erhöht wurde, am letzten Landtage fand eine weitere Erhöhung bis auf 7,000 Khlr. statt, gegenwärtig fordert die Regierung abermals 3,000 Khlr. mehr. Die Motiven der Regierung für diese Erhöhung be sagen ganz kurz, die Bewilligung habe sich als unzureichend erwiesen und daher erscheine es angemessen, das Postulat um 3,000 Khlr. zu erhöhen. Bei näherer Prüfung der frühem Verwendungen fand die Deputation bestätigt, daß diese Position in den letzten Jahren sehr wesentlich überschritten worden ist, nämlich in der Periode 1852/54 um 34,920 Khlr., im Jahre 1855 mit 10,574 Khlr., im Jahre 1856 mit 7,429 Khlr. Die Deputation, dessen eingedenk, daß die Prüfung der Verwendung, durch welche diese auffallenden Ueber- schreitungen der Position enstanden sind, nicht hier, sondern im Rechenschaftsbericht stattfinden wird, glaubt in das Materielle dieser Ueberschreitungen hier nicht eingehen zu dürfen, wohl aber konnte sie nicht unterlassen, sich dahin auszusprechen, daß es principiell mit dem ständischen Be willigungsrecht nicht im Einklang steht, diese Dispositions summe in so namhafter Höhe überschritten zu sehen. Un zweifelhaft ist es, daß im Departement des Innern eine Menge nicht vorher zu bestimmende kleine Ausgaben ein treten können, wie solche zum Beispiel oben aus dem Be- richt der Jahre 1833/34 genannt sind und daß zu Bestrei tung dieser ein mäßiger Dispositionsfond auch vom Stand punkt des ständischen Bewilligungsrechts wohl gerechtfertigt erscheint. Allein es kann weder in der Absicht der Regierung liegen, noch kann es die Bewilligung des fraglichen Postu lates erleichtern, wenn aus diesem Fond fortwährend Aus gaben bestritten werden, welche das zwei- und dreifache der bewilligten Summe betragen. Nach Ansicht der Deputa tion erscheint es richtiger, entweder Ausgaben, die in meh rer» Jahren regelmäßig wiederkehren, vielleicht gar infolge ge gebener Gesetze bestimmt wiederkehren müssen, in das ordent liche Budget unter besonderer Nummer einzuschalten, oder wenn es sich um Posten handelt, die voraussichtlich nur aus nahmsweise auftreten, wie zum Beispiel größere Bauten in Regierungsgebäuden oder Ankauf neuer Gebäude, der gleichen Ausgaben mittelst besonderer Postulate den Stän den zur Bewilligung vorzulegen, oder auch im Fall es Ausgaben sind zu Bestreitung von Bedürfnissen für könig liche Behörden, die eine besondere Position im Budget ha ben, aus dem Specialdisposirionsfond dieser Positionen diese Ausgaben zu bestreiten, zum Beispiel Aufwand wegen eines beim Ministerium des Innern interimsweise als Buchhalter und Cvntroleur beschäftigten Finanzcalculators, II- K. H Abonnement.^ Unterstützung wegen Kheuerung an die Subalternen der Kreisdirectionen. Ist diese Ansicht richtig, so erscheint auch die weitere Erhöhung dieses Postulats als unnöthig, vielmehr ein Fest halten desselben als am besten geeignet, die Regierung zu Einschlagung eines andern Weges zu bewegen, um die ständische Bewilligung für ähnliche Ausgaben zu erlangen. Die Deputation rathet daher der Kammer an: Pos. 26 nur in der letzten Höhe mit 7,000 Khaler zu bewilligen. Präsident vr. Haase: Begehrt Jemand bei dieser Positon das Wort? Königlicher Commissar Kohlschütter: Die geehrte Deputation hat bei dieser Position auf die bei derselben in den Letzten Jahren stattgefundenen Ueberschreitungen hin gewiesen, und dieselben als „auffällige" bezeichnet. Sie mögen dies auf den ersten Blick auch sein, wenn die Zahlen nackt hingestellt werden, ohne weitere Erläuterung. Es würde sich aber bei näherm Eingehen, wenn dies an der Zeit wäre, wohl nachweisen lassen, daß es sich hier um Ausgaben handelt, die theils auf ganz besonder» Veranlas sungen beruhten, theils unvermeidlich und zugleich unauf- schieblich waren, und daher in der einen ober andern Form in dem Ausgabebudget zur Verschreibung kommen mußten. Ich erwähne hier nur beispielsweise, daß die Überschreitung in der Finanzperiode 1851/54 zum großen Kheile von dem Aufwande herrührt, der durch die innere Einrichtung des Polizeihauses und die Ausrüstung der Executivmannschaft bei der hiesigen Polizeidirection entstanden ist und die natürlich gedeckt werden mußte, >enn die Behörde über haupt ins Leben treten sollte. Es ist auch schon am vori gen Landtage darauf hingewiesen worden, und einer der von den Kammern damals gestellten Anträge zweckte dar auf ab, die nähere Prüfung dieser bereits vorläufig bestrit tenen Ausgaben dem künftigen Rechenschaftsberichte vvrzude. halten. Die Nachweise darüber liegen auch bereits dcrStande- Versammlung vor. Der Wunsch der geehrten Deputation, daß bei dieser Positon künftig so bedeutende Ueberschreitungen ver mieden werden möchten, wird übrigens von dem Mini sterium selbst vollständig getheilt, und eben aus die?em Grunde ist eine Erhöhung beantragt worden. Die geehrte Deputation findet diese jedoch bedenklich und weist auf zwei andere Auswege hin, wie der Zweck erreicht werden könne. Wenn sie in dieser Hinsicht bemerkt, daß Ausgaben, die all jährlich regelmäßig wiederkehren, vielleicht gar infolge gege bener Gesetze bestimmt wiederkehren müßten, in das ordent liche Budget unter besonderer Nummer eingeschaltet werden möchten, so ist dieser Vorschlag gewiß sehr zweckmäßig und das Ministerium wird ihn sehr gern bei Aufstellung des nächsten Budgets berücksichtigen. Es finden sich aller dings bei dieser Position eine Anzahl von Ausgaben, die regelmäßig wiederkehren, und die sich wohl dazu eignen, 44
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