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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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ersparte Quartiergeld für die Charge mit 48 Ehlr. (36 Khlr. für den Mann und 12 Thlr. für die Frau) jährlich auf, so ergiebt sich eine Nutzung von 144 Thlrn., zieht man hiervon aber den Casernirungsaufwand von l S LHlrn. für jede Charge mit 45 Thlrn. ab, so ergiebt sich immer noch ein Nutzungsertrag von 99 Lhlrn., welcher dem Etat des Küegsministerkums zu Gute geht, und im betreffenden Budgettheile zur Erscheinung kommt. Wird mit diesem Nutzungsertrage des Häuschens keine reichliche Verzinsung der .Kaufsumme an 2,258 Khlrn. er zielt, und bleibt für Unterhaltungskosten gar nichts übrig, so würde dies die Deputation zur Ablehnung des Postu lats bewogen haben, käme nicht hinzu, daß sich das frag liche Häuschen bereits im Eigenthume des Staats befindet und daß es der Staat fernerhin zu seinen Zwecken deshalb nothwendig braucht, weil es in Chemnitz sehr schwierig ist, für die Chargen billige, dem Quartiergelde entsprechende Wohnungen zu finden. Diese Umstande lassen es rathsam erscheinen, Eigenthum des Staats nicht zu veräußern, sondern zu erhalten. Es war der Deputation in dieser Beziehung nicht unbekannt geblieben, daß auch die Stadt Chemnitz dieses Häuschen zu erwerben sich bemüht hat, und die Depu tation nahm deshalb Gelegenheit, hierüber mit dem könig lichen Commissar besondere Rücksprache zu nehmen. Der selbe bestätigte, daß sich der Stadtrath in Chemnitz mit einem diesfallsigen Gesuche an das Kriegsministerium ge wendet und vorgestellt habe, daß der Besitzer einer Fabrik seine Gebäude erweitern wolle, hierzu einen Kheil des frag lichen Grundstücks bedürfe uno der Stadtrath beabsichtige, durch Erwerbung dieses von ihm abzutragenden Häuschens dem Fabrikbesitzer das erforderliche Areal zu verschaffen, das übrig bleibende aber zur Straßenerweiterung zu verwenden. Das königliche Kriegsministerium hat sich aber nicht bewogen gefunden, dieses Häuschen der Stadt Chemnitz abzutreten, theils weil cs solches, wie oben angeführt wor den ist, selbst nothwendig braucht, theils weil das zu er weiternde Fabrikgebäude dem Militärhospitale immer näher gerückt und das sehr störende Geräusch für die Kranken noch vermehrt werden würde, eine Verbreiterung der Straße aber dann nicht so nothwendig erscheint, wenn die Erwei terung des Fabrikgebäudes unterbleibt. Wenn nun allgemeine Staatszwecke den commun- lichen und Privatinteressen voranzustellen sind und es in Notorietät beruht, daß die Stadt Chemnitz billige Logis für die Chargen nicht schaffen kann, so vermag auch die Deputation die Wünsche der Stadt Chemnitz und eines Privatmannes nicht zu berücksichtigen, rälh vielmehr der Kammer an: die hier geforderten 2,258 Whlr. zu verwiegen. Präsident Vr« Haase: Es würde nun die Discussion über das Vorgetragene zu beginnen haben, zunächst hat der Abg. Braun aus Erbisdorf das Wort. Abg. Braun: Ich finde mich veranlaßt, gegen das Postulat von 2,258 Lhalern für das Zschopauer Thor- Häuschen zu erklären. Es geschieht das aus den näm lichen Gründen, welche ich schon am letzten Landtag rück sichtlich der Bewilligung für das Kyaw'sche Haus in Zwickau dargelegt habe. Es ist das heutige Postulat dem damaligen gegenüber zwar nur ein Duodezpostulat, in- il.K. (2. Abonnement.) deß habe ich schon erklärt, daß der Staat sich niemals dazu hergeben sollte, Wohnungen zu beschaffen, wie das bei dem Kyaw'schen Hause zur Zeit für höhere Beamte und jetzt für drei Unteroffiziere der Fall ist. Die Deputation selbst hat schon gesagt, daß man von dem Häuschen keine reichliche Verzinsung der geforderten Kaufsumme erziele, daß für die Unterhaltungskosten gar nichts übrig bleibe und daß das ersparte Quartiergeld für die Charge mit 48 Thalern be rechnet, nach Abzug von 15 Thalern zusammen nur 99 Thaler übrig lasse. Ich glaube aber doch, daß in Chem nitz noch Quartiere aufzufinden sind, denn so viel mir Chemnitz bekannt ist, giebts dort eine Masse kleiner Häuser und Wohnungen, in welchen diese Chargen billig unterzu bringen sind. Ich könnte aber auch deshalb meine Zustimm ung nicht geben, weil mir mehrere Bauten bekannt sind, welche zu Garnisonzwecken eigens hergestellt, bei Verrin gerung oder gänzlicher Wegnahme derselben längere Zeit nutz los leer stehen, zuletzt mitVerlust aufgegeven worden sind; ich gestehe offen, das ist in dieser Beziehung keine gute Wirth- schäft, und sind dies Gründe genug, welche mich bestimmen, diesem, wie jedem andern derartigen Postulate meine Zu stimmung zu versagen. Abg. Mcinert: Ich habe schon bei mehreru Verhand lungen über dergleichen Ankäufe von Häusern zu Staats zwecken meine Ansicht dahin ausgesprochen, daß ich es nicht für angemessen halte, wenn der Staat Gebäude acquirirt, deren Unterhalt großem Aufwand erfordert, als in den Händen von Privaten; ich werde daher auch gegen diese Position stimmen und befinde mich demzufolge auf dem nämlichen Standpunkte, wie der Abg, Braun. Ueberhaupt kann ich mir nicht denken, wie das Zschopauer Thorhäus- chen, welches nur drei Chargirte faßt, dem Staate Nutzei gewähren kann, vermochte 'doch auch die Deputation einen solchen nicht herauszurechnen. Ich denke aber auch, die nächste Finanzperiode könnte einen Neubau bringen, denn es wäre sehr leicht möglich, daß man das Häuschen nur zu vergrößern wünschte, da einmal Wohnungsmangcl voraus gesetzt wird. Allerdings herrscht in Chemnitz Wohnungs mangel für größere Logis, auch sucht jeder Hausbesitzer nach solchen Miethern, die kein Gewerbe treiben. Die Unter offiziere aber treiben im Hause gar kein Gewerbe, wenn sie nur selbst auch friedlich sind, so fehlt es an Wohnungen der Art nicht. Abg. Koch: Ich theile m der Hauptsache dieselben An sichten, welche von den Herren Vorrednern ausgesprochen worden sind, werde daher auch gegen das Postulat stim men und wollte mir nur noch erlauben, rücksichtlich Dessen, was auf Seite 254 des .Berichts bemerkt worden ist, einen Zweifel auszudrücken. Da heißt es nämlich: „Weil das zu erweiternde Fabrikgebäude durch den Weiterbau dem Militärhospitale immer naher gerückt werden würde." Nach dem Risse, welcher hier ausgelegt worden ist und den ich 83
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