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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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8. Sitzung. Freitag, (Abgeordneter Langhammer.) n) der Kammer nicht in Verbindung. Meine Partei freunde sind deshalb der Ansicht, daß wir den tz 8 in der jetzigen Fassung annchmen. (Sehr richtig! bei den Demokraten.) Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Blüher. Abgeordneter Blüher: Der Herr Abgeordnete Fleißner hat an die Spitze seiner Ausführungen ge stellt, die Kammer wäre darüber einig, daß künftig eine Repräsentation durch den Präsidenten nicht mehr stattsinden solle. Ich möchte diesen Ausspruch nicht unwidersprochen sein lassen. Die Kammer mag darüber einig sein, daß die sogenannten parlamen torischen Bierabende nicht mehr stattfinden. (Sehr richtig! rechts.) Ich weiß nicht, ob darüber eine Einigung herbeigeführt worden ist oder nicht. Aber ich wollte nur darauf Hin weisen, es kann gar keine Rede davon sein, daß ein Präsident der Kammer da ist, dem nicht gewisse Repräsentationsaufgaben zufließen. Das kann bloß jemand sagen, der dre Verhältnisse absolut nicht kennt. (Abg. Fleißner: Oder der auf bürgerlichem Boden steht!) den 7. März 1913 317 wenn man in diesen 1000 M. eine Entschädigung W dafür sieht, daß jemand Einbuße in seinen sonstigen Einnahmen hat. Meine Damen und Herren! Was dem Herrn Präsidenten recht ist, müßte dann den Abgeordneten billig sein. Davon kann keine Rede sein. Es kann sich nur darum handeln, daß der Auf wand ersetzt wird. Nun kann man ja heute darüber streiten, ob es notwendig ist, bei den vielleicht gemin derten Repräscntationspflichten noch diesen Auf wand von monatlich 1000 M. anzuerkennen. Das zu prüfen, halte ich für die Aufgabe des Ausschusses. Die ganzen Diätensachen sind so, daß ich mich tun lichst damit nicht befasse. Wenn aber der Ausschuß gesagt hat: Wir wollen es bei den 1000 M. be lassen ! so werden wir nicht dagegen stimmen. Aber mit dem Antrag Fellisch nnd Genossen können wir uns nicht einverstanden erklären. Das muß ich auch sagen, es ist unter der Würde des Präsidenten, daß er beispielsweise aus seinem Notizbuchs aufschreibt: 10 Pf. für Straßenbahn usw. (Heitere Zustimmung.) Und dann möchte ich fragen: Wer soll über diese Rechnung noch entscheiden? Der Präsident selbst oder sollen wir darüber in der Vollsitzung der Kammer eine namentliche Abstimmung herbeiführen? Wir werden also gegen den Antrag Fellisch und für den Ausschußantrag stimmen. Präsident: Ich habe unterlassen, den Antrag Fellisch zur Unterstützung zu stellen. Ich hole das nach und frage: Wird der Antrag Fellisch unterstützt? — Er ist hinreichend unterstützt. Dann hat das Wort Herr Abgeordneter Fleißner. Abgeordneter Fleißner: Der Herr Abgeordnete Blüher hat meine Ausführungen entweder nicht richtig verstanden oder hat sie mindestens sehr schief dargcstellt. Ich habe nicht davon gesprochen, daß es keinerlei Repräsentationspflichten mehr geben foll. Meine Ausführungen gingen nur dahin, daß ich sagte: Es gibt nach meinem Dafürhalten keine Reprä- sentationspflicht mehr, die mit besonderem Aufwand verbunden und besonders entschädigt werden muß. Das war der Kern meiner Ausführungen. Im übrigen brauche ich keine Belehrung. Ich kenne diese Dinge, ich weiß ganz genau, was unsere Stellung dazu be deutet. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Fellisch. 46 I r t i e r :r -g er ie .s- le ss- as V ng Es können immer solche Fälle vorkommen, beispiels weise, wenn auswärtige Parlamentarier kommen. Wir haben z. B. in den letzten Jahren Besuch gehabt von den Türken und von den Bulgaren. (Zuruf bei den Unabhängigen: Die kommen nicht wieder!) Die werden wahrscheinlich nicht wiederkommen, aber meine verehrten Damen und Herren, dafür werden vielleicht andere kommen. (Zurufe: Russen! Trotzki! — Heiterkeit.) Denken Sie daran, daß möglicherweise die Deutsch- österreichcr, die Dcutschböhmen kommen können. Jedenfalls läßt fich heute in keiner Weise behaupten, daß der Präsident nicht die Ausgabe hätte, in irgend welcher Weise außerhalb der Tagung auf seine Kosten die Volkskammer zu vertreten. Ich meine, es ist un richtig, wenn man sagt, der Repräsentationsaufwand fiele weg. Was nun die Begründung des Paragraphen im übrigen anbelangt, so kann ich mit meinem ver ehrten Herrn Vorredner nicht darin übereinstimmen, (1. Abonnement.)
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