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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
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4. Sitzung. Montag, (Arbeitsminister Heldt.) Staatrbeihilfe nur unter dieser Einschränkung in Aus sicht gestellt werden, ohne daß sie Gewißheit hatten, daß sie die Staatsbeihilfe auch wirklich er halten würden. Sie konnten also bei der Berechnung nur die vom Reich gewährte Reichsbeihilfe als wirklich sicher einstellen. Es ergibt sich daraus von selbst, daß bei den gespannten Finanzverhältnissen der Gemeinden diese sich eine gewisse Zurückhaltung bei der Inangriff nahme der gemeindlichen Notstandsarbeiten auferlegt haben. Insofern hat also die Anordnung des früheren Finanz ministers sehr ungünstig und sehr unglücklich gewirkt. Nachdem nun ein Wechsel in der Leitung des Finanz ministeriums eingetreten ist, hat das Arbeitsministerium erneut an das Finanzministerium das Ersuchen gerichtet, die «Beschränkungen bei der Gewährung von Staats zuschüssen fallen zu lassen und zwei Sechstel der Über teuerung in allen Fällen zu gewähren. Ich bin mir darüber nicht im Zweifel, daß das erneute Ersuchen des Arbeitsministeriums nunmehr beim Finanzministerium Ersolg haben wird und daß dem Wunsche des Arbeits ministeriums entsprochen wird. Ist das aber der Fall, dann kann erwartet werden, daß die Gemeinden in größerem Umfange Notstandsarbeiten in Angriff nehmen und daß hierdurch ebenso wie durch die von der Staats verwaltung selbst eingeleiteten Notstandsarbeiten die Arbeitslosigkeit gemindert wird. Vorbehaltlich der Aus führungen des Herrn Finanzministers, der, wie ich schon erk ärt habe, Ihnen noch nähere Mitteilungen über die Staatsarbeiten und die Finanzlage zu machen gedenkt, kann ich nur die Hoffnung aussprechen, daß es uns ge lingen möge, über die jetzige schwierige Zeit hinweg zukommen. Möge die sächsische Arbeiterschaft daran denken, daß die gegenwärtigen Unruhen im Innern und die meist aus politischen Gründen inszenierten Streiks lediglich zur Folge haben, daß das Wirtschaftsleben noch mehr erschüttert, ja womöglich ganz unterbunden wird! Die Folge davon ist, daß die Ziffer der Erwerbslosen in einer ungeheueren Weise steigt. (Sehr richtig!) Möge die sächsische Arbeiterschaft sich aber auch bewußt sein, daß die jetzigen Streiks sich in ihrer letzten Wir kung unzweiselhaft gegen die Revolution und ihre Er rungenschaften richten (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) und daß ein weiterer Ausbau der Errungenschaften dann überhaupt unterbunden wird. Wer sich die große Gefahr vor Augen hält, der wird auch die Konsequenz daraus ziehen und sich selbst sagen müssen, daß jetzt unter allen den 3. März 1919. 71 Umständen das Wirtschaftsleben aufrechterhalten werden muß. Wenn dieser Gedanke immer mehr Boden gewinnt, dann ist auch zu hoffen, daß wir über die jetzige außer ordentlich kritische Zeit hinwegkommen werden und unser Volk nicht dem Untergange entgegengeht. (Bravo!) Präsident: Zur weiteren Beantwortung der Inter pellation hat das Wort der Herr Finanzminister Nitzsche. Finanzminister Nitzsche: Meine Damen und Herren! Das Finanzministerium ist an der Aufgabe der Erwerbslosenfürsorge hauptsächlich durch Beschaffung von Arbeitsgelegenheit beteiligt, und zwar in recht erheblichem Umfange. Ein Teil der auszuführenden Arbeiten ist als Notstandsarbeiten bereitgestellt worden — es sind das Arbeiten, die unter normalen Verhältnissen wahrschein lich noch nicht ausgeführt worden wären — und vergeben worden, um Arbeitsgelegenheit zu schaffen. Ein Teil aber der jetzt auszuführenden Arbeiten, die geeignet sind, die Arbeitslosigkeit einigermaßen zu beschränken, ist schon seit längerer Zeit bewilligt, aber noch zurückgestellt worden, weil es in der Kriegszeit an Arbeitskräften mangelte. Bei den Entscheidungen über die Bereit stellung von Arbeiten ist das Finanzministerium oft in einer schwierigen Situation. Es hat die soziale Pflicht (v) und erkennt durchaus auch die Notwendigkeit, soviel als möglich Arbeitsgelegenheit zu schaffen; denn es ist gar nicht zu bezweifeln, die beste Art dec Arbeitslosenfürsorge ist, dem Arbeitslosen Arbeit zu geben. Welche große Bedeutung das hat, ist schon anderwärts erörtert worden, so daß ich mich nicht des Näheren darüber auszulassen brauche. Das Finanzministerium möchte gern, soviel irgend möglich ist, Arbeiten bereitstellen. Aber es steht andererseits doch auch vor der Frage, wie hier die er forderlichen Mittel beschafft werden sollen, denn die ernste Lage der Finanzen gibt uns bei unserem Vorhaben, so viel Arbeitsgelegenheit als möglich zu schaffen, doch auch manches zu raten auf. Es ist dabei zu berücksichtigen, daß es sich nicht nur darum handelt, die Summen zu beschaffen, die bereits bewilligt worden sind, sondern es gilt vor allen Dingen zu bedenken, daß mit den seither bewilligten Summen die Arbeiten bei weitem nicht aus geführt werden können, die damit hergestellt werden sollen. Infolge der gestiegenen Arbeitslöhne, der un geheuerlichen Verteuerungen des Rohmaterials ist damit zu rechnen, daß Arbeiten, die jetzt ausgeführt werden, ungefähr zweieinhalb bis dreimal teurer werden, als es in normalen Zeiten der Fall gewesen ist, als es insbe sondere zu den Zeiten der Fall gewesen wäre, wo die
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