( Verhandlungen der rv4i Sächsischen Volkskammer »> s» Sitzung. Montag, den 6. Oktober 1919. Sette Registrandenvortrag Ne. 444—456 .... 2041 0 Niedeilcgung der Mandate durch die Abgeordneten vr.Kraft, vr.Koch (Berlin) und Frau Geyer 2041 0 Mitteilung der Staatskanzlei von dem Eintritt des Arbeitersekretärs Fritz Berndt in Dresden als Mitglied der Volkskammer 2042 8 Entschuldigung und Beurlaubungen .... 2043^. MitteilungenüberVeränderungeninderRegierung: Erledigung des Kriegsministeriums und Aus scheiden des Ministers Kirchhof; Eintritt von ßl MitgliedernderDeutschenDemokratischenPartei; Ausscheiden der Minister Buck und Nitzsche und Berufung des Abgeordneten der National versammlung und der Volkskammer Nitzschke als Finanzminister und des Abgeordneten der W Nationalversammlung vr.Seyfert als Kultus- « Minister; bevorstehende Zusammenlegung des Wirtschafts- und des Arbeitsmiuisteriums. vr. Gradnauer, Ministerpräsident . . . 2043 Allgemeine Vorberatung über die Vorlage Nr. 26 über die Gewährung einer einmaligen Beschaffungsbeihilse an Beamte und Diä tarier, an Beamte, Geistliche und Lehrer im WR Ruhestande und au Hinterbliebene von Be- M H amten,* Geistlichen und Lehrern, über die Er- M Höhung des Kinderznschlags zur laufen M den Teuerungszulage und über die Ver ¬ doppelung der laufenden Teuerungs beihilfe für Beamte, Geistliche und Lehrer im Ruhestande sowie für die Hinterbliebenen von Beamten, Geistlichen und Lehrern . . 2045 8 Uhlig, Minister des Innern . . 2045 8, 2058 0 WU Fellisch (802.) 2047 2069 8 vr. Menke-Glückert (vew.) 2052 V (1. Abonnement.) Sette (o) Fleißner (v. 8. ?.) 2051 ^, 20688 Lehnig (v.-Nut.Vp) 2059 V Blüher (v. Vp.) 2064 6 Überweisung der Vorlage an den Finanz ausschuß 20718 Tagesordnung der nächsten Sitzung .... 2043^ Am Ministertische: Der Ministerpräsident vr. Gradnauerund dieMinister vr. Harnisch, Heldt, Nitzschke, vr.Seyfert und Uhlig. Anwesend 88 Kammermitglieder. Präsident Fräßdorf eröffnet die Sitzung 4 Uhr 8 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte, den Vortrag aus der Registrande zn geben. (Sekretär vr. Wagner s Dresden) liest:) (Nr. 444.) Vorlage über die Gewährung einer ein- maliaen Beschaffungsbeihilfe au Beamte und Diätarier, iv) an Beamte, Geistliche und Lehrer im Ruhestande usw. Präsident: Steht auf der heutigen Tagesordnung. (Nr 445.) Vorlage, den Entwurf eines Gesetzes über die Ergänzung des Einkommensteuergesetzes betreffend. (Nr. 446.) Dergleichen, den Entwurf eines Gesetzes über die Abänderung des Gesetzes über die Wahl von Mitgliedern der Einschätzungs- und Reklamationskommis sionen vom 5. Jnli 1919 betreffend. (Nr. 447.) Dergleichen, den Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über Wahlen für die Ge meindeverwaltung vom 17. Juni 1919 (G. V. Bl. S. 109) betreffend. Präsident: Kommt zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr.448.) Abgeordneter vr. Kraft,zurzeitRippvldsan, zeigt die Niederlegung seines Mandats au. Präsident: Ich bitte, das Schreiben zu verlesen. 291